Prozesse «Welt»-Journalist Yücel in Türkei wegen PKK-Propaganda verurteilt

Istanbul (dpa) - Ein Gericht in Istanbul hat den «Welt»-Journalisten Deniz Yücel wegen Propaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK zu mehr als zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Vom Vorwurf der Volksverhetzung und der Propaganda für die Gülen-Bewegung sei Yücel freigesprochen worden, sagte sein Anwalt, Veysel Ok, der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag. mehr...


EZB EZB hält Leitzins im Euroraum auf Rekordtief von null Prozent

Frankfurt/Main (dpa) - Der Leitzins im Euroraum bleibt auf dem Rekordtief von null Prozent. Das entschied der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) nach Angaben der Notenbank am Donnerstag in Frankfurt. mehr...


Kommunen Gesundheitsminister für lokale Beschränkungen nach Corona-Ausbruch

Berlin (dpa) - Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben sich auf zielgenauere, lokale Beschränkungen in Regionen mit einem starkem Corona-Ausbruch verständigt. Lokale Ausreisesperren könnten dabei «ein geeignetes Mittel» sein, heißt es in einem Papier der Gesundheitsministerkonferenz vom Donnerstag, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. mehr...


Datenschutz EuGH kippt EU-US-Datenschutzvereinbarung «Privacy Shield»

Luxemburg (dpa) - Der Europäische Gerichtshof hat die EU-US-Datenschutzvereinbarung «Privacy Shield» gekippt. Allerdings können Nutzerdaten von EU-Bürgern weiterhin auf Basis sogenannter Standardvertragsklauseln in die USA und andere Staaten übertragen werden, wie die Luxemburger Richter am Donnerstag entschieden. mehr...


Unternehmen Tönnies darf nach Corona-Ausbruch am Hauptstandort wieder schlachten

Rheda-Wiedenbrück (dpa) - Rund vier Wochen nach dem Corona-Ausbruch bei Deutschlands größtem Fleischbetrieb Tönnies in Rheda-Wiedenbrück darf das Unternehmen an seinem Hauptstandort wieder schlachten. Die Stadtverwaltung hat den angeordneten Produktionsstopp für die Schlachtung am Mittwoch mit sofortiger Wirkung aufgehoben. mehr...


Unternehmen Tönnies darf nach Corona-Ausbruch am Hauptstandort wieder schlachten

Rheda-Wiedenbrück (dpa) - Rund vier Wochen nach dem Corona-Ausbruch bei Deutschlands größtem Fleischbetrieb Tönnies in Rheda-Wiederbrück darf das Unternehmen an seinem Hauptstandort wieder schlachten. Die Stadtverwaltung hat den angeordneten Produktionsstopp für die Schlachtung am Mittwoch mit sofortiger Wirkung aufgehoben. mehr...


Internet EU-Gericht annulliert Rekord-Steuernachzahlung für Apple in Irland

Luxemburg (dpa) - Im Streit um eine Rekord-Steuernachzahlung von 13 Milliarden Euro für Apple in Irland hat die EU-Kommission eine Schlappe vor Gericht erlitten. Das EU-Gericht in Luxemburg annullierte die Nachforderung der Kommission aus dem Jahr 2016, wie die Richter am Mittwoch mitteilten. mehr...


Kriminalität Hessens Polizeipräsident tritt wegen Drohmail-Affäre zurück

Wiesbaden (dpa) - Hessens Landespolizeipräsident Udo Münch tritt wegen der Affäre um Droh-E-Mails und ein mögliches rechtes Netzwerk in der Polizei zurück. Das teilte Innenminister Peter Beuth (CDU) am Dienstag in Wiesbaden mit. mehr...


Menschenrechte Sorgfalt in Lieferketten: Deutsche Unternehmen reißen Latte erneut

Berlin (dpa) - Deutsche Unternehmen haben Erwartungen der Bundesregierung an Menschenrechts- und Sozialstandards in ihren Lieferketten erneut nicht erfüllt. Das ist nach dpa-Informationen vom Dienstag das Ergebnis einer zweiten Fragerunde, die die Regierung unter rund 7300 betroffenen großen Firmen organisiert hat. Damit wird eine gesetzliche Verpflichtung zur Einhaltung der Standards wahrscheinlicher. mehr...


Fußball Cas hebt Champions-League-Sperre für Manchester City auf

Lausanne (dpa) - Manchester City darf in den kommenden beiden Saisons doch in der Champions League starten. Der Internationale Sportgerichtshof Cas hob am Montag die von der Europäischen Fußball-Union wegen Verstößen gegen die Finanzregeln verhängte Europapokal-Sperre gegen den Club von Trainer Pep Guardiola auf. mehr...


UN UN-Sicherheitsrat verlängert Syrienhilfe eingeschränkt

New York (dpa) - Nach langem Ringen hat sich der UN-Sicherheitsrat auf eine eingeschränkte Fortsetzung der humanitären Hilfe für Millionen Syrer geeinigt. Das mächtigste UN-Gremium stimmte am Samstag (Ortszeit) für einen deutsch-belgischen Resolutionsvorschlag, der die Offenhaltung von nur noch einem Grenzübergang aus der Türkei nach Nordsyrien über einen Zeitraum von 12 Monaten vorsieht. mehr...


Justiz Trump wandelt Gefängnisstrafe für Vertrauten Stone um

Washington (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat die Gefängnisstrafe für seinen in der Russland-Affäre verurteilten Vertrauten Roger Stone umgewandelt. Das Weiße Haus teilte am Freitagabend mit, Stone sei nun ein freier Mann. mehr...


Justiz Bericht: Gericht ebnet Weg zur Nutzung der Hagia Sophia als Moschee

Istanbul (dpa) - Das Oberste Verwaltungsgericht in der Türkei hat einem Bericht zufolge den Status des berühmten Gebäudes Hagia Sophia in Istanbul als Museum annulliert und damit den Weg zur Nutzung der einstigen Kirche als Moschee freigemacht. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Freitag. mehr...


Prozesse 15 Jahre Haft für Angeklagten nach Sechsfachmord in Rot am See

Ellwangen (dpa) - Knapp ein halbes Jahr nach der Gewalttat mit sechs Toten im baden-württembergischen Rot am See bei Schwäbisch Hall ist der Angeklagte wegen Mordes und versuchten Mordes verurteilt worden. Das Landgericht Ellwangen verhängte am Freitag eine Freiheitsstrafe von 15 Jahren und ordnete die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus an. mehr...


Fußball Bundesliga-Saison 2020/21 startet am 18. September nach dem DFB-Pokal

Frankfurt/Main (dpa) - Die kommende Bundesliga-Saison 2020/21 beginnt am 18. September 2020 und endet am 22. Mai 2021. Die erste Runde im DFB-Pokal wird vom 11. bis 14. September gespielt, das Finale findet am 13. Mai in Berlin statt, wie aus dem am Freitag verabschiedeten Rahmenterminkalender des Deutschen Fußball-Bundes hervorgeht. mehr...


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