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Do., 12.05.2016

Am Freitag wird die Innenstadt erneut Schauplatz politischer Kundgebungen Höcke-Auftritt polarisiert

Wenn Björn Höcke morgen auf der AfD-Bühne vor dem Paderborner Rathaus spricht, wird es an vier nahe gelegenen Orten in der Innenstadt Veranstaltungen des Bündnisses für Demokratie und Toleranz zu verschiedenen Themen geben.

Wenn Björn Höcke morgen auf der AfD-Bühne vor dem Paderborner Rathaus spricht, wird es an vier nahe gelegenen Orten in der Innenstadt Veranstaltungen des Bündnisses für Demokratie und Toleranz zu verschiedenen Themen geben. Foto: Jörn Hannemann

Paderborn (WB/mai). Der für Freitag angekündigte Auftritt des AfD-Rechtspopulisten, Björn Höcke, vor dem Paderborner Rathaus wird erneut die Massen mobilisieren. Sowohl die AfD als auch das Bündnis für Demokratie und Toleranz rechnen mit jeweils 2000 Teilnehmern bei ihren parallel stattfindenden Veranstaltungen rund um das Rathaus.

Während die AfD auf dem Rathausplatz ihre Kundgebung für Politikwechsel abhält, will das Bündnis für Demokratie und Toleranz an vier Veranstaltungsorten »unübersehbare Zeichen für das friedliche und solidarische Zusammenleben im Paderborner Land« setzen. Ein Demonstrationszug startet um 18 Uhr nach einer kurzen Kundgebung am Bahnhof. Dann ziehen die auswärtigen Teilnehmer der Veranstaltungen des Bündnisses gemeinsam über die Bahnhofstraße, das Westerntor, die Westernstraße, die Rosenstraße, den Liboriberg und die Libori-straße bis zum Kamp. Weitere Aufzüge sind nicht angemeldet.

Paderbunt-Sprecher Reinhard Menne betont, dass dem Bündnis ein absolut friedlicher Protest wichtig sei. »Geben wir der AfD keine Gelegenheit, sich als Opfergruppe zu stilisieren«, mahnt er.

Das ist an den verschiedenen Veranstaltungsorten geplant:

Rathausplatz

19 Uhr – AfD-Kundgebung für Politikwechsel mit Björn Höcke . Der AfD-Kreisvorsitzende Günter Koch wird die Kundgebung eröffnen. Als weitere Sprecher sind Dr. Christian Blex, Sprecher des AfD-Kreisverbandes Paderborn, und Thomas Röckemann, Kreisvorsitzender der AfD Minden-Lübbecke, eingeplant. Hauptredner wird der Thüringer AfD-Sprecher Björn Höcke sein.

Marienplatz

18.30 Uhr – Kundgebung »Religion gehört zu Deutschland« . Dechant Benedikt Fischer, Superintendent Volker Neuhoff und Emin Özel für die Schura sprechen dort zunächst. In einer zweiten Runde kommen die grüne Landtagsabgeordnete Sigrid Beer als Mitglied der Synode, Hans-Georg Hunstig (Mitglied im Zentralkomitee deutscher Katholiken) und ein Vertreter der Paderborner Muslime zu Wort.

Marktplatz

18.30 Uhr – Kundgebung »Realpolitik statt rechtspopulistische Propaganda« . Die politischen Parteien sind aufgerufen, sich mit der AfD-Gesellschaftspolitik inhaltlich auseinanderzusetzen (ohne Beteiligung der CDU).

Abdinghof

18.30 Uhr – Kultureller Hotspot . Willy Ernst hat für den Platz vor der Stadtverwaltung ein Programm mit Poetry Slam und Kabarettnummern zusammen gestellt.

Theodorianum/Kamp

18.30 Uhr – »Vielfalt der Kulturen« . Stefanie Kersting und Reinhard Menne vom Paderbunt-Netzwerk moderieren Statements, die sich mit der Flüchtlings- und Familienpolitik sowie dem Frauenbild der AfD beschäftigen. Eugen Drewermann und Fabian Krause analysieren für Attac Paderborn Aspekte der AfD-Programmatik. Das Programm am Kamp, das mit musikalischen Beiträgen untermalt wird, endet um 21 Uhr.

Gegen 19.15 Uhr, wenn die Veranstaltungen auf dem Marktplatz, dem Marienplatz und am Abdinghof enden, sollen sich die Teilnehmer auf einer gemeinsamen Route zur Hauptbühne am Kamp begeben. Da der Rathausplatz belegt ist, empfiehlt die Polizei vom Marienplatz zum Abdinghof, von dort zum Marktplatz und durch die Grube zum Kamp zu gehen. Dabei handelt es sich nicht um einen Aufzug mit den entsprechenden Rechten und Pflichten.

Verkehrsbehinderung

Am Nachmittag wird es in der Innenstadt zu Beeinträchtigungen des Fußgänger- und Fahrzeugverkehrs in der Innenstadt sowie zwischen Bahnhofstraße und Westerntor kommen. Friedrich Husemann als Einsatzleiter der Polizei betont, dass die Polizei ihre Aufgabe, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit unparteilich für alle Teilnehmer zu gewährleisten und die Einschränkungen für betroffene Dritte auf ein Mindestmaß zu beschränken, sehr ernst nehme. »Unser Ziel ist es, die verschiedenen politischen Gruppen vonein­ander zu trennen und dadurch eventuellen Konfrontationen vorzubeugen«, sagt Husemann. Dazu werde es rund um den Rathausplatz Absperrungen geben. Der Zutritt zu den einzelnen Kundgebungen werde durch optisch erkennbare Durchlassstellen garantiert, um den geregelten Zu- oder Abgang zu gewährleisten.

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