Diskussion um Sportplatz schlägt Wellen – Scholz (SPD) gibt Ratsmandat auf
„Das ist schlechter politischer Stil“

Preußisch Oldendorf (WB). Die Diskussion um den möglichen Bau eines zusätzlichen Sportplatzes in Preußisch Oldendorf entwickelt sich mehr und mehr zu einem Politikum – jetzt auch mit personellen Konsequenzen. Denn nach heftigen Vorwürfen, die der CDU-Fraktionsvorsitzende Herbert Weingärtner gegen Carsten Scholz (SPD), Vorsitzender des Schul-, Bildungs-, Kultur- und Sportausschusses, erhoben hatte, kündigte der Sozialdemokrat an, er wolle sein Ratsmandat „mit sofortiger Wirkung“ niederlegen.

Dienstag, 16.06.2020, 06:23 Uhr aktualisiert: 16.06.2020, 06:30 Uhr
Seit Jahren in der Diskussion, aber noch unberührt: die für den neuen Sportplatz vorgesehene Fläche zwischen dem Sportplatz am Offelter Weg (links) und der Sekundarschule. Über das Thema ist jetzt ein heftiger politischer Streit entbrannt. Foto:
Seit Jahren in der Diskussion, aber noch unberührt: die für den neuen Sportplatz vorgesehene Fläche zwischen dem Sportplatz am Offelter Weg (links) und der Sekundarschule. Über das Thema ist jetzt ein heftiger politischer Streit entbrannt.

Weingärtner hatte sich im Rahmen der Aufstellungsversammlung seiner Partei zur anstehenden Kommunalwahl geäußert. Er habe den Eindruck, dass das Wohl der Stadt nicht bei allen Mandatsträgern anderer Parteien im Vordergrund stehe. Aktuelles Beispiel sei die Einladung des OTSV zu einem öffentlichen Info-Gespräch am Mittwoch, 24. Juni, über einen weiteren Sportplatz an der Sekundarschule: „In dem Schreiben wird die Aussage getroffen, dass aufgrund des gefühlten Stillstands für den OTSV keine Planungssicherheit besteht.“ Das sei nicht richtig. Die CDU habe sich schon 2014 für einen zweiten Platz ausgesprochen, „und dazu stehen wir auch heute noch“. Es habe viele Aktivitäten gegeben, von einem Stillstand könne keine Rede sein.

„Von Stillstand kann keine Rede sein“

Weingärtner weiter: Nachdem die Verwaltung das notwendige Zahlenmaterial für eine weitere politische Diskussion zusammengestellt habe und Bürgermeister Marko Steiner deshalb eine Sitzung des Schul-, Bildungs-, Kultur- und Sportausschusses ansetzen wollte, habe der Ausschussvorsitzende Carsten Scholz, „gleichzeitig stellvertretender Vorsitzender des OTSV“, dem Bürgermeister mitgeteilt, dass er bis zu den Sommerferien keinen Termin mehr frei habe, um eine Sitzung durchführen zu können. „Nun muss man noch wissen, dass Carsten Scholz in der Sportplatzangelegenheit als Vorstandsmitglied des OTSV befangen ist und an der Beratung dieses Tagesordnungspunktes nicht teilnehmen darf. Parteipolitische und Wahlkampfinteressen stehen hier offenbar bei der SPD mal wieder im Vordergrund. Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass der OTSV politisch ausgenutzt wird. Das Zahlenmaterial gehört zunächst in die politischen Gremien zur Beratung und nicht in irgendwelche Gesprächsrunden.“

Das will Scholz nicht auf sich sitzen lassen. Wie immer spielten Wahrheiten bei der CDU „eine untergeordnete Rolle“, stellt er fest. Seine Darstellung: Er habe am 4. Juni einen Anruf aus der Verwaltung erhalten. Darin sei er informiert worden, dass der Bürgermeister gerne noch vor den Ferien eine Ausschusssitzung abhalten möchte. Dieser habe dafür aber nur noch drei Termine frei: „Genannt wurden mir der 23., 24. und 25. Juni. Da der OTSV am 24. Juni zum Informations- und Gedankenaustausch eingeladen hatte, ich am 25. und 26. aus beruflichen Gründen keine Sitzungsteilnahme bereits um 17.30 Uhr garantieren konnte, wollte sich die Fachbereichsleitung um einen anderen Termin bemühen.“ Am 5. Juni habe er die Mitteilung aus der Verwaltung erhalten, dass vor den Ferien kein Termin gefunden werden konnte: „Die Ausschusssitzung wurde in den August verschoben.“

„Mehr als befremdlich“

Scholz betont, dass er gegenüber der Verwaltung „zu keinem Zeitpunkt erklärt“ habe, vor den Ferien keinen Termin mehr frei zu haben. „Vielmehr war es auf Seiten der Verwaltung nicht möglich, für eine so kurzfristig anberaumte Sitzung einen Termin zu finden, an der alle Beteiligten Zeit gehabt hätten.“ Er halte es für „mehr als befremdlich“, dass der Bürgermeister als Gast der CDU-Versammlung nicht korrigierend eingegriffen habe: „Schließlich sollte er doch wissen, welche Terminvorschläge er weitergegeben hat. Doch wie ich jetzt leider bitter erfahren musste, lässt er wider besseren Wissens und unkommentiert die Denunzierung eines Ratsmitgliedes zu.“

Carsten Scholz stellt weiter fest: „Ich könnte hier auch die These aufstellen, dass ganz Pr. Oldendorf durch diese gezielten Falschinformationen für politische und Wahlkampfinteressen ausgenutzt werden. Doch das lasse ich lieber, denn es ist einfach nur der schlechte politische Stil der CDU-Fraktionsspitze.“ Vor diesem Hintergrund sei er froh, bereits im Vorfeld den Entschluss gefasst zu haben, nicht noch einmal für den Rat zu kandidieren. „Zumindest für den Bürgermeister und seine Unterstützer geht es nur noch um Macht, die persönliche Profilierung, das Recht und die Denunzierung politisch anders Denkender.“ Eine weitere Zusammenarbeit mit diesen Personen sei für ihn nicht vorstellbar: „Deshalb habe ich zeitgleich mein Ratsmandat niedergelegt.“

Weingärtner hat im Gespräch mit dieser Zeitung auf die Scholz-Äußerungen geantwortet: „Darf man jetzt keine Kritik mehr üben?“ Der SPD-Mann spiele nicht mit offenen Karten: „Wenn er so heftig reagiert, hat er vielleicht nur einen Anlass gesucht, um alles hinzuwerfen.“ Bürgermeister Marko Steiner stellte am Montag auf Anfrage klar, dass kein Sitzungstermin vor der Sommerpause gefunden werden konnte, weil weder Scholz noch sein Stellvertreter Dr. Thomas Kunzemann an einem der vorgeschlagenen Termine Zeit gehabt hätten.

Kommentare

Bertram  schrieb: 16.06.2020 15:07
Und das Alles nur wegen eines blöden Apfels.
Adam und Eva hätten damals im Paradies wohl besser die Klapperschlange fressen sollen.
1 Kommentare
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