Schlüsselzuweisungen steigen für Lippspringe – Skepsis in Schlangen
Zwei Millionen Euro mehr

Bad Lippspringe/Schlangen (WB). Das Land NRW hat mit einer ersten Modellrechnung bekannt gegeben, mit welchen Schlüsselzuweisungen die Städte und Kommunen für das kommende Haushaltsjahr rechnen dürfen. In Bad Lippspringe hat Kämmerer Till Kremeyer die Zahlen durchaus mit Freude aufgenommen, im benachbarten Schlangen verweist seine Kollegin Stefanie Lübbers darauf, dass derzeit noch etliche Fragen unbeantwortet seien.

Freitag, 30.10.2020, 04:37 Uhr aktualisiert: 30.10.2020, 11:56 Uhr
Stefanie Lübbers hat erst in diesem Jahr das Amt des Kämmerers von Torsten Aust übernommen. Wegen der Corona-Krise, einer Software-Umstellung und Personalmangel als weitere Gründe wird der Schlänger Etat 2021 wohl erst im März eingebracht. Foto: Klaus Karenfeld
Stefanie Lübbers hat erst in diesem Jahr das Amt des Kämmerers von Torsten Aust übernommen. Wegen der Corona-Krise, einer Software-Umstellung und Personalmangel als weitere Gründe wird der Schlänger Etat 2021 wohl erst im März eingebracht. Foto: Klaus Karenfeld

Schlangen

Für Stefanie Lübbers war der gestrige Donnerstag ein besonderer Tag. Erst kurze Zeit als Nachfolgerin von Torsten Aust im Amt, durfte sie als Gastgeberin Kämmerer aus anderen Städten und Kommunen zu einem Erfahrungsaustausch in Schlangen begrüßen. Natürlich waren hierbei auch die aus Düsseldorf übermittelten Zahlen ein Thema.

„Zunächst handelt es sich ja nur um eine grobe Simulationsrechnung“, sagt Lübbers. Die Politik habe erklärt, den Topf für die Kommunen noch aufstocken zu wollen. Aber wie viel drin sei, sei noch unklar. Und: Wie entwickelt sich die Kreisumlage? Wie sehen Gewerbesteuerausgleichszahlungen letztlich aus? Das stehe alles noch nicht fest. Lübbers: „Im Moment handelt es sich hier eher um eine Milchmädchenrechnung.“

Fest steht jedenfalls, dass das Land in der Modellrechnung 3.941.225 Millionen Euro für Schlangen als Schlüsselzuweisung angibt. Als Aufwands- und Unterhaltungspauschale sind rund 192.000 Euro vorgesehen. Die allgemeine Investitionspauschale ist mit rund einer Million Euro berechnet. Die Schul- und Bildungspauschale (300.000 Euro) und die Sportpauschale (60.000 Euro) hinzugerechnet, werden Gesamtzuweisungen von 5,496 Millionen Euro vom Land ausgewiesen. Im Vorjahr waren es für die Gemeinde Schlangen als Gesamtzuweisung 5,532 Millionen Euro.

Stefanie Lübbers weist darauf hin, dass der Schlänger Gemeindehaushalt erst in 2021 eingebracht werden wird. Hierfür gebe es vier Gründe: die Corona-Krise, eine Software-Umstellung, Personalmangel und der Wechsel in der Position des Kämmerers.

Bad Lippspringe

„Ich finde, die Zahlen aus der Modellrechnung bieten schon eine gute Orientierung“, sagt Till Kremeyer, Kämmerer in Bad Lippspringe. Die Zahlen: Schlüsselzuweisungen von 13.899.689 Millionen Euro, Aufwands- und Unterhaltungspauschale rund 168.000 Euro, allgemeine Investitionspauschale rund 1,054 Millionen Euro, Schul- und Bildungspauschale 434.320 Euro, Sportpauschale 60.000 Euro, Gesamtzuweisung 15.616 Millionen Euro.

„Die Schlüsselzuweisungen steigen gegenüber dem Vorjahr um zwei Millionen Euro. Das wird uns erheblich weiterhelfen“, so Kremeyer. Weil die eigene Steuerkraft gesunken ist, sind die Schlüsselzuweisungen gestiegen. Die Gewerbesteuer ist in der Stadt um fast 50 Prozent eingebrochen.

„Derzeit arbeiten wir im Schichtbetrieb, einige im Rathaus, andere im Home Office. Aber wir wollen versuchen, am Termin festzuhalten und den Haushalt am 21. Dezember einzubringen“, so der Kämmerer.

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