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Fr., 18.09.2015

Nach Wahlniederlage: Bürgermeister will möglichem Ausschlussverfahren zuvor kommen – Partei überrascht Klaus Mueller-Zahlmann tritt aus der SPD aus

Mit skeptischer Miene verfolgt Klaus Mueller-Zahlmann am Wahlsonntag als unabhängiger Kandidat das Eintreffen der für ihn enttäuschenden Ergebnisse aus den Wahlbezirken. Drei Tage nach der Wahl hat er seinen Austritt aus der SPD erklärt.

Mit skeptischer Miene verfolgt Klaus Mueller-Zahlmann am Wahlsonntag als unabhängiger Kandidat das Eintreffen der für ihn enttäuschenden Ergebnisse aus den Wahlbezirken. Drei Tage nach der Wahl hat er seinen Austritt aus der SPD erklärt. Foto: Claus Brand

Von Claus Brand

Bad Oeynhausen (WB). Klaus Mueller-Zahlmann tritt aus der SPD aus. Drei Tage nach der Bürgermeisterwahl und seiner Niederlage als unabhängiger Kandidat hat er dies gegenüber dem Ortsverein Bad Oeynhausen erklärt. Am Mittwoch hat dessen Vorsitzende Esther Dietz ein Schreiben und das Parteibuch in ihrem Briefkasten gefunden.

»Ich habe Anfang dieser Woche meinen Austritt gegenüber der Vorsitzenden meines Ortsvereins per eingeschriebenem Brief erklärt«, bestätigte am Donnerstag Mueller-Zahlmann. »Es ist daher wenig überraschend, dass dieser bei der Adressatin im Postkasten lag.« Bei der Bürgermeisterwahl am Sonntag war Mueller-Zahlmann aus dem Amt heraus, als unabhängiger Kandidat,  angetreten. Zur Kandidatur hatte er sich entschieden, da er nach Informationen dieser Zeitung mit dem ersten Kandidaten der SPD für diese Wahl, Michael Roy, nicht einverstanden war. Seinerzeit gab es zur unerwarteten Kandidatur einen heftigen verbalen Schlagabtausch  mit  Olaf Winkelmann,  SPD-Stadtverbandschef.

Bei der Wahl am vergangenen Sonntag hat der aktuelle Kandidat des Fünfer-Bündnisses, und damit auch der SPD, sich mit dem besten Ergebnis für die Stichwahl qualifiziert. SPD-Mitglied Achim Wilmsmeier tritt mit Unterstützung von Grünen, Linker, BBO und UW an.

Zur Motivation  für seinen Parteiaustritt sagte Mueller-Zahlmann:  »Der Hauptgrund ist die Tatsache, dass mir bereits im Frühjahr von einem Mitglied des Kreisvorstands die Einleitung eines Ausschlussverfahrens angekündigt worden ist. Der Zeitpunkt dafür sollte nach der Bürgermeisterwahl liegen. Dem bin ich zuvor gekommen.« Ulrich Pock, Geschäftsführer des SPD-Unterbezirks Minden-Lübbecke, sagte: »Zu dem Thema hat es keinen Kontakt zwischen Herrn Mueller-Zahlmann und dem Unterbezirk gegeben.« Von daher sei ihm auch vom Unterbezirk nicht mit einem Ausschlussverfahren gedroht worden. Auf diese Aussage angesprochen, verwies Mueller-Zahlmann auf einen ähnlich gelagerten Fall in Witten. Dort sei die Bürgermeisterkandidatin, ebenso  SPD-Mitglied, aus dem Amt heraus angetreten, gegen einen anderen SPD-Bewerber. Ein Ortsverein hatte ein Ausschlussverfahren auf den Weg gebracht.  Laut Organisationsstatut der SPD ist es einem anderen Parteimitglied verboten, gegen einen bereits von der Partei nominierten Kandidaten anzutreten.

Unabhängig von der Ankündigung des Ausschlussverfahrens im Frühjahr unterstrich Mueller-Zahlmann: »Es ist kein Geheimnis, dass mich Teile der SPD-Fraktion seit meiner Wiederwahl  2009 nicht mehr unterstützt und manchmal sogar aktiv gegen mich gearbeitet haben. Erinnert sei nur an die schweren Anschuldigungen gegen mich im Zusammenhang mit Derivaten und mit städtischen Beteiligungen. Allerdings bin ich nicht derart masochistisch veranlagt, dass ich diese Art der Selbstzerstörung wirklich brauche.« Die Mitgliedschaft in einer politischen Partei müsse immer noch vom gutem Miteinander geprägt sein und »nicht nur von taktischen Überlegungen. Meine politische Überzeugung ist von der Entscheidung nicht berührt, allerdings kann ich sie künftig noch freier äußern.«

Olaf Winkelmann dagegen erinnerte: Noch bis zum Wahlsonntag habe  Mueller-Zahlmann wiederholt betont, die SPD sei seine politische Heimat und er verspüre nicht  den Wunsch, auszutreten. »Insofern überrascht der Zeitpunkt seines Meinungswechsels. Doch es bleibt sein Entschluss, den ich respektiere. Die SPD ist mit der ihm eigenen Entscheidung, gegen einen offiziellen Kandidaten seiner eigenen Partei anzutreten, im Wahlkampf stets sehr sportlich und fair umgegangen«, sagte er. Diese  Haltung habe er sich auch von ihm erhofft. Die Möglichkeit zum Ausschlussverfahren  habe es gegeben. Winkelmann: »Für die Zukunft wünsche ich ihm persönlich alle Gute.«

Mehr zu diesem Thema lesen Sie in der Bad Oeynhausener Freitagsausgabe des WESTFALEN-BLATTS.

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