FDP, BBO und Die Linke/UW wollen im Stadtrat von Bad Oeynhausen künftig zusammenarbeiten
Ein neues Dreier-Bündnis

Bad Oeynhausen (WB) -

Im neu gewählten Rat der Stadt Bad Oeynhausen gibt es ein neues Bündnis: Bei der Besetzung der Ausschüsse traten die Fraktionen von FDP, BBO und Die Linke/UW mit einer gemeinsamen Liste an.

Freitag, 27.11.2020, 06:00 Uhr
Derzeit ist noch offen, mit welchem Partner die CDU-Fraktion als Wahlgewinner künftig für Mehrheiten im Rat der Stadt Bad Oeynhausen sorgen will. Derweil sind die Fraktionen von FDP, BBO und Die Linke/UW eine Listengemeinschaft eingegangen.
Derzeit ist noch offen, mit welchem Partner die CDU-Fraktion als Wahlgewinner künftig für Mehrheiten im Rat der Stadt Bad Oeynhausen sorgen will. Derweil sind die Fraktionen von FDP, BBO und Die Linke/UW eine Listengemeinschaft eingegangen. Foto: Malte Samtenschnieder/Archiv

 

Wie die Vorsitzenden der an diesem Dreier-Bündnis beteiligten Partner im Gespräch mit dieser Zeitung übereinstimmend erklärten, ist der Zusammenschluss der drei kleinen Fraktionen insbesondere ein Versuch, den großen Fraktionen von CDU, SPD und Grünen etwas entgegenzusetzen. Gleichzeitig solle aber auch die AfD ausgebremst werden.

„Leider hat unsere Wahlempfehlung für den CDU-Kandidaten Lars Bökenkröger bei der Bürgermeisterstichwahl im Nachhinein keine Berücksichtigung gefunden“, sagte Henning Bökamp (FDP). Insbesondere von einer vor der Wahl als denkbar bezeichneten Zusammenarbeit von CDU, Grünen und FDP sei nachträglich keine Rede mehr gewesen. Nicht nur die FDP habe daraufhin nach Alternativen gesucht. Zeitgleich hätten auch BBO und Die Linke/UW Interesse an einer Zusammenarbeit bekundet.

„Innerhalb von drei Wochen intensiver Gespräche haben wir herausgefunden, dass sich unsere Ziele für die Stadt Bad Oeynhausen in vielen Punkten decken“, sagte Henning Bökamp. Trotz durchaus vorhandener Unterschiede bei einigen Themen habe sich eine gute, wertschätzende Zusammenarbeit entwickelt, die möglichst in den nächsten vier Jahren fortgesetzt werden solle. Henning Bökamp: „Wir haben bereits den ersten gemeinsamen Antrag formuliert, der aber erst in der Dezember-Ratssitzung behandelt wird.“

Als sehr „sachlich und sachorientiert“ lobte auch Reiner Barg (BBO) die ersten Annäherungsversuche mit FDP und Die Linke/UW innerhalb des neuen Dreier-Bündnisses. „Wir müssen sehen, wie sich die weitere Zusammenarbeit entwickelt. Wir wollen unsere langfristigen gemeinsamen politischen Ziele aber in einer entsprechenden Vereinbarung festhalten“, sagte der Vorsitzende der BBO-Fraktion. Dass es das neue Bündnis nur auf neun Ratssitze bringe, während CDU (19), SPD (13) und Grüne (10) sogar jeweils alleine stärker vertreten seien, sei kein Grund, sich nicht zusammenzutun. „Man kann auch sehr viel bewirken, wenn man nicht die Mehrheit hat“, meinte Reiner Barg.

Nicht von der CDU, sondern von SPD und Grünen ist Andreas Korff (Die Linke/UW) nach eigenen Angaben enttäuscht. „Die BBO und auch wir sind nach der Wahl nicht von unseren ehemaligen Partnern aus dem einstigen Fünfer- beziehungsweise Vierer-Bündnis angesprochen worden“, sagte der Vorsitzende der Fraktionsgemeinschaft Die Linke/UW. Daraus habe er abgeleitet, dass sich nach den Grünen nun auch die SPD von den einstigen Bündnispartnern abgewandt habe. Als sehr offen und konstruktiv habe er hingegen die zurückliegenden Gespräche mit FDP und BBO empfunden.

Zwar ist noch offen, ob CDU und Grüne, CDU und SPD oder vielleicht sogar alle drei Parteien künftig zusammenarbeiten. Dem ist das Dreier-Bündnis mit seiner neu geschmiedeten Listengemeinschaft zuvor gekommen – auch um bei der Besetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien zu verhindern, dass die AfD zuviel Einfluss gewinnt. Andreas Korff: „Wären wir alle einzeln angetreten, wäre gelost worden.“ Ein wichtiges Datum für das neue Bündnis ist der 3. Dezember. Dann soll über einen gemeinsamen Haushaltsvorschlag für 2021 diskutiert werden.

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