Initiative aus Detmold protestiert unter dem Motto »100 Jahre Abschiebehaft«
Demonstration in Büren will gegen Abschiebehaft protestieren

Büren/Detmold (epd). Unter dem Motto »100 Jahre Abschiebehaft« haben Initiativen zu einer Demonstration am Sonntag vor der NRW-Abschiebehaftanstalt Büren aufgerufen.

Freitag, 10.05.2019, 07:30 Uhr aktualisiert: 10.05.2019, 07:34 Uhr
Die Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Büren . Hier soll am Sonntag demonstriert werden. Foto: Oliver Schwabe/Archiv
Die Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Büren . Hier soll am Sonntag demonstriert werden. Foto: Oliver Schwabe/Archiv

Zum 100. Geburtstag der Abschiebehaft in Deutschland wolle die Bundesregierung neue Haftgründe einführen und damit die Haft mit dem »Geordnete-Rückkehr-Gesetz« massiv ausbauen, kritisierte die Kampagne »100 Jahre Abschiebehaft« am Donnerstag in Detmold. Die im Jahr 1994 eröffnete Abschiebehaftanstalt in Büren sei neben zehn weiteren Abschiebegefängnissen im Bundesgebiet die älteste und größte Haftanstalt dieser Art.

25 Jahre Abschiebehaft in Büren sind genug.

Sprecher der Kampagne

»100 Jahre Abschiebehaft und 25 Jahre Abschiebehaft in Büren sind genug«, sagte der Sprecher der Kampagne »100 Jahre Abschiebehaft«, Frank Gockel vom Verein »Hilfe für Menschen in Abschiebehaft«. Es sei nicht zu verstehen, warum Menschen eingesperrt würden, ohne dass sie eine Straftat begangen hätten. Der Verein »Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren«, unterstütze seit 1994 die Gefangenen. Unter anderem begleite der Verein Gefangene bei ihrem juristischen Weg durch die gerichtlichen Instanzen.

Gefangener soll zu Wort kommen

Auf der Versammlung am Sonntag solle auch ein Gefangener zu Wort kommen, der sich aktuell hinter den Mauern des Gefängnisses befinde, kündigte der Verein an. Die Veranstaltung ist Teil der Kampagne »100 Jahre Abschiebehaft«. An dem Wochenende finden im gesamten Bundesgebiet weitere Veranstaltungen zur Abschaffung der Abschiebehaft und gegen das »Geordnete-Rückkehr«-Gesetz statt.

Den Angaben zufolge wurde die Abschiebehaft 1919 in der Weimarer Republik eingeführt. Im Nationalsozialismus seien die Gesetze verschärft und nach dem Zweiten Weltkrieg zunächst unverändert in das Ausländerrecht der Bundesrepublik Deutschland übernommen worden. Seitdem seien die Ausländergesetze zwar mehrfach geändert worden, an der Abschiebehaft jedoch sei festgehalten worden.

Kommentare

wistler  schrieb: 13.05.2019 16:12
Warum soll die Linke auf Parteiflaggen verzichten?
Die Linke NRW unterstützt die Proteste, um die Abschiebung u.a. mit Beschluß vom 16.02.2019.

Um so unverständlich bleibt warum der Kreisverband Paderborn seinen Aufruf an die Parteimiglieder mit der Aufforderung verbindet, -"dass auf Partei- und Jugendparteiflaggen verzichtet werden soll.-

Über die Gründe, so kurz vor den Europawahlen bei den Protesttagen nicht öffentlich erkennbar werden zu wollen, ließe sich trefflich spekulieren, zumal die Gründe für ein derart konspirativ scheinendes Verhalten in dem Aufruf an die Mitglieder nicht genannt werden.

Ich vertrete die Auffassung, dass sich Parteien gerade in Wahlzeiten und wegen der zahlreich geäußerten Befürchtungen vor Wahlmanipulation, in Ihren politischen Aktivitäten öffentlich transparent bleiben sollten. Dazu gehört nun mal auch dazu die Flagge der Partei deutlich zu zeigen.

Es bleibt zu hoffen, dass der Kreisverband Paderborn mit seinen Mitgliedern zukünftig öffentlich erkennbar, insbesondere für die beschlossene Ziele der eigenen linken Politik eintritt. Nur so bekommt die Partei und Ihre Forderungen die nötige Aufmerksamkeit und Glaubwürdigkeit, im demokratischen Wettbewerb!
1 Kommentare
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