Fr., 15.02.2019

Innenminister Reul: »Software-Ankauf wurde bisher vernachlässigt« Fall Lügde: Polizei bekommt bessere Technik

Der Campingplatz in Lügde.

Der Campingplatz in Lügde. Foto: dpa

Von Christian Althoff

Lügde (WB). Tatort Campingplatz: Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) räumt bei der Polizei auf und stattet Dienststellen personell und technisch besser aus.

Nach dem mutmaßlich tausendfachen  Kindesmissbrauch in Lügde sprach der Minister am Donnerstag von einem »furchtbaren Sachverhalt«. Er sei fassungslos angesichts der Taten »an unzähligen Kinderseelen«.

Reul sagte, er habe im Herbst 2018 erstmals von Polizisten erfahren, dass der Bereich Kindesmissbrauch und Kinderpornographie die Politiker seit Jahren nicht interessiere. »Die Beamten beklagten, dass es personell und technisch keine Unterstützung gab. Das war für mich unfassbar.« Er habe im aktuellen Fall Anweisung gegeben, das Polizeipräsidium Bielefeld mit Videovernehmungstechnik und mehr Computerarbeitsplätzen auszustatten und Anforderungen aus Bielefeld mit Vorrang zu bearbeiten. Die Behörde bekomme auch eine spezielle Software zum Auswerten von Kinderpornodateien, die auf dem aktuellen Stand sei.

Aufrüstung hat bereits begonnen

»Leider ist die Anschaffung der Software bisher vernachlässigt worden. Warum, das kann ich nicht nachvollziehen.« Reul sagte, die Bielefelder Behörde werde von Beamten aus fünf Präsidien und dem Landeskriminalamt unterstützt.

Der Minister verwies darauf, dass er bereits Ende 2018, vor Bekanntwerden des Missbrauchsfalls Lügde, mit der Aufrüstung der Polizei begonnen habe: »Wir haben für die Kreispolizeibehörden 117 Computer zum Auswerten großer Datenmengen beschafft und beim Landeskriminalamt 20 weitere Stellen zur Auswertung kinder- und jugendpornographischen Materials geschaffen.«

Ermittlungen gegen Beamte

Auch die Pannen bei der Polizei Lippe, die 2016 zwei konkreten Hinweisen auf den heute Hauptbeschuldigten Andreas V. (56) nicht nachgegangen waren, beschäftigen den Minister. Zwei leitende Mitarbeiter seines Hauses hätten am 6. Februar ein Gespräch mit dem Landrat und dem Polizeichef geführt, sagte Reul.

Das Ministerium ließ sich darlegen, wie solche Pannen in Zukunft vermieden werden sollen. Die Polizei Lippe werde nun unter anderem die Abläufe im betroffenen Kommissariat prüfen und Informationswege neu regeln. Außerdem sollen alle Vermerke, Berichte und Anzeigen zu Sexualstraftaten einer inhaltlichen Qualitätsprüfung unterzogen werden. Gegen zwei Beamte laufen straf- und disziplinarrechtliche Ermittlungen.

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