Hövelhofer CDU stellt entsprechenden Antrag
Rat genehmigt den Hermann nachträglich

Hövelhof (WB). Der Hövelhofer Rat hat die Aufstellung des „kantigen Hermanns“ auf Antrag der CDU nachträglich beschlossen. André Klocksin enthielt sich, sein FDP-Kollege Benjamin Joachim nahm nicht an der Abstimmung teil, da er bei einer der Firmen, die den „Hermann“ gestaltet hatte, angestellt ist.

Samstag, 27.06.2020, 07:00 Uhr
Nachträglich hat der Gemeinderat am Donnerstagabend über den Hermann abgestimmt. Über die Aufstellung der Skulptur im Mai hatte Bürgermeister Michael Berens die Politiker nicht informiert. Foto: Meike Oblau
Nachträglich hat der Gemeinderat am Donnerstagabend über den Hermann abgestimmt. Über die Aufstellung der Skulptur im Mai hatte Bürgermeister Michael Berens die Politiker nicht informiert. Foto: Meike Oblau

„Wir üben hier das Rückholrecht des Rates aus. Die Leute sind das Thema leid und aus unserer Sicht ist es auch nicht der richtige Weg, das Thema vom Rats- in den Gerichtssaal zu verlagern . Wir wissen nicht, wer recht bekommen wird, aber wir wollen einen Haken an diese Geschichte machen“, sagte der CDU-Vorsitzende Tobias Steinrücke.

Klocksin: „CDU hat nicht verstanden, worum es mir geht“

FDP-Fraktionschef André Klocksin sagte, die CDU habe nach wie vor nicht verstanden, worum es ihm gehe: „Ich finde es gut, dass Azubis diese Skulptur gefertigt haben, es ist mir auch egal, wie sie aussieht, aber ich möchte gefragt werden, denn wir als Ratsmitglieder repräsentieren Hövelhof genauso wie der Bürgermeister. Ich habe versucht, mit Herrn Berens zu diskutieren, es war ja nicht möglich.“ Die Klagekosten trage er übrigens selbst, sagte Klocksin. Die CDU versuche, die Debatte auf eine persönliche Ebene zu schieben. Der Rat sei aber ein Kontrollorgan: „Wie aber soll ich etwas kontrollieren, wenn ich nicht informiert werde?“

Brunnert: „Mit Kanonen auf Spatzen geschossen“

Dominik Brunnert (CDU) warf Klocksin vor, mit seiner Klage „mit Kanonen auf Spatzen zu schießen.“ Jörg Schlüter (Grüne) sagte , er begrüße den Antrag der CDU auf nachträgliche Abstimmung, er komme aber viel zu spät: „André Klocksin und ich sind heftig angegriffen worden. Jetzt rudern Sie zurück. Das hat einen faden Beigeschmack. Die Klage hat also Wirkung gezeigt und wäre vermutlich auch gewonnen worden.“

SPD-Fraktionsvorsitzender Mario Schäfer kritisierte, dass bereits vor der Kulturausschusssitzung, in der der Hermann auf der Tagesordnung stand, Klage eingereicht worden sei: „Ich hätte mir gewünscht, dass wir zuerst die Diskussion zu Ende führen.“

Farr: „Einmal zu viel nicht mit dem Rat kommuniziert“

Sein Parteikollege Simon Farr hingegen zeigte in einer persön­lichen Erklärung großes Verständnis für Klocksin: „Eine demokratische Gesellschaft lebt von Diskurs, Debatte, Diskussion und Konflikt. Kann keine Einigung durch Kommunikation erzielt werden, muss sich eine Sache vor dem Recht bewähren. Dies ist die Grundlage eines demokratischen Rechtsstaates“, führte Farr aus. „Nichts anderes strebt die FDP um André Klocksin mit ihrer Klage an. Das muss eine Demokratie, das muss ein Bürgermeister, das muss eine regierende Partei in Hövelhof aushalten.“

Das Vorgehen des Bürgermeisters, den Rat nicht mit einzubeziehen, ihn nicht einmal zu informieren, sei zu kritisieren, sagte Simon Farr: „Vielleicht, lieber Herr Bürgermeister, haben Sie in Sache Statue einmal zu viel nicht mit dem Rat kommuniziert.“

Entschuldigung von Michael Kersting

Deutliche Worte adressierte Farr an den stellvertretenden Bürgermeister Michael Kersting (CDU) hinsichtlich seines Facebook-Beitrages über Menschen, die „kein Hövelhofer Blut haben“. Solche Äußerungen seien keinesfalls hinnehmbar und erinnerten an den Sprachgebrauch einer sehr dunklen Zeit Deutschlands. Michael Kersting entschuldigte sich ebenfalls in einer persönlichen Erklärung im Rat für seine Äußerungen im Internet.

Kommentar

Die Debatte um den Hermann nervt viele Hövelhofer. Das ist verständlich – aber der Alleingang des Bürgermeisters beim Aufstellen der Skulptur war eben nur der berühmte Tropfen, der bei der Opposition das Fass zum Überlaufen gebracht hat. In ähnlicher Weise ist Michael Berens bereits bei seinen Entscheidungen zur Patenschaft mit Arminia Bielefeld und zur Unterzeichnung einer Feuerwehrkooperation vorgegangen. Auch beim Thema Feuerwehr-Vertrag musste (nach einer klaren Ansage der Kommunalaufsicht) ein Ratsbeschluss nachträglich herbeigeführt werden – sonst wäre die Vereinbarung mit der Stadt Delbrück ungültig gewesen. Ein Lerneffekt ist offenbar nicht eingetreten. Konsequenz: Eine „Kleinigkeit“ wie der Hermann kocht jetzt – sicherlich vor dem Hintergrund des Wahlkampfes und angetrieben von der FDP – hoch. Das liegt aber auch daran, dass kein Einlenken zu erkennen ist.

Michael Kersting hatte sich mit seinem Facebookbeitrag („Hövelhofer Blut“) vergaloppiert. Er hat sich umgehend entschuldigt. Respekt dafür. Michael Berens blieb stumm. So ist weder bekannt, ob er seinen Alleingang inzwischen als Fehler ansieht, noch, ob er plant, sich zu entschuldigen und auch nicht, ob er künftig anders mit dem Rat zu kommunizieren gedenkt. Vielleicht muss doch das Gericht ein klares Signal geben. Die Opposition hat zigfach moniert, übergangen worden zu sein. Ratsmitglieder haben ein Recht auf Information. Einen Grund, die Klage zurückzuziehen, hat der Bürgermeister André Klocksin jedenfalls nicht geliefert. Meike Oblau

 

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