Hövelhofer Verwaltung nimmt Stellung zu Kritik der Opposition
Hermannskulptur: „Kein Ratsbeschluss nötig“

Hövelhof (WB). Hövelhofs Bürgermeister Michael Berens (CDU) und Hauptamtsleiter Thorsten Langemeier haben Stellung zur von Teilen der Opposition als „Alleingang“ kritisierten Aufstellung des „kantigen Hermanns“ an der Raiffeisenstraße genommen. Auf Anfrage der FDP teilt die Gemeindeverwaltung mit, man sei der Ansicht, dass kein Ratsbeschluss notwendig gewesen , sondern das Aufstellen der Skulptur ein „Geschäft der laufenden Verwaltung“ gewesen sei.

Samstag, 13.06.2020, 11:00 Uhr
Die Skulptur „kantiger Hermann“ wurde Anfang Mai an der Ecke Sennestraße/Raiffeisenstraße aufgestellt. Foto: Meike Oblau
Die Skulptur „kantiger Hermann“ wurde Anfang Mai an der Ecke Sennestraße/Raiffeisenstraße aufgestellt. Foto: Meike Oblau

Die entstandenen Kosten für die Herrichtung der Grünfläche gibt die Verwaltung mit 2226 Euro an. Die Skulptur selbst war ein Geschenk an die Gemeinde gewesen.

„Richtigerweise als Geschäft der laufenden Verwaltung eingeschätzt“

„Eine Information des Gemeinderates oder eines Ausschusses erfolgte nicht, da der Bürgermeister aus mehreren Gründen richtigerweise die Aufstellung der Skulptur als Geschäft der laufenden Verwaltung eingeschätzt hat“, schreibt Amtsleiter Langemeier. Dem Rat werde „ein Vorbehaltsrecht für einen bestimmten Kreis von Geschäften oder einen Einzelfall eingeräumt“. Die Entscheidung, ob eine Angelegenheit zu den Geschäften der laufenden Verwaltung zähle, sei von verschiedenen Faktoren abhängig.

Bürgermeister zuständig für Verschönerung des Ortsbildes

So seien unter anderem die anfallenden Kosten zu berücksichtigen. In Hövelhof könne der Bürgermeister Aufträge bis zu einer Summe von 250.000 Euro selbst vergeben. Es sei „geübte Praxis“, dass der Bürgermeister Ausgaben tätige, die mit der Gestaltung oder Verschönerung des Ortsbildes verbunden seien. Die Verwaltung nennt als Beispiele das gepflanzte Gemeindewappen nahe der Kultursäule an der Hauptkreuzung, die Gestaltung des Kreisels Gütersloher/Bielefelder/Schloßstraße mit einer stählernen Gemeindesilhouette oder die Versetzung des Jerome-Gedenksteins vom Hövelmarkt ans Rathaus. Gegenbeispiele wie die Schnuckenskulptur oder die Geha-Lok am Bahnhof hatte Marion Schäfer (SPD) im Haupt- und Finanzausschuss genannt: Hier sei der Rat beteiligt worden.

Ferner verweist die Verwaltung darauf, dass mit dem „Hermann“ die Kreuzung des Emsradweges mit dem Europaradweg R1 habe gekennzeichnet werden sollen, was auch durch Schilder hätte geschehen können. Beschilderungen von Radwegen seien ebenfalls ein Geschäft der laufenden Verwaltung. Darüber hinaus sei der „Hermann“ kein Denkmal, auch deswegen sei der Rat nicht zuständig gewesen.

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