„Eigenmächtige Aufstellung“ der Hermann-Skulptur in Hövelhof
FDP übt scharfe Kritik an Berens

Hövelhof (WB). Auch die FDP-Fraktion im Rat der Sennegemeinde Hövelhof hat jetzt zur Aufstellung der Skulptur „Kantiger Hermann” im Bereich Raiffeisenstraße/Sennestraße Stellung bezogen. In einer Presseerklärung schreibt FDP-Fraktionschef André Klocksin, die FDP kritisiere die „eigenmächtige Aufstellung der Hermann-Skulptur durch Bürgermeister Michael Berens scharf” und wundere sich über die Pressemitteilung der CDU hierzu (WV vom 23. Mai).

Mittwoch, 27.05.2020, 00:00 Uhr
Steht in der Diskussion: der „kantige Hermann“ an der Raiffeisenstraße. Foto: Meike Oblau
Steht in der Diskussion: der „kantige Hermann“ an der Raiffeisenstraße. Foto: Meike Oblau

Klocksin: „Die Gemeindeordnung NRW regelt aus gutem Grund sehr genau, wofür der Gemeinderat zuständig ist. Die Gemeindeordnung kennt das Prinzip der Allzuständigkeit des Gemeinderates. Der Bürgermeister kann Geschäfte der laufenden Verwaltung eigenständig tätigen. Beim Aufstellen einer Statue, die in der Regel auch Symbolcharakter hat, handelt es sich jedoch keinesfalls um ein Geschäft der laufenden Verwaltung und der Gemeinderat ist hierfür zuständig und ein Beschluss erforderlich. Wir fragen uns, wieso ein Bürgermeister, der seit 2004 im Amt ist, immer wieder den Gemeinderat übergeht und die Bürger nicht informiert. Beispiele aus der Vergangenheit gibt es viele.”

„Im Hinterzimmer des Bürgermeisters organisiert“

Klocksin vermutet, dass „die gesamte Aktion beabsichtigt war“. Gemeinderatsmitglieder wurden nicht beteiligt, Fraktionsvorsitzende nicht informiert und auch die Presse war bei der Aufstellung der Skulptur nicht anwesend. Auch die maßgeblich beteiligten Auszubildenden waren bei der Aufstellung der Skulptur nicht anwesend und werden auch nicht auf der Infotafel zur Skulptur namentlich erwähnt.

Von der Aufstellung der Skulptur habe man erst durch einen Hinweis auf der Internetseite der Gemeinde erfahren. Alles sei „im Hinterzimmer des Bürgermeisters” organisiert worden. Man könne insofern auch nicht von einem Versehen sprechen. Es könne nicht sein, „dass gewählte Ratsmitglieder übergangen werden.”

Dass die CDU sich in ihrer Pressemitteilung „so auf die in der Sitzung geäußerten Anmerkungen von Jörg Schlüter (Grüne) gestürzt hat zeigt uns, dass sie vom Verhalten des Bürgermeisters ablenken möchte. Wie steht die CDU zum Fehler ihres Bürgermeisters, zur Missachtung der Gemeindeordnung und des Rates?”, fragt Klocksin. In der Stellungnahme sei dazu keine Aussage zu finden. „Kern unserer Kritik ist die eigenmächtige Aufstellung durch den Bürgermeister”, so der FDP-Chef abschließend.

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