Geplante Notunterkunft »Gut Denkmal«
Bezirksregierung stoppt Umbauplanung

Minden (WB). Das Bundeswehrgelände »Gut Denkmal« in Minden wird nicht zur Notunterkunft für Asylsuchende umgebaut. Das hat die Bezirksregierung Detmold am Donnerstag mitgeteilt.  Die Umbauplanung werde mit sofortiger Wirkung gestoppt.

Donnerstag, 28.04.2016, 12:40 Uhr aktualisiert: 28.04.2016, 12:48 Uhr
Geplante Notunterkunft »Gut Denkmal« : Bezirksregierung stoppt Umbauplanung
»Gut Denkmal«soll doch nicht als Landesnotunterkunft genutzt werden. Foto: Archiv

Grund sei, dass derzeit immer weniger Menschen in Ostwestfalen-Lippe Schutz und Asyl suchten. Die durchschnittliche Auslastung der Landeseinrichtungen im Regierungsbezirk betrage aktuell knapp 60 Prozent. »Mit Stand heute gibt es genügend Unterkunftsplätze in OWL. Ein weiterer Ausbau ist nicht erforderlich«, wird Jörg List, Leiter des Dezernates für die Flüchtlingsunterbringung, zitiert.  Die Bundeswehrliegenschaft an der Zähringer Allee in Minden werde deshalb nicht als Unterkunft ertüchtigt.

Der Umbau des Geländes hätte etwa 2,5 Millionen Euro gekostet. Konkrete Bautätigkeit sei noch nicht erfolgt. Lediglich Vorarbeiten seien erledigt worden, etwa Schadstoff- und Altlastenuntersuchungen, Baumfällarbeiten sowie Kanalinspektionen.

Die Bezirksregierung hatte zuletzt mit der Bundeswehr als Eigentümerin des Geländes Einzelheiten der Nutzung abgestimmt. Das hatte im März zu einer Baupause geführt, die bis jetzt andauerte. Die Bezirksregierung hatte die Liegenschaft am 20. Oktober von der Bundeswehr übernommen. Die Rückgabe werde derzeit abgestimmt. Ob und wie das Gelände künftig genutzt werden soll, sei der Bezirksregierung nicht bekannt.

Bereits vor kurzem hatte die Bezirksregierung angesichts der zurück gehenden Zahl von Asylsuchenden beschlossen, bestehende Einrichtungen zu schließen: sechs zum 31. März und vier zum 30. April, darunter auch die Notunterkünfte in der Sporthalle Minden-Häverstädt und in der Jahn-Realschule Lübbecke.

Diese Strategie stehe im Einklang mit dem Landeskonzept des NRW-Innenministeriums. Ziel sei es, die Ressourcen wieder frei zu setzen, die in den Amtshilfeeinrichtungen gebunden sind und außerdem die Unterbringung von Asylsuchenden durch den Betrieb von wenigen, größeren Einrichtungen effizienter zu gestalten. Jörg List: »Die Bezirksregierung muss einerseits flexibel reagieren können, falls wieder mehr Unterkunftsplätze benötigt werden sollten. Andererseits muss sie Kostendisziplin halten und Ausgaben hinterfragen. In diesem Spannungsfeld arbeiten wir derzeit.«

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