Möglicher Hallenbad-Neubau könnte künftig ein Loch in die Hövelhofer Kasse reißen
Berens: »Wir müssen uns mäßigen«

Hövelhof (WV). Die Gemeinde Hövelhof wird auch 2020 mehr ausgeben als einnehmen: Der von Bürgermeister Michael Berens (CDU) und Kämmerer Andreas Schwarzenberg am Donnerstag vorgestellte Haushaltsplanentwurf sieht ein Minus von 1,8 Millionen Euro vor.

Donnerstag, 07.11.2019, 19:00 Uhr
Kämmerer Andreas Schwarzenberg hat zusammen mit Bürgermeister Michael Berens den Haushaltsplanentwurf 2020 vorgestellt. Die Umgestaltung des Hövelmarktplatzes ist dabei die teuerste Baumaßnahme und soll im Februar starten. Foto: Jörn Hannemann
Kämmerer Andreas Schwarzenberg hat zusammen mit Bürgermeister Michael Berens den Haushaltsplanentwurf 2020 vorgestellt. Die Umgestaltung des Hövelmarktplatzes ist dabei die teuerste Baumaßnahme und soll im Februar starten. Foto: Jörn Hannemann

Die Ausgangslage

Kämmerer Schwarzenberg fasste die noch gute Ausgangslage zusammen: »Niedrige Verschuldung, keine laufenden Kassenkredite, niedrige Steuerhebesätze unterhalb der fiktiven Hebesätze.« Das geplante Minus von 1,83 Millionen Euro lasse sich pro­blemlos aus der Ausgleichsrücklage decken, in der noch 5,6 Millionen Euro zur Verfügung stünden. Das »durchdachte Zahlenwerk für 2020« sei »von hoher Haushaltsdisziplin gekennzeichnet«, sagte Michael Berens.

Sein Kämmerer indes warnte vor einer zu erwartenden deutlichen Verschlechterung der Haushaltslage wegen des geplanten Neubaus des Hallenbades : »Dieser Bau würde die zukünftige Haushaltssituation gravierend negativ beeinträchtigen.« Deshalb sollten, so Schwarzenberg, »frühzeitig auch alle finanziellen Auswirkungen bei der Entscheidungsfindung mit berücksichtigt werden.« Nicht ohne Grund werde aktuell in NRW pro Monat im Schnitt ein Hallenbad geschlossen.

Steuern und Gebühren

Für 2020 sind keine Erhöhungen der Hebesätze für Gewerbesteuer (bleibt bei 411 Prozent) und Grundsteuer A (209) und B (413) vorgesehen. Turnusgemäß neu berechnet würden die Friedhofsgebühren und die Abfallgebühren.

Investitionen

Bei den Investitionen müsse sich Hövelhof 2020 »ein wenig mehr mäßigen«, sagte Michael Berens. Kämmerer Andreas Schwarzenberg wurde deutlicher: »Zukünftig wird stärker abgewogen werden müssen, was wir uns tatsächlich leisten können.«

Unterm Strich das teuerste Bauprojekt 2020 ist die Umgestaltung des Hövelmarktplatzes (knapp 1,6 Millionen Euro, davon aber 856.000 Euro Fördermittel). Die Umgestaltung solle im Februar beginnen und bis zum Hövelmarkt Anfang Oktober abgeschlossen sein. 150.000 Euro (90 Prozent davon gefördert) fließen in den Hochwasserschutz, 50.000 Euro in die Planungen eines Kreisels am Grünen Weg. Für 180.000 Euro wird der Parkplatz an der Kita Klausheide saniert. In der Kirchschule werden drei Klassenräume renoviert, an der Furlbachschule wird in Brandschutz investiert. Fortgesetzt wird der Bau der Mensa an der Mühlenschule . Vorangetrieben werden die Planungen für eine neue Asylbewerberunterkunft (Bielefelder Straße) .

Straßen

Der Ausbau des Hollandswegs als Zuwegung für die Malteser-Kita kostet 140.000 Euro. Für die Erschließung des Baugebietes in Riege stehen 350.000 Euro bereit, für den Endausbau des Baugebiets Nachtigallenweg 500.000 Euro. Von Januar an wird die Heinz-Sallads-Straße ausgebaut . Ebenso ausgebaut werden der Grüne Weg und die Straße Im Winkel. Weitere Endausbauten von (älteren) Baustraßen sind 2020 nicht vorgesehen. Dies würde die Bürger übermäßig belasten, von dieser »Zwangsbeglückung« halte er nichts, sagte Michael Berens: »Es ist Wunsch vieler Anlieger, den Baustraßenzustand zu belassen.« Nach dem neuen DKS-Verfahren, im Zuge dessen zuletzt die Brandtstraße eine neue Deckschicht bekommen hatte, sollen die von-der-Recke-Straße, die Bachstraße und die Dr.-Sonnenschein-Straße ausgebessert werden.

Kreisumlage

Deutliche Worte fand der Bürgermeister beim Thema Kreisumlage, die sich für Hövelhof um rund 750.000 Euro im Vergleich zu 2019 erhöht: »Wir fragen uns, ob wir ein Hallenbad bauen können, das vielleicht 30 Prozent der Hövelhofer nutzen, zahlen aber für einen Flughafen, den sicher keine fünf Prozent der Hövelhofer nutzen.« Der Kreis lasse die ersten Kommunen sehenden Auges in die Haushaltssicherung laufen, kritisierte Berens die erneute Erhöhung der Umlage.

 

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