Ein Kommentar zur schwarz-grünen Koalition im Paderborner Stadtrat
In schweren Zeiten entspannt regieren

Paderborn -

Die Erleichterung über die Zustimmung der Parteibasis zum schwarz-grünen Koalitionsvertrag war der Paderborner CDU am Freitag deutlich anzumerken: Das Führungspersonal auf Stadt- und Fraktionsebene hat ein eindeutiges Votum erhalten, mit dem sich gut arbeiten lässt.

Samstag, 05.12.2020, 16:03 Uhr aktualisiert: 05.12.2020, 16:06 Uhr
Im Paderborner Rathaus gibt es nun eine schwarz-grüne Mehrheit.
Im Paderborner Rathaus gibt es nun eine schwarz-grüne Mehrheit. Foto: Ingo Schmitz

Union und Grüne haben nun beide von ihren Mitgliedern den Auftrag erhalten, das hart erarbeitete Zukunftskonzept 2020 bis 2025 mit Leben zu erfüllen. Das wird eine sportliche Aufgabe, denn die Ausgangslage ist nicht rosig. Das wird sich spätestens am 17. Dezember zeigen, wenn der Haushaltsplan 2021 eingebracht wird. Dieser wird unter dem deutlichem Eindruck der Corona-Krise stehen. Den Einwohnern der Stadt Paderborn bleibt zu wünschen, dass die Koalition – auch mit Unterstützung anderer Fraktionen – angesichts der schrumpfenden finanziellen Möglichkeiten genügend Spielraum für Investitionen schafft, die das Leben in Paderborn weiterhin lebenswert machen. Ansätze und Ideen haben CDU und Grüne einige entwickelt, gerade was Bildung, Freizeit, Sport und auch Mobilität betrifft.

Paderborn wird ab sofort von einer Quasi-Zweidrittel-Mehrheit regiert. Für Bürgermeister Michael Dreier ist das in seiner zweiten Legislaturperiode eine entspannte Ausgangslage, musste er doch in den vergangenen zwei Jahren stets um eine Mehrheit im Rat bangen. Umso mehr erwarten einige Menschen von ihm, dass er stärker als bisher Führung übernimmt – gerade jetzt in der Krise.CDU und Grüne legen indes größten Wert darauf, dass der Koalitionsvertrag ein gemeinsames Werk ist, das in jedem Punkt von allen Seiten mitgetragen wird. Man habe sich in allen Fragen aufeinander zu bewegt und Kompromisse geschlossen, die manchen Mitgliedern sicher einiges abverlangen werden. Nur in einem Punkt gab es keine Einigung: Beim Flughafen Paderborn-Lippstadt gestehen sich die Partner zu, dass sie unterschiedlicher Meinung sind. Da der Flughafen aber nicht in die Zuständigkeit des Stadtrates fällt, dürfte auch dieser Punkt die Freude der Verhandlungsführer über das Ergebnis keineswegs trüben.

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