Sa., 31.08.2019

Hövelhofer Bauamt legt Zahlen vor – Maßnahmen würden 20 Millionen Euro kosten 44 von 335 Straßen nicht endausgebaut

Bereits im vergangenen Jahr hatten Anwohner der Bachstraße wie Thomas Aulbur (vorne) auf den schlechten Zustand der noch nicht endausgebauten Straße hingewiesen. 43 weitere Gemeindestraßen sind ebenfalls noch im Baustraßen-Zustand.

Bereits im vergangenen Jahr hatten Anwohner der Bachstraße wie Thomas Aulbur (vorne) auf den schlechten Zustand der noch nicht endausgebauten Straße hingewiesen. 43 weitere Gemeindestraßen sind ebenfalls noch im Baustraßen-Zustand. Foto: Jörn Hannemann

Von Meike Oblau

Hövelhof (WB). In Hövelhof sind aktuell 44 von 335 Gemeindestraßen noch nicht endausgebaut und im Zustand einer Baustraße. Würde man all diese Straßen endausbauen, summieren sich die Kosten auf mehr als 20 Millionen Euro – wovon allerdings 90 Prozent die jeweiligen Anlieger bezahlen müssten. Das geht aus einer Antwort des Bauamtes auf eine Anfrage der Grünen und der FDP hervor.

Das Thema Zustand der Gemeindestraßen war im vergangenen Sommer aufgekommen , als die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) darauf hingewiesen hatte , dass in Hövelhof ein Kataster und somit ein Überblick über den Zustand und Wert der Straßen fehle. Vor Jahren hatten auch bereits Bürger darauf hingewiesen, dass es zahlreiche Straßen gebe, die noch gar nicht ausgebaut wurden, obwohl teilweise schon vor langer Zeit Anliegerbeiträge im Voraus kassiert worden seien. Bündnis 90/Die Grünen und die FDP wollten das jetzt genauer wissen. Antworten auf ihre Anfragen aus dem Mai liegen jetzt vor.

Anlieger müssten 90 Prozent der Baukosten zahlen

Demnach befinden sich 44 Straßen im Gemeindegebiet derzeit noch im Baustraßenzustand, sind also nicht endausgebaut (Auflistung siehe letzter Absatz). »Wenn alle Straßen endausgebaut würden, beliefen sich die Gesamtkosten der Maßnahmen auf etwa 20,5 Millionen Euro«, heißt es aus dem Bauamt. Von dieser Summe müsste allerdings nur zehn Prozent die Gemeinde bezahlen, 90 Prozent würden auf die Bürger entfallen, denen die Grundstücke an den jeweiligen Straßen gehören.

Das Bauamt hat in einer Vorlage für den Bau- und Umweltausschuss, der Donnerstag, 5. September, tagt, alle 44 Straßen aufgelistet, die teilweise seit Jahrzehnten nicht endausgebaut sind. Ebenso aufgelistet wurden die Anliegerbeiträge, die in diesen Straßen bereits kassiert wurden. Die von Anliegern dieser Straßen bereits geleisteten Vorauszahlungen belaufen sich auf 4,38 Millionen Euro.

»In gemeineeigenen Baugebieten wurde zeitnah ausgebaut«

Die größten Vorauszahlungen wurden in den neuesten Baugebieten (Espenloher Weg, Grüner Weg, Im Winkel, Nachtigallenweg, Phillipers Feld) und in den Indus­triegebieten (Heinz-Sallads-Straße, Johannes-Liemke-Straße, Josef-Förster-Straße, Schierbusch, Zieglerstraße) bereits geleistet. Aus dem Bauamt heißt es, die Gemeinde Hövelhof habe in den vergangenen zwei Jahrzehnten in allen neuen gemeindlichen Baugebieten nach der vollständigen Bebauung zeitnah einen Straßenendausbau vorgenommen: »In Kürze erfolgt der Endausbau des dritten Bauabschnitts Grüner Weg und der Straße Im Winkel sowie anschließend Nachtigallenweg und Phillippers Feld.« Aktuell wird zudem eine Baufirma gesucht, die ab Oktober die Heinz-Sallads-Straße im Industriegebiet ausbaut.

»Anwohner wollen oft lieber den Status Quo beibehalten«

Anders verhält es sich in etlichen älteren Baugebieten: »Hier wird gewartet, bis eine überwiegende Bebauungsdichte vorliegt wie zuletzt in einem Teilbereich der Kleestraße oder bis die Bürger sich mit einem mehrheitlichen Endausbauwunsch an die Gemeinde wenden«, so das Bauamt. Eben an jenem »mehrheitlichen Endausbauwunsch« war zuletzt unter anderem der Endausbau der Bachstraße gescheitert , wo sich die Anwohner nicht einig sind, ob sie einen Endausbau wünschen (und zu 90 Prozent bezahlen müssten) oder nicht. Befragungen hatte es nach Angaben aus dem Rathaus auch an der Großen Wiese und am Hanhardts Kamp gegeben. »Zum Teil bestehen die Baustraßen bereits seit langer Zeit. Die Bürger äußern dort immer wieder den Wunsch auf Beibehaltung des Status Quo«, so die Verwaltung. Wenn sich Bürger im Rathaus meldeten und einen Endausbau forderten, würden Befragungen in der jeweiligen Straße durchgeführt.

GPA empfiehlt »zeitnahen Endausbau«

Die Gemeindeprüfungsanstalt hatte 2018 wiederholt auf einen gewissen Nachholbedarf beim Endausbau von Gemeindestraßen in Hövelhof hingewiesen. Im GPA-Bericht heißt es wörtlich: »Zu den teilweise über 30 Jahre alten unfertigen Baustraßen hat die GPA NRW im letzten Prüfbericht festgestellt, dass diese dringend endausgebaut werden sollten. Um die Substanz des Straßenaufbaus nicht weiter zu gefährden, sollte die Gemeinde den Endausbau zeitnah vornehmen.«

Die aktuelle Anfrage der FDP und der Grünen bezog sich lediglich auf diese noch nicht endausgebauten Straßen in Hövelhof. Die Gemeindeprüfungsanstalt hatte der Gemeinde im vorigen Jahr zudem geraten, ein Kataster aufzubauen, das den Zustand aller Gemeindestraßen umfasst, um daraus dann einen Überblick zu gewinnen und eine Prioritätenliste abzuleiten, welche Straßen zusätzlich zu den noch nicht endausgebauten Straßen dringend einer Sanierung bedürften.

Bauamtsleiter Andreas Markgraf hatte im April im Haupt- und Finanzausschuss gesagt , die Bauämter der Kommunen im Kreis Paderborn würden hinsichtlich einer Straßeninventur, die eigentlich seit der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) im Jahre 2005 alle fünf Jahre Pflicht ist, derzeit an einer gemeinsamen Lösung arbeiten. Man sei zunächst dabei, sich auf die Anschaffung einer gemeinsamen Software für eine Straßendatenbank zu einigen.

Diese Straßen in Hövelhof sind noch nicht endausgebaut:

Nach Angaben des Hövelhofer Bauamtes sind folgende Gemeindestraßen noch nicht endausgebaut:

Am Fluit (Baustraße seit 1998); ein Teil der Straße Am Holtebach (seit 2001), Bachstraße (seit 1990), Bardenhäuerstraße (seit 2008), Birkenweg (vor 1981 gebaut), Bruchweg (vor 1990 gebaut), Ebenweg (vor 1987 gebaut), Espenloher Weg (seit 2009 bzw. 2013), Flachsrode (vor 1992 gebaut), Große Wiese (vor 1982 gebaut), Grüner Weg (vor 1990 gebaut/3. Bauabschnitt 2012), Gutenbergstraße (seit 1990), Hanhardts Kamp (seit 1994), Haxtergrund (vor 1980 gebaut), Heierweg (vor 1990 gebaut), Heinz-Sallads-Straße (seit 2005), Hermann-Löns-Platz (vor 1975 gebaut), ein Teil der Straße Im Bruch (vor 1993 gebaut), Im Kamp (vor 1990 gebaut), ein Teil der Straße Im Winkel (seit 2009/2013), Johannes-Liemke-Straße (seit 2007), Josef-Förster-Straße (seit 1999), Josefstraße (seit 1997), Karls­straße (vor 1985 gebaut), ein Teil der Kleestraße (vor 1980 gebaut), Lerchenstraße (vor 1975 gebaut), Lindenweg (seit 1968), Luise-Hensel-Straße (seit 1992), Lupinenweg (vor 1980 gebaut), ein Teil des Nachtigallenwegs (seit 2014), Nordstraße (vor 1990 gebaut), Phillippers Feld (seit 2016), Querweg (seit 1974/1999), ein Teil der Rosenstraße (seit 1992), Rotheweg (vor 1990 gebaut), Schierbusch (seit 2008), Schwarzwasserbach (seit 1974), Reststück der Stauffenbergstraße (seit 1990), Stettiner Straße (seit 1962), Strickstroot (seit 1973), zweiter Bauabschnitt Theodor-Storm-Straße (seit 2002), ein Teil der Ulmenstraße (seit 1992) und die Erweiterung der Zieglerstraße (seit 2008).

Insgesamt muss die Gemeinde Hövelhof nach eigenen Angaben 335 gemeindeeigene Straßen und Wirtschaftswege unterhalten. 44 davon befinden sich noch im Baustraßenzustand. Die weiteren, zumeist größeren Straßen in Hövelhof sind Kreis- oder Landesstraßen.

 

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