Sa., 24.08.2019

Parteien und Gruppen formieren sich in Horn-Bad Meinberg Protest gegen rechte Demo

Symbolbild: Eine Demo von Rechtsextremisten, wie hier in Bielefeld, ist in Horn-Bad Meinberg geplant.

Symbolbild: Eine Demo von Rechtsextremisten, wie hier in Bielefeld, ist in Horn-Bad Meinberg geplant. Foto: Thomas F. Starke

Von Christian Bröder

Horn-Bad Meinberg (WB). Vor der Kundgebung der Kleinstpartei »Die Rechte« am Samstag hinsichtlich des Konflikts um südosteuropäische Auswanderer in Horn-Bad Meinberg (Kreis Lippe) , hat sich Widerstand auf breiter Front gebildet. Während 20 angekündigte Rechtsextreme von 13 bis 16 Uhr auf dem Marktplatz für »Sicherheit, Recht und Ordnung« demonstrieren wollen, sorgt vor allem ein Bündnis seitens der örtlichen Politik für Gegenwind.

»Wir haben uns mit allen im Rat vertretenen Parteien darauf verständigt, zur gleichen Zeit in der Innenstadt eine informelle Meile der Demokratie zu veranstalten«, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Alexander Martin (32). Diese Form einer Gegenbewegung sei realisierbar, weil man auf dem Marktplatz Hausrecht genieße.

Demo zum spätmöglichsten Zeitpunkt angemeldet

Die rechte Demo, die im Zusammenhang mit Bürgerprotesten über Müll, Lärm und Prostitution von Zuwanderern aus Bulgarien und Rumänien steht, war von dem Rechtsextremisten Michael Brück (29) am Mittwoch zum spätmöglichsten Zeitpunkt angemeldet worden, offenbar in der Absicht, durch die 48-Stunden-Frist im Vorfeld einer Versammlung eine Gegendemo zu erschweren.

Bei der Kreispolizeibehörde Lippe ist nun aber offiziell eine Gegenveranstaltung beantragt, bei der es sich offenbar um das Parteienbündnis handelt. Dabei wird die Möglichkeit einer Eilversammlung genutzt, die juristisch keiner Anmeldefrist unterliegt. Polizei-Sprecherin Laura Merks: »Es gibt eine Anmeldung der FDP, die mit 150 Personen rechnet.«

»Wir werden uns nicht von Radikalen einnehmen lassen«

In einer Stellungnahme der Parteien hieß es: »Unsere Stadtgemeinschaft hat sich bis heute erfolgreich von jeglichem Extremismus distanziert. Wir werden uns nicht von Radikalen einnehmen lassen.«

Auch Michael Niepel (59) vom 2006 in Horn-Bad Meinberg gegründeten »Arbeitskreis gegen Nazis« wertet die rechte Demo als Versuch, die Probleme in der Stadt politisch auszuschlachten: »Die Lage wird missbraucht.« Er geht davon aus, »dass wir es leicht schaffen, die Anzahl der rechten Demonstranten zu übertreffen«. Dafür spricht auch die Mobilmachung weiterer Gruppen in sozialen Netzwerken wie den Linksaktivisten der Antifa Westfalen.

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