So., 15.06.2014

Entscheidung über Bürgermeister- und Landratsposten SPD gewinnt vier von fünf Stichwahlen

Foto: dpa (Symbol)

Bielefeld (WB/dpa). Bei geringer Wahlbeteiligung haben die Stichwahlen in mehreren OWL-Kommunen vor allem SPD-Kandidaten jubeln lassen. In vier von fünf Fällen siegten die Sozialdemokraten.

Aufgerufen waren die Wähler in den Städten Bielefeld, Herford, Höxter und Bünde, ihren Bürgermeister zu bestimmen. In den Kommunen des Kreises Minden-Lübbecke ging es um das Landratsamt. Und so ging es aus:

Ausführliche Reaktionen auf die Stichwahlen in OWL lesen Sie in den Montagsausgaben des WESTFALEN-BLATTES.

  • Alexander Fischer (SPD) bleibt Bürgermeister in Höxter. Er holt 58,0 Prozent.
  • Wahlbeteiligung fast 51 Prozent.
  • Link zum Ergebnis: Stadt Höxter
  • -
  • Wolfgang Koch (CDU) bleibt Bürgermeister in Bünde. 52,5 Prozent stimmen für ihn.
  • Wahlbeteiligung gut 36 Prozent.
  • Link zum Ergebnis: Stadt Bünde
  • -
  • Tim Kähler (SPD) wird dank 53,6 Prozent der Stimmen neuer Bürgermeister in Herford.
  • Wahlbeteiligung knapp 34 Prozent.
  • Link zum Ergebnis: Stadt Herford
  • -
  • Pit Clausen (SPD) bleibt mit 55,9 Prozent Zustimmung Oberbürgermeister in Bielefeld.
  • Wahlbeteiligung gut 31 Prozent.
  • Link zum Ergebnis: Stadt Bielefeld
  • -
  • Ralf Niermann (SPD) bleibt Landrat in Minden. 63,9 Prozent haben ihn gewählt.
  • Wahlbeteiligung knapp 24 Prozent.
  • Link zum Ergebnis: Kreis Minden-Lübbecke
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SPD-Sieg auch in Düsseldorf

In der NRW-Landeshauptstadt Düsseldorf ist es derweil zu einem überraschenden Machtwechsel gekommen: Dort besiegte der SPD-Politiker Thomas Geisel klar Amtsinhaber Dirk Elbers von der CDU. Geisel kam auf 59,2 Prozent der Stimmen, Elbers erhielt 40,8 Prozent. In der ersten Runde vor drei Wochen hatte Elbers noch deutlich vor seinem Herausforderer gelegen.

In Braunschweig, der zweitgrößten Stadt Niedersachsens, verlor die CDU ebenfalls den Oberbürgermeisterposten an die SPD. Hier lag der SPD-Politiker Ulrich Markurth mit 66,5 Prozent ebenfalls deutlich vor CDU-Herausforderer Hennig Brandes, der auf 33,5 Prozent der Stimmen kam. Der bisherige Sozialdezernent Markurth tritt die Nachfolge von Gert Hoffmann (CDU) an, der mit 68 Jahren zu alt für eine erneute Kandidatur war.

Niederlagenserie der CDU in Großstädten, Ausnahme Mönchengladbach

Für die CDU setzte sich damit die Serie von Niederlagen in den Großstädten fort. So hatte sie unter anderem schon in Stuttgart und Frankfurt am Main die Chefsessel in der Rathäusern verloren. In den 16 Landeshauptstädten stellt die Union jetzt nur noch in Dresden den Oberbürgermeister.

Die SPD konnte in Nordrhein-Westfalen auch ihre Hochburg Dortmund knapp verteidigen. Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) setzte sich mit 51,6 Prozent gegen CDU-Herausforderin Annette Littmann durch, die auf 48,4 Prozent kam. Dagegen schaffte die CDU den Machtwechsel in Mönchengladbach.

In Niedersachsen behauptete sich die SPD auch in Göttingen. Ihr Kandidat Rolf-Georg Köhler gewann die Stichwahl nach Angaben der Wahlleitung mit 58,8 Prozent der Stimmen gegen den CDU-Kandidaten Martin Rudolph (41,2 Prozent). Der SPD-Mann Hauke Jagau verteidigte zudem hauchdünn sein Amt als Präsident der Metropolregion Hannover.

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi gratulierte den Gewinnern. Die SPD stelle nun in neun der zehn größten deutschen Städte den Oberbürgermeister. »Die SPD ist und bleibt die Großstadtpartei Deutschlands«, schrieb Fahimi.

Kommentare

Es ist ein Phänomen. Da bestimmt der Juniorparter in der Groko in Berlin weitestgehend die Richtlinien der Politik und punktet damit auch auf der kommunalen Ebene. Die schwierige Finanzsituation in den Kommunen ist hinlänglich bekannt. Offensichtlich traut man den Genossen ein glücklicheres Händchen bei der Lösung der Finanzprobleme zu. Wobei berechtigterweise Zweifel anzumelden ist, denn schließlich steht NRW (Rot-Grün) vor einem Schuldenberg von 1,7 Mrd. Euro. Oder war es doch nur eine Protestwahl?

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