Volt-Vertreter will im Paderborner Stadtrat eigene Akzente setzen

Verani Kartum verlässt FDP-Fraktion

Kartum begründet seinen Austritt mit dem Wunsch nach einer neuen Ausrichtung der Stadtratsarbeit: „Wir haben viele neue Mitglieder dazugewonnen und wollen andere Akzente setzen“, sagte Kartum dem WESTFÄLISCHEN-VOLKSBLATT. Das sei keine Entscheidung gegen die FDP, sondern „für mehr Opposition im Rat“.

Als basisdemokratische Partei hätten die Volt-Mitglieder Kartum bei einer Versammlung einstimmig den Auftrag erteilt, im Stadtrat neue politische Allianzen zu erwägen, heißt es weiter in der Volt-Pressemitteilung. Die Zusammenarbeit mit der FDP sei zwar gut gewesen, da er sich der FDP-Fraktion aber nur angeschlossen habe, seien seine Möglichkeiten begrenzt gewesen. Einen neuen Versuch möchte der 51-jährige möglicherweise mit Hartmut Hüttemann wagen, der die FBI im Rat vertritt. Dann allerdings als gleichberechtigter Fraktionspartner. „Ich befinde mich gerade in Gesprächen mit Hartmut Hüttemann von der Partei FBI. Und ich denke, wir sind da auf einem guten Weg“, sagte Kartum, Er hoffe in Zukunft auch Mitglieder aus den Reihen der Volt-Partei als sachkundige Bürger in die Ausschüsse des Stadtrats schicken zu können.

Hüttemann bestätigte die laufenden Gespräche mit Kartum, wollte sich aber dazu nicht im Details äußern Durch einen Zusammenschluss könnten die beiden Ratsherren Privilegien in Anspruch nehmen, die nur Fraktionen zustehen. Dazu gehören sowohl finanzielle Zuweisungen als auch das Antragsrecht im Stadtrat. Da wichtige Entscheidungen während der Corona-Krise derzeit auf den Haupt- und Finanzausschuss ausgelagert wurden, in dem beide nur mit beratender Stimme sitzen, könnten sie als Fraktion auch dort Stimmrecht erhalten. Voraussetzung dafür wäre allerdings ein entsprechender Beschluss des Stadtrats

Für die FDP kam Kartums Austritt offenbar völlig überraschend: „Wir saßen noch am Montag gemeinsam in der Fraktion zusammen, um den anstehenden Haushalt zu besprechen“, wunderte sich FDP-Ratsherr Alexander Senn über den Austritt. Aus Sicht der FDP habe es keine Differenzen gegeben: „Wir haben gut Zusammengearbeitet“, sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Senn, der den Austritt Kartums bedauere, ihm für die Zukunft aber alles Gute wünsche.

Kein Verständnis hat Senn für Kartums geplante Zusammenarbeit mit der FBI: „Ein Zusammenschluss mit Hartmut Hüttemann und der FBI ist für uns inhaltlich nicht nachvollziehbar und ganz schlechter Stil. Wir distanzieren uns ausdrücklich von Fraktionsbildungen, denen keine gemeinsamen politischen Werte zugrunde liegen.“