Fraktionen lehnen zuvor gefasste Resolution ab
Rat hebt Beschluss zum Klimanotstand auf

Bad Lippspringe (WB/som). Am heißesten Tag des Jahres hat der Rat der Stadt Bad Lippspringe in einer Sondersitzung am 25. Juli den Beschluss aufgehoben, den Klimanotstand in der Kurstadt auszurufen.

Freitag, 26.07.2019, 03:20 Uhr aktualisiert: 26.07.2019, 03:30 Uhr
Bei den Fridays-for-Future-Demonstrationen fordern Schüler weltweit mehr Klimaschutz. Foto: Jörn Hannemann
Bei den Fridays-for-Future-Demonstrationen fordern Schüler weltweit mehr Klimaschutz. Foto: Jörn Hannemann

19 Ratsmitglieder stimmten für die Aufhebung. Außer der CDU, die die Resolution bereits bei der ersten Abstimmung geschlossen abgelehnt hatte, kam je eine Stimme von der FDP, der FWG und der SPD hinzu. Gegen die Aufhebung stimmten die Grünen, die Linke und mehrheitlich SPD sowie FWG. Es gab eine Enthaltung von der FDP.

»Der Beschluss gefährdet das Wohl unserer Stadt«

Ursprünglich hatte der Rat am 10. Juli mit 19 zu 18 Stimmen für die Resolution zum Klimanotstand gestimmt, die die Grünen, die Linke und die FWG gemeinsam beantragt hatten. Dagegen hatte Bürgermeister Andreas Bee wie berichtet Widerspruch eingelegt, weshalb eine erneute Abstimmung notwendig geworden war.

Bee begründete den Widerspruch zu Beginn der Sondersitzung: »Ich bin der Auffassung, dass dieser Beschluss das Wohl unserer Stadt gefährdet.« Der Begriff Klimanotstand vermittele einen falschen Eindruck in der Öffentlichkeit und stelle die Qualität des Heilklimas in Frage. Ganz anders sahen das unter anderem die Grünen. Es entstand eine rege Diskussion.

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