Kommentar zu Boris Johnson Leere Versprechungen

Boris Johnson, Premierminister von Großbritannien. Foto: dpa

Vier Seiten benötigte der britische Premierminister, um wenig zu sagen und nichts vorzuschlagen. Den Brief aus London kann man getrost als eine jener Chancen abhaken, die ungenutzt blieben – und die dennoch Teil einer Strategie Boris Johnsons sind. mehr...

Klara Geywitz (SPD). Foto: dpa

Kommenar Klara, wer?

Der Name Klara Geywitz war bislang nur Beobachtern der brandenburgischen Landespolitik geläufig. Jetzt hat Olaf Scholz die bundesweit unbekannte SPD-Frau zu seiner politischen Partnerin gemacht. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zur Mietpreisbremse Nur eine Ergänzung

Die Große Koalition kann sich bestätigt fühlen. Ihre gesetzliche Mietpreisbremse hält auch verfassungsrechtlichen Bedenken grundsätzlich Stand. Das hat Karlsruhe jetzt klar gemacht. mehr...


Klaus David, Elektriker in Rente bei der Deutschen Bahn, steht vor einer Lokomotive im Nürnberger Bahnwerk. Foto: dpa

Kommentar zu Arbeiten trotz Rente Für Konto und Seele

In den ersten drei Jahren nach Rentenbeginn arbeitet fast jeder Dritte und verdient sich etwas hinzu. Ein Alarmsignal? Leiden so viele Ruheständler an Altersarmut? Nein, so weit kann man nicht gehen. Zum Glück. mehr...


Symbolbild Foto: Jörn Hannemann

Kommentar zur Umfrage zum Thema Sicherheit Herbert Reul traut sich was

Der NRW-Innenminister ruht sich nicht auf der besten Kriminalstatistik der letzten drei Jahrzehnte aus, sondern kratzt an ihrer schönen Oberfläche. mehr...


Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Verteidigungsministerin, spricht bei einer Pressekonferenz nach dem Treffen mit Jordaniens Außenminister Safadi. Foto: dpa

Kommentar zur Großen Koalition Gute Bilanz, schlechtes Bild

Die Große Koalition funktioniert. Sie arbeitet, sie liefert. Ein weiteres Wohnungs- und Mietenpaket zum Beispiel. Schwarz-Rot hat laut Bertelsmann-Stiftung in der laufenden Legislaturperiode schon mehr Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag auf den Weg gebracht als das Vorgängerbündnis im Vergleichszeitraum. mehr...


Paderborner Spieler stehen nach dem Spiel in Leverkusen vor ihrer Fankurve. Foto: dpa

Kommentar zum SC Paderborn Das macht viel Lust auf mehr

Angesprochen darauf, dass seine Mannschaft nach zwei erfolgsverwöhnten Jahren nun in der Bundesliga mit dem einen oder anderen Rückschlag fertig werden müsse, fand Steffen Baumgart im Vorfeld des Saisonauftakts bemerkenswerte Worte. mehr...


Eine Frau hält eine Geldbörse mit zahlreichen Banknoten und Bankkarten in der Hand. Foto: dpa

Meinung Bargeld wird nicht über Nacht abgeschafft

Das Bargeld wird nicht über Nacht abgeschafft. So schnell wird die Umstellung hin zu digitalen Zahlungsmitteln nicht gehen. Dafür hängen die Deutschen emotional zu sehr an ihrem Bargeld, kommentiert Paul Edgar Fels. mehr...


Jetzt doch: Bundesfinanzminister Olaf Scholz will SPD-Parteivorsitzender werden. Foto: dpa

Meinung Viel mehr als der Vorsitz

Dass Olaf Scholz sich zum Kandidaten für den SPD-Bundesvorsitz macht, bedeutet noch lange nicht, dass er auch gewählt wird, meint unser Redakteur Andreas Schnadwinkel in seinem Kommentar. mehr...


Annegret Kramp-Karrenbauer sorgt mit ihren Äußerungen über den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen für Wirbel. Foto: dpa

Kommentar zum Fall Maaßen AKK fehlt der Plan

Wieder eine Bruchlandung: Annegret Kramp-Karrenbauer tut derzeit wirklich alles, um die Zweifel an ihrer Befähigung für höchste Partei- und Staatsämter wachsen zu lassen. Die CDU-Vorsitzende agiert planlos, es fehlt an Timing und Taktik. Ihre Kommunikation ist gelinde gesagt konfus – und die Folgen sind katastrophal. mehr...


Bundesfinanzminister Olaf Scholz ist zu einer Kandidatur um den SPD-Vorsitz bereit. Foto: dpa

Kommentar zum SPD-Vorsitz Endlich ein Kandidat!

Man muss Olaf Scholz nicht mögen, und viele SPD-Funktionäre mögen den ehemaligen Ersten Hamburger Bürgermeister und aktuellen Bundesfinanzminister auch nicht sonderlich. Reihenweise schlechte Wahlergebnisse bei Parteitagen sprechen da eine deutliche Sprache. Dennoch ist die deutsche Sozialdemokratie dem 61-Jährigen schon jetzt zu großem Dank verpflichtet. mehr...


Bundesjustizministerin Christine Lambrecht. Die Bundesregierung will die Verbraucher rasch per Gesetz gegen Abzocke und Kostenfallen schützen. Foto: dpa

Ein Kommentar zu Kostenfallen Viel Luft nach oben

Allein die jedes Jahr sehr hohen Beschwerdezahlen bei der Bundesnetzagentur im Telekommunikationsbereich zeigen, dass es noch viel Luft nach oben gibt für den Gesetzgeber, um die Verbraucher besser vor unlauteren Methoden der Anbieter zu schützen. mehr...


Ein Untersuchungsausschuss soll alle Umstände des massenhaften Kindermissbrauchs lückenlos aufklären. Foto: dpa

Kommentar zum Untersuchungsausschuss Lügde Nie wieder

Es ist ein Riesenaufwand, den sich NRW mit dem Untersuchungsausschuss Lügde leistet, aber vor allem SPD und Grüne wollten ihn unbedingt, und das ist ja auch ihr gutes Recht. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zur Verkehrsreform Auf den Straßen tobt ein Kampf

Wer einmal in Holland oder der Schweiz Fahrrad gefahren ist, weiß, wie sich gefahrloses Radeln anfühlt. Und wer in den USA mit dem Auto unterwegs war, kennt den Wert entspannten Reisens. Auf Deutschlands Straßen und Radwegen hingegen herrscht ein Kampf. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zur Abschaffung der 1. Klasse So einfach ist es nicht

Die Linken rufen zum Klassenkampf im Regionalzug auf. Parteichef Bernd Riexinger schlägt die Abschaffung der 1. Klasse im Nahverkehr vor. Natürlich greift er damit tief in die Populismus-Kiste. Aber wer schonmal an einem Freitagnachmittag mit einem überfüllten Regionalexpress vom Ruhrgebiet aus Richtung Ostwestfalen gefahren ist, der weiß, wie verlockend das überschaubar besetzte Premiumabteil sein kann. mehr...


Familienministerin Franziska Giffey will nicht für das Amt der SPD-Vorsitzenden kandidieren. Foto: dpa

Kommentar zu Franziska Giffey Bitter für die SPD

Es hat den Anschein, als wüsste Franziska Giffey schon, dass ihr die Doktorwürde aberkannt wird. Jedenfalls gibt es keinen anderen Grund, zum jetzigen Zeitpunkt schon den Rücktritt als Familienministerin anzukündigen – für den Fall der Fälle, den sie offenbar kommen sieht. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zur Werbekampagne von Gerry Weber Ein erster Schritt

Gerry Weber will die Krise hinter sich lassen, den Aufbruch in bessere Zeiten schaffen – und das mit seiner neuen Werbekampagne auch nach außen sichtbar machen. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu Pflegekosten Es wird noch viel teurer

Vielen Menschen wird ein Stein vom Herzen fallen: Endlich müssen sie nicht mehr befürchten, dass die Pflegebedürftigkeit von Vater oder Mutter die eigene finanzielle Lebensplanung zunichte macht. mehr...


Angela Merkel. Foto: dpa

Kommentar zur Großen Koalition Auf Merkel kommt es an

In Berlin rechnet eigentlich keiner mehr damit, dass Angela Merkel doch noch vorzeitig den Kanzlerinnen-Sessel räumen wird. Für wen auch immer. mehr...


Die Wirtschaft schwächelt, auch wegen des Strukturwandels in der Autoindustrie. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Arbeitnehmer in einer Konjunkturkrise besser vor dem Verlust ihres Jobs schützen. Foto: Jan Woitas/dpa

Kommentar zu Kurzarbeitergeld Ideen für den Arbeitsmarkt – und die SPD

Es ist gut, dass sich Hubertus Heil (SPD) so vorausschauend um den Arbeitsmarkt kümmert – und dabei als Blaupause die guten Erfahrungen aus der Finanzkrise 2008/2009 in sein Gesetzesvorhaben einbezieht. Sein Vorschlag ist aber auch nicht ganz unproblematisch. mehr...


Polizisten in Schutzausrüstung nehmen einen Demonstranten im Hongkonger Flughafen fest. Bei Protesten Tausender Regierungskritiker im Flughafen Hongkong ist es am Dienstag zu gewaltsamen Zusammenstößen mit der Polizei gekommen. Dutzende Beamte mit Schlagstöcken, Helmen und Schilden drangen am Abend in den von Aktivisten besetzten Airport ein, der wegen der Blockade wie schon tags zuvor stundenlang komplett lahmgelegt war. Foto: Kin Cheung/dpa

Kommentar zu den Massenprotesten Hongkong und wir

Hongkong ist rund 9000 Kilometer von Deutschland entfernt, doch in gewisser Weise ganz nah. Wer sich erinnert: Es gab auch hierzulande einmal ein Hongkong. Es hieß West-Berlin. mehr...


Das Thema, zu dem sich Clemens Tönnies kürzlich in Paderborn rassistisch geäußert und dafür viel Kritik geerntet hat, ist klimapolitisch relevant. Auch den richtigen Ansprechpartner hat Tönnies in dem Zusammenhang selbst genannt. Foto: Ina Fassbender/dpa

Kommentar zu Klimapolitik Neue Energie für Afrika

Wären die Überlegungen des Clemens Tönnies über Klimaschutz und Investitionen in Afrika nicht am Satzende so fürchterlich rassistisch versumpft, gäbe es ein wirklich streitwertes Thema. mehr...


Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) möchte, dass Bundeswehrsoldaten kostenlos Zug fahren dürfen. Foto: Jörg Carstensen/dpa

Kommentar zu Freifahrten für Soldaten Ab in den Schnürstiefel

Je länger der Streit um die reichlich simpel klingende Idee des freien Benutzens der Bahn für Soldaten dauert, desto gefährlicher wird er für AKK. mehr...


Hersteller von Wegwerfprodukten sollen künftig für mit für die Entsorgung des Mülls zahlen. Foto: Theresa Kottas-Heldenberg

Kommentar zur Müllentsorgung Teurer machen

Die Maßnahmen von Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) gegen die Flut von Einwegpackungen und Plastikmüll sind richtig. Nur über höhere Kosten und am Ende auch Verbote wie bei den Plastiktüten ist eine durchgreifende Besserung zu erreichen. mehr...


Die Paderborner Spieler beim Elfmeterschießen gegen den SV Rödinghausen. Foto: Oliver Schwabe

Kommentar zum SC Paderborn Der SCP muss zulegen

Der SC Paderborn setzt seine Pokalserie fort. Der Viertelfinalist der vergangenen beiden Jahre hat die erste Hürde genommen. Der 7:5-Erfolg nach Elfmeterschießen ist ein guter Start, weil es im Pokal nur um das Ergebnis geht. mehr...


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