Fr., 11.10.2019

Stadtentwicklungsausschuss: Espelkamper Politiker sprechen über den Klimaschutz Craig bemängelt Behäbigkeit

Die Natur im Kreis Minden-Lübbecke hat jeden Tag neue Schauspiele zu bieten – wie zum Beispiel diese seltenen »Hole Punch Clouds« (Löcher in der Wölkchen-Decke) am vergangenen Wochenende über dem Wiehengebirge. Um den Naturschutz weiter zu fördern, überlegt die Stadtverwaltung in Espelkamp, die Stelle eines Klimaschutzmanagers zu schaffen.

Die Natur im Kreis Minden-Lübbecke hat jeden Tag neue Schauspiele zu bieten – wie zum Beispiel diese seltenen »Hole Punch Clouds« (Löcher in der Wölkchen-Decke) am vergangenen Wochenende über dem Wiehengebirge. Um den Naturschutz weiter zu fördern, überlegt die Stadtverwaltung in Espelkamp, die Stelle eines Klimaschutzmanagers zu schaffen. Foto: Felix Quebbemann

Espelkamp (WB/aha). Das Thema Klimaschutz ist seit Monaten in aller Munde. Auch in Espelkamp haben die verschiedenen Ratsfraktionen Anträge eingebracht, was zu tun ist, um in der Stadt den Belangen des Klimaschutzes gerecht zu werden.

Im jüngsten Stadtentwicklungsausschuss waren sich die Mitglieder nach längeren Diskussionen zumindest in einigen Punkten einig. So soll möglichst bald ein »Klimaschutzmanager« für die Stadt eingestellt werden. Alle Fraktionen und Parteien des Rates wollen einen Vertreter in einen Arbeitskreis entsenden, der ein Anforderungsprofil für die Stelle erarbeiten soll.

SPD-Absage

Zuvor hatte André Stargardt (SPD) scharf kritisiert, dass die Stadtverwaltung in ihrer Sachdarstellung der Idee der Sozialdemokraten eine Absage erteilte, einen Klima- und Umweltausschuss zu bilden. »Die Entscheidung, ob ein Ausschuss gebildet wird, liegt bei den Ausschüssen und dem Rat

Fachbereichsleiter Thorsten Blauert erklärte, dass er es sehr begrüße, wenn eine neue Verwaltungsstelle geschaffen werde. »Das Abarbeiten der Klimaschutzbelange ist eine große Aufgabe.« Es sei jedoch schwierig, eine Fachdisziplin in der Verwaltung zu benennen, die für den Klimaschutz zuständig wäre. »Es ist sehr vielfältig. Ein neuer Mitarbeiter würde uns voranbringen. Aber die Frage ist: Was soll er denn eigentlich machen?« Es sei sicherlich nicht sinnvoll, dass die Person nur dazu eingestellt werde, um alle Beschlüsse anzuschauen. Aus seiner Sicht sei es sinnvoll, dass diese Abwägungen nur im Ausschuss für Stadtentwicklung geschehen könnten.

Vernünftige Lösung

Paul-Gerhard Seidel (Unabhängige) rief alle Fraktionen dazu auf, gemeinsam eine vernünftige Lösung zu finden, unabhängig von den Wahlen im nächsten Jahr. Es gelte außerdem, auch im Haushalt entsprechende Prioritäten zu setzen. »Wenn wir eine Person für die Aufgabe einstellen, dann sollte derjenige auch Eigeninitiative haben. Es sollte jemand sein, der etwas zu sagen hat.«

Stargardt sagte, aus Sicht der SPD müsse ein Klima- und Umweltausschuss oder ein Arbeitskreis allein schon gebildet werden, weil Espelkamp kein Klimaschutzkonzept habe: »Ohne das können wir die Stelle eines Klimamanagers gar nicht sinnvoll ausschreiben.«

Thorsten Blauert hielt dem entgegen, dass ein Klimaschutzkonzept vom Kreis Minden-Lübbecke beschlossen worden sei. »Das wurde von acht Kommunen, auch von Espelkamp, mitentwickelt. Das kann von der Stadt übernommen werden.«

Florian Craig (Grüne) forderte zu mehr Geschwindigkeit auf. »Das ist mir alles zu behäbig. Es muss alles viel schneller gehen«, sagte er und verwies auf die Klimaziele für 2020, an denen Deutschland scheitere.

Einvernehmliches Urteil

Arthur Wall (CDU) sagte: »An vielen Stellen liegen wir gar nicht so weit auseinander. Ein Klimamanager muss eine Stabsstelle sein, die Individualisierung voranbringen und dem Klimaschutz auf die Sprünge helfen.« Auch Hartmut Stickan (SPD) plädierte: »Wir sollten zu einem einvernehmlichen Urteil kommen.«

So kamen die Ausschussmitglieder überein, den Arbeitskreis auf den Weg zu bringen. Dieser solle schnell und zielgerichtet vorbereitet werden. Wilfried Windhorst bat darum, schon in den Herbstferien aktiv zu werden, weil im November schon viele weitere Aufgaben auf die Ratsfraktionen zukämen.

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