Mo., 12.11.2018

Kreisparteitag entlastet die ehemalige Kreisvorsitzende Kerstin Vieregge trotz Vorwürfen CDU Lippe setzt auf Ruhe

Die CDU Lippe hat Kerstin Vieregge entlastet.

Die CDU Lippe hat Kerstin Vieregge entlastet.

Von Andreas Schnadwinkel

Detmold (WB). Die Kritiker der lippischen CDU-Bundestagsabgeordneten Kerstin Vieregge sind gescheitert. Ihr Vorstoß, der ehemaligen CDU-Kreisvorsitzenden die Entlastung für das Jahr 2017 zu verweigern, lief ins Leere. Der Wunsch nach Ruhe war beim Kreisparteitag am Freitagabend in Detmold größer als der Wille, die Vorgänge aufzuklären, die den Kreisverband seit Januar belasten.

Damals hatte Kreisgeschäftsführer Lennart Hildebrand in einem 130-seitigen Dossier an den CDU-Landesverband schwere Vorwürfe gegen Vieregge und den früheren lippischen Landrat Friedel Heuwinkel erhoben. Von manipulierten Fahrtkostenabrechnungen war die Rede, von unzulässigen Spendenquittungen und von Ausgaben, die der Kreisvorstand nicht genehmigt hatte.

Nach Untersuchungen eines Rechtsgutachters und eines Wirtschaftsprüfers einigte sich die Kreis-CDU mit Vieregge Anfang Oktober auf eine Rückzahlung von 22.400 Euro. Dabei handelt es sich um die Erstattung etwa der Hälfte der vom Kreisverband verauslagten Kosten der Bundestagswahl.

Zum Rücktritt aufgefordert

Vieregge warb beim Parteitag um Vertrauen: »Ich hätte alles auf den Prüfstand stellen und mehr kontrollieren müssen.« Die ehemalige Kreisvorsitzende betonte, dass es sich nicht um eine »Rückzahlung« handele, sondern um eine »Bezahlung«, weil sie »kein Geld bekommen« habe.

Als die Kassenprüfer die Entlastung des Kreisvorstands für das Jahr 2017 empfahlen und der neue Kreisvorsitzende Lars Brakhage darüber ohne Aussprache abstimmen lassen wollte, regte sich Widerstand und Kritik, weil der Kreisvorstand auf gut 20.000 Euro verzichtet habe.

Dr. Harald Pohlmann aus Lemgo forderte Vieregge zum Rücktritt als Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Landrätin auf und sagte: »Sie sind zu wenig kontrolliert worden.« Beate Hoffmann-Hildebrand, stellvertretende Bürgermeisterin von Bad Salzuflen, kritisierte den »schlechten Deal mit Frau Vieregge« und fragte, ob Mitglieder und Mandatsträger fortan auch nur die Hälfte ihrer Beiträge zahlen müssten.

Den Antrag, gesondert über die Entlastung der Vorstandsmitglieder abzustimmen, lehnte die Mehrheit der 172 Mitglieder ab. Am Rande gaben sich die Vieregge-Kritiker aber nicht geschlagen: »Es ist noch nicht vorbei.«

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