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Mi., 31.05.2017

Das Hin und Her im Fall Martina Hannen aus Lage gefällt Bezirkschef Frank Schäffler nicht Nach Listen-Panne: FDP ist verstimmt

Martina Hannen aus Lage ist Mitglied im Stadtrat und im Kreistag sowie im FDP-Kreis- und Bezirksvorstand.

Martina Hannen aus Lage ist Mitglied im Stadtrat und im Kreistag sowie im FDP-Kreis- und Bezirksvorstand. Foto: Althoff

Von Christian Althoff

Lage (WB). Die überraschende Entscheidung der lippischen FDP-Kandidatin Martina Hannen (46) aus Lage, ihr Landtagsmandat nun doch anzunehmen , hat in der Partei wenig Begeisterung ausgelöst.

Die Diplom-Juristin war durch eine Panne in der FDP-Landesgeschäftsstelle auf Platz 24 der Landeswahlliste gesetzt worden. Dem eigentlich für diesen aussichtsreichen Platz vorgesehenen Christian Sauter (36) aus Extertal war Hannens ursprünglicher Platz 48 zugewiesen worden.

Am Tag nach der Wahl erklärte Hannen, das Mandat nicht anzunehmen, »weil die Wahl aus meiner Sicht nicht rechtlich einwandfrei zustandegekommen ist«. Mit dieser Unsicherheit im Rücken könne sie nicht guten Gewissens Abgeordnete sein. Für sie nachrücken sollte Jurastudent Alexander Brockmeier (24) aus Steinfurt – jetzt schaut er in die Röhre.

Mandat rechtens

Hannen hatte beim Landeswahlausschuss beantragt, sie bei der Zuteilung der Mandate zu überspringen. Der Ausschuss erklärte das Mandat aber für rechtens. Die FDP-Frau hätte nur die Möglichkeit gehabt, am Donnerstag bei der konstituierenden Sitzung des Landtags ihr Mandat anzutreten und es später niederzulegen.

Doch nun kommt es anders. »Zum einen weiß ich nun, dass meine Wahl legal war. Zum anderen haben mich in den letzten Tagen Menschen aus Lippe bis hin zu Bürgermeistern ermutigt, nach Düsseldorf zu gehen und lippische Interessen zu vertreten.« Über ihre Entscheidung habe sie am Montag zuerst den FDP-Bezirksvorsitzenden Frank Schäffler informiert, dann die Öffentlichkeit.

Begeisterung in Grenzen

Mit Martina Hannen, Marc Lürbke (Paderborn) und Stephen Paul (Herford) sind es nun drei FDP-Abgeordnete aus Ostwestfalen-Lippe, die im Landtag sitzen. Doch die Begeisterung des Bezirksvorsitzenden hält sich spürbar in Grenzen. »Das kam für uns alle doch sehr überraschend«, sagte Frank Schäffler zur »Causa Hannen«. »Damit muss die FDP am Ende zurechtkommen. Die Partei muss damit leben, und die Fraktion muss Martina Hannen einbinden.«

Warum solche verbalen Tritte gegen das Schienbein? Schäffler lässt durchblicken, dass ihn nicht die Person Martina Hannen irritiere, sondern das Hin und Her. »Ihre Kehrtwende muss sie gegenüber den Wählern rechtfertigen. Es gibt immer irgendwelche Leute, denen so etwas nicht gefällt.«

Begrüßung mit Blumen unwahrscheinlich

Unter solchen Vorzeichen ist es unwahrscheinlich, dass die neue Abgeordnete am Freitag mit Blumen begrüßt wird, wenn der FDP-Bezirksvorstand zu einer kurzfristig einberufenen Sitzung in Herford zusammenkommt.

Haupt­thema sollen die Kinderporno-Ermittlungen gegen den Lemgoer FDP-Mann Markus Schiek (49) sein, der seine Bundestagskandidatur niedergelegt hat und für den nun, vier Monate vor der Wahl, Ersatz her muss. Im Gespräch ist der um sein Landtagsmandat gebrachte Wirtschafts­ingenieur Christian Sauter.

Kommentare

Mandatsannahme konsequent

Das Frau Hannen das Mandat annimmt, war mir eigentlich vom ersten Tag nach der Wahl klar. Das ist nur verständlich und nach Beseitigung der unklaren Rechtslage auch konsequent.

Ich hege aber den Verdacht, dass die Verwechselung der Kandidaten doch nicht so zufällig war. Hier spielt vor allem die Causa Schiek eine Rolle, denn die musste der FDP Führung schon lange vor der Wahl bekannt gewesen sein. Die Durchsuchungen Anfang März im Hause Schiek und dessen Arbeitsplatz können der FDP Führung nicht unbemerkt geblieben sein. Das Thema Schiek hätte für die FDP zumindest im Kreis Lippe wahlentscheidend für den Landtag und Bundestag sein können. Das legt den Schluss nahe, dass die FDP Führung komplett einen grossen Abstand zur FDP Lippe gewinnen wollte, um sich somit mit diesem Thema Schiek nie mehr befassen zu müssen. Das Vertauschen der Kandidaten war der erste Schritt und der Zweite, Hannen zu erklären, dass sie die gesamte Landtagsfraktion in Gefahr bringt, wenn sie ihr Mandat annimmt.

Der Landeswahlleiter und Martina Hannen machen diesen Plan nun zunichte , weswegen Schäfflers Unmut über Hannens Entscheidung nachvollziehbar ist.

Ist Herr Schäffler das Problem

Was soll der Kommentar von Herrn Schäffler er sollte doch wissen, dass im Vorfeld scheinbar keiner wusste wie die Rechtslage war. Von allen Seiten wurde argumentiert der Fehler sei nur durch den vorzeitigen Verzicht von Frau Hannen auf das Mandat zu heilen und dieses war falsch. Selbst Herr Lindner hat am 10. Mai im Lemgo noch so argumentiert. Der Landeswahlleiter hat alle eines besseren belehrt, das Mandat von Frau Hannen wurde mit der Wahl geheilt. Mit welcher Begründung sollte Sie nun nicht Lippe im Landtag vertreten. Viele Lippische Bürger und Kommunalpolitiker sind froh über die Entscheidung von Martina Hannen, die Lippische Landeszeitung schrieb in der gestrigen Ausgabe den folgenden Kommentar: „ …..Die FDP in OWL und auch Lippe hätten schlicht einen Abgeordneten im Landesparlament verloren, denn es wäre eine Liberale aus Bonn nachgerückt. Wäre das für die Region die bessere Alternative gewesen? Sicher nicht…..Dass sie am Ende von der Verwechslung profitiert hat, kann man ihr aber nicht zum Vorwurf machen. Den Fehler – das darf man nicht vergessen – haben nicht Hannen und Sauter gemacht, sondern die Landesgeschäftsstelle der FDP. Wenn die Liberalen Kritik üben, dann ist das die richtige Adresse. “ Ich frage mich da, kann es sein das Herr Schäffler doch ein Problem hat, oder das Problem der FDP OWL ist? Frau Hannen wünsche ich viel Erfolg im Landtag und das sie dort die selbe Politik mit Augenmaß vertritt wie auf der Kommunalen Bühne.

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