Sa., 13.10.2018

Größte Posten im Etat 2019 sind Schulen, Bauland und Feuerwehr Büren investiert 6,9 Millionen

Unabhängig vom geplanten Anbau eines Oberstufengebäudes benötigt die Bürener Gesamtschule auch eine größere Mensa. Für die Erweiterung sind 561.000 Euro in den Haushalt für das kommende Jahr eingestellt.

Unabhängig vom geplanten Anbau eines Oberstufengebäudes benötigt die Bürener Gesamtschule auch eine größere Mensa. Für die Erweiterung sind 561.000 Euro in den Haushalt für das kommende Jahr eingestellt. Foto: Besim Mazhiqi

Von Hanne Hagelgans

Büren (WB). Die finanzielle Situation bleibt angespannt. Trotzdem plant die Stadt Büren Investitionen in die Schulen sowie neue Bau- und Gewerbegebiete. So jedenfalls sieht es der Haushalt 2019 vor, den Kämmerer Jens Meschede jetzt in den Rat eingebracht hat.

Er folgt in dem Zahlenwerk dem erstmals 2017 eingeschlagenen Weg, die Grund- und Gewerbesteuern in Höhe der vom Land angenommenen fiktiven Hebesätze von den Bürgern und Unternehmen zu verlangen. Der Hintergrund: Die Schlüsselzuweisungen vom Land werden grundsätzlich so berechnet, als würden die Kommunen die Steuern in Höhe der fiktiven Hebesätze erheben. »Wer darunter bleibt, verschenkt Geld«, bringt es Meschede auf den Punkt. Und weil die fiktiven Hebesätze für 2019 vom Land angehoben werden, geht der städtische Haushalt diesen Schritt mit. Ebenfalls in die Grundsteuern A und B eingerechnet werden, so sieht es ein Ratsbeschluss vor, die jährlich zu überprüfenden Kosten für den Winterdienst. Die Grundlage für die Berechnungen liefert dafür der Winter 2017.

Für einen durchschnittlichen Privathaushalt dürfte die Erhöhung der Grundsteuer B, den Winterdienst eingerechnet, zwischen 10 und 15 Euro im Jahr betragen, erläutert Kämmerer Meschede.

Der Bürener Etat für das kommende Jahr weist ein Defizit von 1,24 Millionen Euro aus, das aus der allgemeinen Rücklage gedeckt werden muss. Die wird damit laut Plan um 2,1 Prozent verringert, sodass ein Haushaltssicherungskonzept für die Stadt zunächst kein Thema ist.

Bürgermeister Burkhard Schwuchow (links) und Kämmerer Jens Meschede haben den Etat für 2019 in den Rat eingebracht. Das Zahlenwerk sieht auch Investitionen von 546.000 Euro für neue Klassenräume in der Grundschule Lindenhof vor.

Trotz leerer Kassen sei es Herausforderung und Anspruch der Kommune, gute Projekte auf die Beine zu stellen, betont Bürgermeister Burkhard Schwuchow: »Wir müssen jetzt unsere kommunale Infrastruktur sanieren und erweitern. Dann sind wir auch für die Zukunft gut aufgestellt.«

Für Investitionen sieht der Haushalt daher insgesamt 6,9 Millionen Euro vor. Ein Großteil des Geldes geht in den Schulbereich. 561.000 Euro soll die Erweiterung der Mensa der Gesamtschule kosten. Die Grundschule Lindenhof benötigt zusätzliche Klassenräume, die 546.000 Euro kosten werden.

Besonders Familien mit Kindern möchte die Stadt die Möglichkeit geben, ins Eigenheim zu ziehen. Darum sollen 2019 und in den folgenden Jahren in der Kernstadt am Kapellenberg und am Bühl, außerdem in Siddinghausen, Weiberg und Wewelsburg neue Baugebiete entstehen. Für Planung und Erschließung fallen 500.000 Euro an.

Auch Unternehmen sollen Platz finden. 325.000 Euro sind daher für Planung und Erschließung neuer Gewerbeflächen in den Gewerbegebieten Büren-West, Schokamp und Haarener Straße sowie in Steinhausen geplant.

667.000 Euro soll die Stadt nach dem Vorschlag der Verwaltung für die Feuerwehren ausgeben. Darin enthalten ist der städtische Anteil für das geplante neue Feuerwehrgerätehaus in Wewelsburg, die Anschaffung eines neuen Einsatzfahrzeugs sowie die Modernisierung der Ausrüstung und der technischen Geräte.

Die geplanten Investitionen von 6,9 Millionen Euro kann die Stadt zu 76 Prozent aus eigenen Mitteln finanzieren. Um die Lücke zu schließen, soll ein Kredit von 1,67 Millionen Euro aufgenommen werden. »Es ist bei dem historisch niedrigen Zinsniveau wirtschaftlich sinnvoll, dass wir jetzt rechtzeitig in Bildung, Wohnen, Wirtschaft und Infrastruktur investieren«, betont Schwuchow. »Ein Aufschieben von notwendigen Maßnahmen wäre am Ende für nachfolgenden Generationen die teurere Lösung.«

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