Di., 03.12.2019

Volker Brand und Thomas Fritz (Grüne) suchen die Idealbesetzung für Bad Oeynhausen Bürgermeisterwahl: „Wir wollen keinen Zählkandidaten“

Volker Brand (links) und Thomas Fritz wollen die Aufgaben in der Stadt weiter im Blick behalten.

Volker Brand (links) und Thomas Fritz wollen die Aufgaben in der Stadt weiter im Blick behalten. Foto: Rajkumar Mukherjee

Bad Oeynhausen (WB). Mit einem eigenen Bürgermeisterkandidaten wollen Bündnis 90/Die Grünen bei der Kommunalwahl 2020 das Rathaus erobern. Über den aktuellen Bewerberstand haben Fraktionsvorsitzender Volker Brand und Ortsverbandssprecher Thomas Fritz mit Redakteur Rajkumar Mukherjee gesprochen.

Wird nach der Kommunalwahl 2020 ein Bürgermeister mit grünem Parteibuch auf dem Chefsessel Platz nehmen?

Volker Brand: (schmunzelt) Das wäre sehr schön. Und schon im Wahlkampf hätte das den Vorteil einer größeren Präsenz mit grünen Themen. Ich möchte aber noch einmal betonen, dass sich unsere Kandidatur nicht gegen Achim Wilmsmeier richtet.

Es gibt ja derzeit Beispiele für Grüne an der Spitze…

Brand: Stimmt, Hannover hat’s gerade gezeigt. Oder Freiburg, Tübingen, Stuttgart. Wir wollen aber nicht vermessen sein, weil es nicht heißt, dass wir in jeder Kommunalwahl einen Bürgermeisterkandidaten durchbringen können.

Haben Sie schon einen Kandidaten, gibt es etwas Neues zu Ihrer Anzeige?

Thomas Fritz: Nein. Wir haben gesagt, dass wir gegen Ende des Jahres einen Kandidaten festlegen wollen. Soweit sind wir noch nicht, sind aber in Gesprächen. Das Problem ist ja gerade, dass die Chance, einen grünen Bürgermeister zu stellen, so real ist wie noch nie. Deshalb ist die Suche schwierig. Wir wollen keinen Zählkandidaten für den Wahlkampf, sondern einen ernsthaften, einen sehr guten, der auch in darauffolgenden Jahren Bürgermeister wird und Verantwortung übernimmt. Für mich müsste es eine charismatische Person sein, die rausgeht, mit den Menschen spricht, guckt, was sie wollen, sie überzeugt.

Wie viele Rückmeldungen haben Sie bereits erhalten?

Brand: Die Rückläufer sind geringer ausgefallen, als wir uns das erhofft haben. Es scheint nicht einen solchen Markt zu geben, wie bei der Suche nach dem neuen Geschäftsführer für das Staatsbad oder die Stadtwerke. Vom Anforderungsprofil her dürfte ein Kandidat nicht allzu alt sein. Es müsste eine Führungspersönlichkeit sein, sollte sich mit Verwaltungen auskennen, ein Hochschulstudium und Sozialkompetenzen haben und natürlich zu unserer Partei passen. Und er muss Zeit haben für viele Monate Wahlkampf.

Wäre die Bürgermeister-Kandidatur eigentlich etwas für Sie beide?

Brand: (schmunzelt) Mit dieser Rückfrage habe ich gerechnet. Wir wollen das personell aber jetzt noch nicht verdichten. Ich möchte es daher nicht weiter kommentieren.

Wird’s denn ein Mann oder doch eine Frau?

Brand: Die Grünen haben sich immer für die Frauenförderung eingesetzt. Und eine Frau würde uns gut zu Gesicht stehen. Fritz (lächelt): Und ich bin mit einer Mutter als Bürgermeisterin ja auch aufgewachsen, nicht nur deswegen finde ich das gut.

Der Startschuss für die Idee eines eigenen Kandidaten sind ja die 21,6 Prozent bei der Kommunalwahl gewesen.

Brand: Das war der Auslöser, die Sache neu zu bewerten. Das wurde auch in anderen Kommunen so gemacht, in denen verstärkt grüne Kandidaten nach vorne gebracht wurden. Andererseits darf man sich nicht zu sehr von Umfragewerten beeinflussen lassen. Wer Politik länger macht, stellt fest, es ist gibt keine Kon­s­tanten. Nehmen wir die Wahl von Winfried Kretschmann zum Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg 2011 nach Fukushima. Schon 2013 standen die Grünen gar nicht mehr so gut da. Da lagen wir irgendwann bei 14 Prozent. Anschließend haben acht Wochen und eine Diskussion über Veggiedays gereicht und wir waren bei acht Prozent. Jetzt war es ja auch schon so, dass wir von 27 Prozent auf 20 Prozent zurückfielen. Aktuell habe ich das Gefühl, dass der sehr gut gelaufene Bundesparteitag in Bielefeld wieder einen Kick nach oben gegeben hat.

Zeigt sich das auch bei den Mitgliederzahlen im Grünen-Ortsverband?

Thomas: Wir haben viele neue Mitglieder, liegen bei insgesamt 40 bis 50 Personen. Es sind Mitglieder, die aktiv mitarbeiten. Das ist auch für die Partei insgesamt super. Wir gehen bundesweit auf die Marke mit 100.000 zu.

Mit welcher Botschaft wollen Sie als Grüne in den Wahlkampf gehen?

Brand: Wir brauchen in Bad Oeynhausen eine Wende in der Verkehrs- und der Energiepolitik. Ich würde mir wünschen, dass wir Vorzeigestadt werden, wie Haßfurt in Bayern, wo die Stadtwerke bei der Energiewende mitziehen. In der Klimafrage ist es jetzt eine Minute vor Zwölf, wir sollten jetzt steuern, um nicht später nur reagieren zu können. Da hätte ich mir in der Debatte um den Weihnachtsmarkt übrigens mehr grüne Akzente gewünscht wie grünen Strom beispielsweise.

Aber das Thema Klima haben doch auch die anderen Parteien für sich entdeckt.

Brand: Wir freuen uns, dass die anderen Parteien das aufnehmen. Auf der anderen Seiten haben wir Grünen schon vor zehn Jahren Resolutionen zum Klimaschutz eingebracht, damals wurde das aber eher halbherzig behandelt. Nun sagen auch die anderen Parteien im Umweltausschuss, wie wichtig ihnen der Schutz der Bäume ist.

Herr Brand, Sie haben sich jüngst im Verwaltungsrat der Stadtwerke Bad Oeynhausen hinsichtlich des Neubaus des Hallenbads und zur Sanierung des Sielbads kritisch geäußert. Unter anderem wegen der 62 Bäume, die in Gefahr sind.

Brand: Wenn wir auch den Neubau der Grundschule Eidinghausen dazunehmen, dann sind mir das insgesamt zu wenig Ausgleichspflanzen. Wenn ein Baum 100 Jahre gewachsen ist, dann stellt der was dar, dann ist das ein Kulturgut. Und auch im Zuge eines Durchstichs zwischen einem ZOB an der B61 und dem Nordbahnhof müssten jede Menge Bäume weg. Da kommt man auch mit einer Baumschutzsatzung alleine nicht gegen an. Und das ist ein Punkt, der mir bei Investitionen von mehr als 100 Millionen Euro in den nächsten Jahren zu schaffen macht: wenn man immer mit der Kettensäge vollendete Tatsachen schafft.

Blicken wir aufs Fünfer-Bündnis, offiziell gab es den Begriff ja nicht. Es scheint, als ist mit der Bekanntgabe eines grünen Bürgermeisterkandidaten plötzlich Schluss gewesen.

Brand: Spätestens im Sommer haben die Parteien nicht mehr diese Einheit gebildet. Wir haben aber angeboten, bis zu den Haushaltsberatungen mit den Partnern weiterzuarbeiten, um diesen gemeinsam zu verabschieden und die Änderungsliste gemeinsam zu machen. Das wurde von einigen anders gesehen. Nach dem Motto: Wenn man den Bürgermeister nicht mehr unterstützt, dann hat man da nichts zu suchen. Wir haben das zur Kenntnis genommen. Man hat sich dann nur noch untereinander eingeladen. Ich weiß nur, dass die Kollegen von UW und Linke darüber verwundert waren. Die Triebkräfte waren wohl auf SPD- und BBO-Seite.

Bündnisse sind meist auf eine Zeit begrenzt...

Brand: In einem Fünfer-Bündnis ist es schwierig, seine Koloratur durchzubringen. In zwei, drei Fällen haben wir das geschafft, und das hat nicht nur Freude ausgelöst: Ich denke da an die Position zur Grundschule Eidinghausen und zur Mindener Straße. Und ich bin mir sicher, wenn die Grünen nicht mit der Linken das Thema ÖPNV 2018 nach vorne gebracht hätten, dann wäre lange nichts passiert. Die SPD wollte für 2019 noch keine Gelder einstellen, sondern nur ein Konzept erstellen lassen, frühestens Anfang 2020 wäre es weitergegangen.

Klingt auch nach einem Machtkampf.

Fritz: Politik ist zwar ein Machtkampf, aber es sollte nicht so sein. Wir sind hier, um für die Bürgerinnen und Bürger in Bad Oeynhausen gute Kompromisse zu schließen. Und dabei vertreten wir unsere Meinung und arbeiten inhaltlich daran. Man kann jederzeit mit uns sprechen. Wir bleiben an den Aufgaben in der Stadt dran, wie beim ÖPNV.

Was wollen Sie beim ÖPNV denn verbessern?

Brand: Die Taktung ist zwar besser geworden, aber es hakt bei der Linienführung. Wir müssen beides verbinden und günstige Preise anbieten. Und wir brauchen mehr Werbung, damit Autofahrer wissen, welche Alternative es gibt.

Was zählen Sie zu den weiteren Aufgaben?

Brand: Die jüngste Verkehrszählung auf der Mindener Straße und Kanalstraße gibt uns recht, dass wir handeln müssen, bevor der Verkehr wieder ansteigt. Und trotz Nordzerschneidung, für die wir nicht waren, gibt es jetzt die Chance, dass man die Stadtzerschneidung durch die B61 aufheben kann. Wir müssen jetzt Nägel mit Köpfen machen, in Düsseldorf müssen jetzt endlich Verhandlungen geführt werden. Die Möglichkeit zum Rückbau bietet uns der Radschnellweg.

Für gemeinsame Ziele braucht man Partner in der Politik. Wie gut können Sie mit der CDU?

Brand: Meine Position dazu ist, dass ich im Rat mit den Kolleginnen und Kollegen der CDU vertrauensvoll zusammenarbeite. Und in den vergangenen Jahren ist mir nicht untergekommen, dass es darunter welche gibt, die mit den Grünen nicht können. Ich habe keine Schwierigkeiten, mit der CDU zusammenzuarbeiten. Wie Thomas Fritz aber sagt, wollen und werden wir das mit allen Parteien tun. Und ob es mehr Überschneidungen gibt, hängt natürlich auch von den Themen ab.

Zum Abschluss die kleine Gewissensfrage: Wen möchten Sie lieber zum Wahlkampf in Bad Oeynhausen einladen: Annalena Baerbock oder Robert Habeck?

Brand (lacht): Zwei Mitglieder haben ja schon bei Robert Habeck angefragt… Fritz: Ich könnte mir das mit beiden sehr gut vorstellen, das wäre mir am liebsten. Persönlich habe ich eine kleine Präferenz für Robert Habeck.

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