Verzögerungen bei der Planung zur Brücke über den Hallerbach in Hövelhof
„Missverständnis“ im Bauamt

 

Sonntag, 17.05.2020, 10:00 Uhr aktualisiert: 17.05.2020, 11:20 Uhr
Die Firmen Reme (rechts) und Rennerich sollen mit einer Transportbrücke verbunden werden, die über den im Waldstreifen verborgenen Hallerbach führt. Foto: Besim Mazhiqi
Die Firmen Reme (rechts) und Rennerich sollen mit einer Transportbrücke verbunden werden, die über den im Waldstreifen verborgenen Hallerbach führt. Foto: Besim Mazhiqi

Hövelhof (WB). Seit mehr als zwei Jahren laufen die Planungen für eine Verbindungsbrücke zwischen den Firmen Reme und Rennerich in der Hallerbachaue . Ein Versäumnis des Hövelhofer Bauamtes hat offenbar für Verzögerungen gesorgt.

Wie berichtet hatte die Bezirksregierung sich mehrfach in das Verfahren eingeschaltet, unter anderem, weil keine landesplanerische Anfrage aus Hövelhof bei der Bezirksregierung vorlag. Das wäre aber Pflicht gewesen.

„Gemeinden sind nach Baugesetzbuch und Raumordnungsgesetz an die Ziele der Raumordnung gebunden. Stellt eine Gemeinde einen neuen Bauleitplan auf oder ändert einen bestehenden, hat sie eine landesplanerische Anfrage an uns zu stellen“, erläutert die Pressestelle der Bezirksregierung auf Anfrage. „Im Landesplanungsgesetz ist geregelt, dass diese landesplanerische Anfrage zu Beginn der Arbeiten an einem Bauleitplan zu erfolgen hat“, heißt es aus Detmold.

Landwirtschaftliche Fläche wird zu gewerblicher Baufläche

Im Rahmen der Planungen zum Bau der Brücke zwischen Reme und Rennerich habe eine einstmals landwirtschaftliche Fläche in eine gewerbliche Baufläche geändert werden müssen. Dazu sei eine landesplanerische Anfrage erforderlich. Diese erfolgte jedoch nicht, zunächst kam es zu Beschlüssen im Rat und zur amtlichen Bekanntmachung. Erst im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung wies die Bezirksregierung auf das Fehlen der Anfrage hin.

Bürgermeister kritisiert Bezirksregierung

Auf Nachfrage der FDP sagte Bürgermeister Michael Berens (CDU), es habe „ein Missverständnis“ im Bauamt gegeben. Das Bauamt sei davon ausgegangen, dass es keiner landesplanerischen Anfrage bedürfe, Detmold habe aber darauf bestanden: „Die Bezirksregierung hat ja generell Schwierigkeiten mit der wirtschaftlichen Entwicklung in Hövelhof.“ Carolin Rüther aus dem Bauamt sagte, es habe dann sehr lange gedauert, die Hinweise aus Detmold auf die Anfrage hin zu beantworten.

Ursprungsplanung deutlich reduziert

Dabei herausgekommen ist wie berichtet eine deutliche Reduzierung der Baumaßnahme . Die Brücke wird jetzt nur noch 10 und nicht wie geplant 20 Meter breit, auch die neuen Hallen werden kleiner als gedacht.

Schlüter: „Gut, dass Detmold kritisch hinschaut“

Jörg Schlüter (Grüne) zeigte sich von den Zahlen irritiert: „ Im Rahmen des Einleitungsbeschlusses hatte ich nach den Maßen der Brücke gefragt und eine Breite von acht Metern in den Raum geworfen. Damals hieß es, dazu könne man nichts sagen, jetzt lese ich, dass die Brücke ursprünglich breiter werden sollte als eine Straße. Da frage ich mich, auf welche Aussagen ich mich hier noch verlassen kann.“ Es sei gut, so Schlüter, dass übergeordnete Stellen wie die Bezirksregierung kritisch auf Hövelhofer Planungen schauten: „Hier wurde die Brücke ursprünglich offenbar doppelt so groß geplant wie nötig.“ Mit der verkleinerten Planung konnten sich alle Fraktionen anfreunden – die Aufstellung des Bebauungsplans wurde einstimmig beschlossen.

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