B196-Führerscheine von sofort an möglich – Erste-Hilfe startet ebenfalls
Fahrschulen: Prüfungen ab nächster Woche

Paderborn/Düsseldorf (WB). Der TÜV Nord startet in Nordrhein-Westfalen am Montag, 4. Mai, die theoretischen und am Dienstag, 5. Mai, die praktischen Führerscheinprüfungen. Das hat die Organisation am Mittwoch mitgeteilt. Außerdem gibt es gute Neuigkeiten vom Verkehrsministerium: Von sofort an dürfen Fahrschulen die Ausbildung im Bereich der Führerschein-Erweiterungen B196 (Leichtkrafträder bis 125 Kubikzentimeter) und B96 (Anhänger) fortsetzen. Auch die Erste-Hilfe-Kurse für Führerscheinbewerber dürfen wieder starten, teilte das Verkehrsministerium mit.

Mittwoch, 29.04.2020, 18:40 Uhr aktualisiert: 29.04.2020, 19:16 Uhr
Von Montag an dürfen in NRW Fahrschüler wieder zur Prüfung antreten. Foto: dpa
Von Montag an dürfen in NRW Fahrschüler wieder zur Prüfung antreten. Foto: dpa

Obwohl seit dieser Woche die Fahrschulen in NRW nach der Veröffentlichung der Allgemeinverfügung am vergangenen Freitag wieder unterrichten durften, hatten das NRW-Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie das NRW-Verkehrsministerium sich die Kritik des Fahrlehrerverbandes Westfalen zugezogen. Durch die Coronaschutzverordnung war es den Schulen bis Mittwoch nicht erlaubt, die so genannten Fahrerweiterbildungen für Leichtkrafträder (B196) und Anhängerbetrieb (B96) durchzuführen. Hintergrund: Diese Ausbildungen bedürfen keiner staatlichen Prüfung durch den TÜV. Stattdessen erteilt der Fahrlehrer nach entsprechender Ausbildung eine Bescheinigung, dass die Befähigung besteht.

Weil aber laut Corona-Schutzverordnung nur Schulungen durchgeführt werden durften, die mit einer staatlichen Prüfung enden, war ausgerechnet die Motorrad-Weiterbildung ausgenommen. Und das, obwohl bei dieser die geringste Ansteckungsgefahr besteht. Horst Limburg vom Fahrlehrerverband in Paderborn hatte diese Regelung als „völlig daneben“ bezeichnet. Während Friedel Thiele als Vorsitzender des Fahrlehrerverbands Westfalen beim Land auf das Defizit aufmerksam machte, hatten sich auch die Paderborner Landtagsabgeordneten Daniel Sieveke (CDU) und Marc Lürbke (FDP) seit dem vergangenen Wochenende hinter das Thema geklemmt, um eine Klärung herbei zu führen. Mit Erfolg.

Offizielle Bestätigung aus Düsseldorf

Am Mittwochnachmittag folgte dann die offizielle Bestätigung aus Düsseldorf: Regierungsdirektorin Judith Grothe (Verkehrsministerium) teilte dem Fahrlehrerverband mit, dass von sofort an die B196-Schulungen durchgeführt werden können.

Zudem ruhte seit Mitte März der Fahrerlaubnis-Prüfbetrieb beim TÜV Nord genauso wie die Fahrausbildung in den Fahrschulen. Jetzt ist es nach neuen Verordnungen und Verfügungen in NRW möglich, Ausbildung und Prüfung wiederaufzunehmen.

Nach Angaben des TÜV-Nord müssen sowohl bei den theoretischen Prüfungen am PC im Prüfraum als auch bei den praktischen Prüfungen im Fahrschulauto besondere Schutz- und Hygienemaßnahmen eingehalten werden. So werden nicht sofort alle Prüfräume für die Durchführung von Theorieprüfungen geeignet sein und auch die Abfahr- und Wechselpunkte für die praktischen Prüfungen entsprechen nicht alle den besonderen Anforderungen.

So darf zur Identitätskontrolle der Mund-Nase-Schutz nach Aufforderung kurzfristig gelüftet werden. Besondere Desinfektionsmaßnahmen vor Ort und Lüftungs- sowie Reinigungsaktivitäten vervollständigen die Sicherheit beim Prüfungsablauf. Auch bei den praktischen Prüfungen ist der Mund-Nase-Schutz obligatorisch. Die Kommunikation im Prüfungsfahrzeug wird auf das notwendigste Maß beschränkt.

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