FDP schlägt vor, Abstimmung zum Hövelhofer Sennebad zeitgleich mit der Bundestagswahl durchzuführen

Bürgerentscheid erst im September?

Hövelhof -

Die Hövelhofer FDP-Ratsfraktion hat vorgeschlagen, den geplanten Bürgerentscheid zum möglichen Hallenbad-Neubau von Ende Juni auf Ende September zu verlegen. Die FDP hofft, dass bei einer Zusammenlegung von Bürgerentscheid und Bundestagswahl mehr Menschen zum Thema Hallenbad ihr Votum abgeben als beim von der Gemeindeverwaltung angepeilten Abstimmungstermin vor den Sommerferien.

Von Meike Oblau

Dienstag, 02.03.2021, 05:22 Uhr aktualisiert: 02.03.2021, 05:30 Uhr

Um die Zukunft des Sennebades soll es in diesem Jahr bei einem Bürgerentscheid gehen. Der soll eigentlich Ende Juni stattfinden. Die FDP schlägt nun vor, die Abstimmung terminlich an die Bundestagswahl im September zu koppeln, Foto: Jörn Hannemann

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Die FDP hat jetzt einen entsprechenden Antrag für die nächste Ratssitzung am Donnerstag, 25. März (19 Uhr, Schützen- und Bürgerhaus) eingereicht. Wie berichtet soll das Thema Hallenbad im März sowohl im Bau- und Umweltausschuss (11. März) als auch im Rat breiten Raum einnehmen. Innerhalb der kommenden Wochen soll die Fragestellung für den Bürgerentscheid samt Begründung festgelegt werden. Und das hat es inhaltlich durchaus in sich. Für den Bürgerentscheid müssen konkrete Pläne dargelegt werden: An welchem Standort soll das Hallenbad gebaut werden? Welche der in der Machbarkeitsstudie genannte Bau- beziehungsweise Ausstattungsvarianten soll zum Zug kommen? Und was kostet Hövelhof der Neubau?

Bei einem Ratsbürgerentscheid gibt es nach der aktuell gültigen örtlichen Satzung nicht wie bei Wahlen verschiedene Wahllokale. Bürger haben eine Woche lang Zeit, ihre Stimme im Rathaus oder per Post abzugeben. Dafür ist bisher der Zeitraum vom 21. bis 27. Juni vorgesehen . Ob das Votum pro oder contra Hallenbad-Neubau für Verwaltung und Politik bindend ist, hängt dabei von der Wahlbeteiligung ab. Nur wenn mindestens 20 Prozent aller Wahlberechtigten (nicht Einwohner) mit Ja oder mit Nein stimmen, gilt der Bürgerentscheid als gültig. In Hövelhof gibt es derzeit etwa 13.250 Wahlberechtigte. Demnach müssten also rund 2650 von ihnen für oder gegen einen Neubau stimmen, damit der Bürgerentscheid eine Aussagekraft hat.

Die FDP glaubt, dass sich dieses Quorum besser erreichen lässt, wenn man Bürgerentscheid und Bundestagswahl zusammenlegt. Die Bundestagswahl ist auf den 26. September terminiert. Die FDP-Fraktion schlägt daher vor, über das Hallenbad vom 20. bis 26. September abstimmen zu lassen, also so, dass die letzte Möglichkeit, seine Stimme pro oder contra Hallenbad abzugeben, am Sonntag der Bundestagswahl besteht.

Die Freien Demokraten nennen für diesen Antrag mehrere Gründe. Die Zusammenlegung biete sich an, um für den Ratsbürgerentscheid eine möglichst hohe Wahlbeteiligung zu erreichen, schreibt Fraktionsvorsitzender André Klocksin. Das erhöhe die Wahrscheinlichkeit, dass das Quorum von 20 Prozent erreicht werde. Zudem sei dann am 26. September auch eine Stimmabgabe in den Wahllokalen, also auch in den Ortsteilen, im Rahmen des Bürgerentscheides möglich, wenn die Satzung der Sennegemeinde für Bürgerentscheide entsprechend angepasst werde. Zudem ließen sich Kosten minimieren, wenn man den Bürgerentscheid zeitgleich mit der Bundestagswahl durchführe.

Die FDP erhoffe sich aber auch Vorteile bei der weiteren inhaltlichen Planung, schreibt André Klocksin: „Durch die Coronapandemie konnten die ursprünglich geplanten Informationsveranstaltungen zum Hallenbadprojekt nicht durchgeführt werden. Eine zeitliche Verschiebung der Abstimmung hätte den Vorteil, dass gegebenenfalls weitere Bürger erreicht werden könnten. Sollte sich die Lage entspannen, könnten bis zum Ratsbürgerentscheid weitere Informationsveranstaltungen durchgeführt werden.“

Ein möglicher Neubau des Sennebades würde je nach Größe und Ausstattung zwischen 11 und 15 Millionen Euro kosten . Offen ist der Standort (Ersatzbau am jetzigen Standort nach Abriss des alten, seit einem Jahr geschlossenen Bades oder Neubau nahe der Krollbachaue auf dem „roten Platz“ zwischen Dreifachsporthalle und HoT ). Offen ist ebenso, ob es die erhofften Fördermittel des Bundes gibt. Eine Antwort darauf wird möglicherweise im April erwartet. Entscheiden muss die Politik zudem, ob eine sechsstellige Summe in das marode alte Bad investiert werden soll, um dieses möglicherweise ab Herbst übergangsweise bis zur Fertigstellung eines Neubaus noch mal öffnen zu können, um insbesondere Schulen, dem Hövelhofer Schwimmverein und der DLRG wieder Schwimmunterricht beziehungsweise -training vor Ort zu ermöglichen.

Bei einer Entscheidung für einen Neubau an der Krollbachaue müsste zudem besprochen werden, welche Alternativen es für die derzeit dort vorhandenen Sportflächen (roter Platz, Kleinspielfeld) gäbe und was dann eigentlich aus dem alten Hallenbad werden soll, das baulich durch einen Zwischentrakt (Eingangsbereich, Umkleiden) mit der Zweifachsporthalle verbunden ist, die weitergenutzt werden könnte.