Di., 26.06.2018

»Stockhausen für Europa«: Politikstudent Finn Beckmann hält Vortrag Wie die EU die Regeln vorgibt

Der 23-jährige Politikstudent Finn Beckmann, gebürtig aus Stockhausen, hat einen Vortrag über die Institutionen der EU in der Begegnungsstätte gehalten.

Der 23-jährige Politikstudent Finn Beckmann, gebürtig aus Stockhausen, hat einen Vortrag über die Institutionen der EU in der Begegnungsstätte gehalten. Foto: Jessica Eberle

Lübbecke (WB/jes). »Unser Dorf macht Stimmung für Europa«, sagt Ortsheimatpfleger Gerd-Heinrich Niemeyer. Aber bevor die Feierlichkeiten in Stockhausen beginnen, haben sich die Dorfbewohner Gedanken gemacht: Wie die EU funktioniert und was sie mit Syrien-Krieg und Nitratbelastung zu tun hat – Politikstudent Finn Beckmann gab mit einem Vortrag Auskunft.

Mit 739 Einwohnern zählt Stockhausen wohl zu den kleineren Dörfern Deutschlands. Doch das hält die Bewohner nicht von ihrem Wunsch ab, etwas Großes zu bewegen: Wenn am 26 Mai 2019 die Europawahlen anstehen, wird in dem Örtchen ein »Fest der Demokratie« gefeiert. Denn der Verein »Stockhausen für Europa«, gegründet von Ortsheimatpfleger Gerd Niemeyer, möchte so viele Menschen wie möglich ermuntern, ein Kreuzchen für die Demokratie zu setzen.

Wie funktionieren die EU-Institutionen?

Motivieren sollen nicht nur der Festakt am Freitag vor der Wahl, sondern auch ein Vortrag von Finn Beckmann, Politikstudent im Masterstudiengang in Marburg. Der gebürtige Stockhauser erzählte, wie Europas Institutionen funktionieren und welche Krisen sie bewältigen müssen.

Institutionen, so Beckmann, seien Organisationen, die Richtlinien für die Nationalstaaten festlegen. Durch einheitliche Maßstäbe, die die EU vorgibt, werde den restlichen Staaten Orientierung geboten, eigene Gesetze anzupassen. Das System habe jedoch auch Nachteile: Die Umsetzung neuer Regelungen sei mit enormem bürokratischen Aufwand verbunden. Die Folge: Gesetzesänderungen können sich ziehen – und das über Jahre.

Beispiel Nitrat

Um das zu veranschaulichen, griff Beckmann das Beispiel Nitratbelastung in Deutschland auf. Im Jahr 2016 hatte die EU Deutschland aufgrund hoher Nitratwerte im Grundwasser verklagt. Grund hierfür sei unter anderem die Landwirtschaft. Wenn mehr gedüngt wird, als die Pflanzen zum Wachsen benötigen, kann Stickstoff im Boden zurückbleiben. Bakterien können diesen in Nitrat umwandeln, das ins Grundwasser fließt. Zwei Jahre musste Deutschland auf das Urteil warten, bis der Europäische Gerichtshof den Staat für schuldig befand. Konkrete Maßnahmen stehen jedoch nach aus: »Das kann locker noch zehn bis 15 Jahre dauern«, sagte Beckmann.

Der Politikstudent betonte, dass die EU eher als Regime zur Politikkoordination verstanden werden solle, denn »auch wenn die EU uns gewisse Richtlinien bietet, haben die Nationalstaaten das Sagen«. Am Beispiel des Syrien-Angriffs machte er klar, wie einzelne Staaten sich gegen das Kriegsverbot widersetzen. Großbritannien, die USA und Frankreich hatten Syrien aufgrund des Verdachts eines Giftgaseinsatzes im April bombardiert: »Es wurde nie bewiesen, dass tatsächlich Giftgas im Spiel war. Kriege sind nach europäischem Völkerrecht illegal.«

Zusammenhalt trotz globaler Krisen

Hinter dem Angriff vermutet Beckmann etwas Anderes: »In dem ganzen Syrien-Konflikt geht es doch um Ressourcen. Die wirtschaftlich starken Länder beuten wirtschaftlich schwächere Staaten aus, um sich an Öl oder Erdgas zu bereichern. Das sind koloniale Verhältnisse.« Durch Ausbeutung und Kapitalismusstrukturen käme es überhaupt zu Kriegen und damit zum Flüchtlingsstrom, bezog Beckmann Stellung. »Wir müssen für die Aufnahme von Geflüchteten gerade stehen, weil wir mit unseren Verhältnissen eine Mitschuld an ihnen tragen.«

Wie kann Europa in Krisenzeiten von Brexit und Flüchtlingskrise zusammenhalten? Beckmann plädiert für die Förderung Erneuerbarer Energien, um die Rohstoffabhängigkeit zu reduzieren. Im Einzelnen solle auch das Konsumverhalten hinterfragt werden, um Ausbeutung zu verhindern. Beckmann verurteilt zum anderen die Abgrenzung durch Nationalitäten: »Wir sollten uns als Menschheitsfamilie sehen. Die Abgrenzung von ›Wir‹ und ›Ihr‹ tut niemandem gut.«

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