Sa., 26.01.2019

Neue Kita in Hövelhof geplant – Grünen-Politiker verlässt nach Eklat die Sitzung Fünf Träger sind im Rennen

In Hövelhof werden dringend Kitaplätze gebraucht – fünf Träger haben Interesse, eine neue Kita zu eröffnen.

In Hövelhof werden dringend Kitaplätze gebraucht – fünf Träger haben Interesse, eine neue Kita zu eröffnen.

Von Meike Oblau

Hövelhof (WB). In nicht-öffentlicher Debatte haben sich die Mitglieder des Hövelhofer Aussschusses für Bildung und Jugend mit dem möglichen Träger einer neuen Kindertageseinrichtung in der Sennegemeinde befasst. Nach WV-Informationen haben sich fünf Institutionen beworben. Eine Entscheidung, welchen Träger die Hövelhofer Politik präferiert, soll nicht gefallen sein.

Dafür kam es aber im Vorfeld bei der Frage, ob die Präsentation der Interessenten in öffentlicher oder nicht-öffentlicher Sitzung stattzufinden habe, zu einem Eklat. Jörn Achtelik (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) hatte zu Beginn der Sitzung den Antrag gestellt, die interessierten Träger mögen sich öffentlich vorstellen. Als dieser Antrag abgelehnt wurde, verließ Achtelik den Sitzungssaal und nahm an den weiteren Beratungen nicht mehr teil.

Ausschuss trifft noch keine Entscheidung

Nach Informationen der WV-Redaktion sind die Interessenten, die sich im Ausschuss vorstellten, nahezu identisch mit jenen, die sich Anfang Dezember auch für die Trägerschaft einer neuen Kita in Delbrück beworben hatten. So sollen sich am Donnerstag in Hövelhof die AWO, das Deutsche Rote Kreuz, der Kreissportbund, die Malteser und Pari-Aktiv/Par-Sozial den Ausschussmitgliedern präsentiert haben.

Die endgültige Entscheidung über den neuen Kita-Träger trifft ohnehin der Kreis Paderborn, Hövelhof kann aber eine Empfehlung aussprechen. »Über die Empfehlung entscheidet der Rat am 14. Februar, und ich gehe davon aus, dass der Kreis danach auch sehr schnell den neuen Träger benennen wird, vermutlich sogar noch im Februar«, sagte Bürgeramtsleiterin Petra Schäfers-Schlichting im Gespräch mit dem WV.

Etwa 25 Kinder noch ohne Kita-Platz

Sie ließ noch einmal die Entwicklung Revue passieren, wie es dazu kam, dass die Entscheidung zur Eröffnung einer neuen Kita fiel (das WV berichtete bereits am 15. Dezember) . So habe das Anmeldeverfahren in den neun örtlichen Kindertageseinrichtungen (fünf städtische, drei katholische Einrichtungen und der Waldkindergarten) ergeben, dass aktuell etwa 25 Kindern, vornehmlich im U-3-Bereich, im Sommer kein Platz in einer Kita oder in der Tagespflege zur Verfügung gestellt werden kann – und das, obwohl die Hövelhofer Kitas ohnehin bereits wie in den Vorjahren 56 Kinder mehr aufnehmen als ursprünglich geplant: »Wir hatten auch in den Vorjahren bereits einen Überhang von rechnerisch 3,5 Gruppen in den neun Einrichtungen. Diese Zahl klingt hoch, ist aber handelbar, denn natürlich wird auch der Personalschlüssel in den Kitas angepasst«, sagte Schäfers-Schlichting. Es sei aber dennoch klar gewesen, dass dies kein Dauerzustand werden solle.

Gemeinsam mit dem Kreis Paderborn sei man Anfang Dezember zu der Erkenntnis gelangt, eine neue Kita eröffnen zu wollen, für die jetzt ein Träger gesucht wird. Die Amtsleiterin bat um Verständnis dafür, dass dies nicht-öffentlich geschehe: »Es geht dabei auch um Grundstücke, Finanzen und Investoren, das können wir nicht in einer öffentlichen Sitzung diskutieren.«

Jörn Achtelik scheitert mit Antrag auf öffentliche Debatte

Jörn Achtelik von den Grünen sah das anders, scheiterte aber mit seinem Antrag auf öffentliche Debatte. Im Gespräch mit dem WV erläuterte er am Freitag, warum er danach den Saal verließ: »Ich hatte bereits Tage vor der Sitzung per Mail in der Verwaltung angefragt, welche Infos aus dem nicht-öffentlichen Teil ich im Gespräch mit Eltern verwenden darf. Eine hilfreiche Antwort habe ich nicht bekommen. Ich habe selbst keine Kinder und weiß nicht, welche Anforderungen und Wünsche Hövelhofer Eltern für eine neue Kita hätten. Wenn ich aber nicht einmal mit ihnen darüber reden darf, welche Konzepte vorlagen und wer sich beworben hat, dann fehlt mir dafür jegliches Verständnis und daher war mir meine Zeit dann zu schade, um sie an diesem Abend weiter im Rathaus zu verbringen«, so Achtelik.

Kommentar

Natürlich interessiert es viele Eltern, wer die geplante neue Kita betreiben wird, welche Konzepte zur Auswahl stehen und wann und wo sie an den Start geht. Vergabeverfahren wie dieses finden aber in aller Regel im nicht-öffentlichen Teil von Sitzungen statt, auch wenn das in der Nachbarstadt Delbrück vor wenigen Wochen beim gleichen Thema überraschend anders gehandhabt wurde. Denn es geht eben auch um Kosten und möglicherweise um Namen von Grundstückseigentümern oder Immobilienbesitzern.

Die Meinung von Grünen-Politiker Jörn Achtelik ist nachvollziehbar: Er sagt, er könne die Entscheidung, welches Konzept das beste sei, nicht allein treffen, ohne mit Bürgern und vor allem mit Eltern diskutiert zu haben. Durch das nicht-öffentliche Prozedere sind ihm die Hände gebunden. Sein Antrag auf öffentliche Debatte wurde abgelehnt und hätte zumindest für den Sitzungsabend auch nichts mehr gebracht: Wenn erst in der Sitzung entschieden worden wäre, dass öffentlich diskutiert wird, wären ja auch keine Zuschauer mehr gekommen. Nach der Ablehnung eines Antrags den Saal zu verlassen, ist sicherlich nicht zielführend. So ärgerlich es sein mag, wenn Anträge nicht durchkommen, aber: Das ist eben Demokratie. Meike Oblau

 

 

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