Kreistag beschließt im dritten Anlauf die Wiedereinführung des WAR-Nummernschildes
Ein Kreis – zwei Kennzeichen
Warburg (WB). Die Warburger sind glücklich: Im dritten Anlauf ist ihr Wunsch, das alte WAR-Kennzeichen wieder einzuführen, in Erfüllung gegangen. Im Kreistag, der in der Oktoberwoche ausgerechnet in Warburg tagte, gab es am Dienstagabend 28 Ja-Stimmen. 3 Kreispolitiker stimmten mit Nein und 5 enthielten sich.
Mit der beschlossenen Rückkehr des Altkennzeichens haben die Menschen im Warburger Land nun die Wahl, ob sie zukünftig WAR oder HX als Nummernschild an ihren Autos haben wollen. Auf Antrag der CDU hat der Höxteraner Kreistag – 36 von 42 Mitgliedern waren anwesend – nach gescheiterten Anläufen 2012 und 2015 zum dritten Mal über das Thema abgestimmt. Die Christdemokraten wollten damit »der wachsenden Bedeutung von Heimatverbundenheit sowie regionaler Identität« Rechnung tragen.
Eine Prognose wagte vor der Sitzung niemand
Eine Prognose, wie die Abstimmung ausgehen könnte, wagte vor der Sitzung niemand. Einzig die CWG/UWG-Kreistagsfraktion sagte, wohin die Reise nach ihrer Meinung gehen soll. Die freie Wählergemeinschaft hatte sich nach 2015 wiederholt dafür ausgesprochen, das Kennzeichen des alten Kreises Warburg wieder zuzulassen. »Die Menschen im Südkreis wollen ein äußeres Zeichen der Identifikation und Heimatverbundenheit«, sagte Fraktionsvorsitzender Paul Wintermeyer. Er stellte in der Sitzung den Antrag, für die Wiedereinführung des WAR-Kennzeichens zu stimmen.
Abstimmung über das WAR-Kennzeichen
Diesem Antrag der CWG/UWG folgten 28 Kreistagsmitglieder – ganz ohne Debatte. Die CDU-Kreistagsfraktion, von der es keine Wortbeiträge gab, stimmte geschlossen mit Ja. Landrat Friedhelm Spieker und CDU-Fraktionschef Dr. Josef Lammers jedoch enthielten sich ihrer Stimme. Marion Ewers von der FDP-Fraktion enthielt sich ebenfalls.
Für die SPD hatte Helmut Lensdorf zuvor angekündigt, dass seine Fraktion in beide Richtungen abstimmen werde. Jedem Mitglied sei freigestellt worden, wie es sich bei der Abstimmung entscheidet. Drei Kreistagsmitglieder der SPD stimmten schließlich mit Nein.
Sowohl SPD-Fraktionschef Andreas Suermann als auch FDP-Fraktionsvorsitzender Robert M. Prell waren nicht anwesend. Sie ließen sich krankheits- und urlaubsbedingt entschuldigen.
Zustimmung des Bundesverkehrsministeriums erforderlich
Landrat Friedhelm Spieker stellte nach der Abstimmung klar, dass sich »jeder Kreisbürger« für ein WAR-Kennzeichen entscheiden könne, »nicht nur die im Süden«, wie Spieker betonte. Für eine Wiedereinführung sei allerdings noch die Zustimmung des Bundesverkehrsministeriums erforderlich. Diese Genehmigung werde vom Kreis umgehend beantragt. Das Genehmigungsverfahren könne aber zwei bis drei Monate dauern. Schon möglich sei ab Mittwoch, 2. Oktober, die Reservierung von Wunschkennzeichen mit WAR auf der Homepage des Kreises ( www.kreis-hoexter.de ).
Die Pro-WAR-Bürgerinitiative hatte bei der entscheidenden Kreistagssitzung vor dem Eingang des Pädagogischen Zentrums, in dem die Kreispolitiker tagten, mit Plakaten und T-Shirts Flagge gezeigt. Vor dem PZ hatte sie zudem Autos mit WAR-Kennzeichen geparkt. »Ich bin froh und glücklich über diese Entscheidung«, freute sich der Warburger Hans-Gerd Sander, Mitbegründer der Initiative. »Die Kreistagsmitglieder haben damit gezeigt, dass sie den Bürgerwillen respektieren.«
»Wir freuen uns, dass der Kreistag mehrheitlich für die Wiedereinführung des WAR-Altkennzeichens gestimmt hat. Damit wird den Menschen ein Stück Identifikation mit der Heimat ermöglicht«, sagte CDU-Stadtverbandsvorsitzender Hubertus Kuhaupt in einer ersten Stellungnahme. Aus seiner Sicht werde der Beschluss den Kreis Höxter stärken und keinesfalls in Frage stellen, wie es von Kritikern immer wieder zu hören gewesen sei, so Kuhaupt.
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