Kommentar zum EuGH-Urteil EuGH-Urteil zu Abschiebungen: Pro und Contra

Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. Foto: dpa

Deutschland darf Asylbewerber nach einem Urteil des höchsten EU-Gerichts in bestimmten Situationen auch in europäische Länder mit mangelhaften Sozialsystemen abschieben. Ist das Urteil ein gutes Urteil? mehr...

Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen. Foto: dpa

Kommentar zum Haushalt Sparen bei den Ärmsten der Armen

Ein monatelanges Hauen und Stechen ist zu erwarten, wenn Finanzminister Olaf Scholz (SPD) heute den Gürtel enger schnallt und die Finanzplanung bis 2023 vorstellt. Die fetten Zeiten sind vorbei. Bis zum Spätherbst dürfte der Streit um die wieder kürzere Decke anhalten. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Ein Kommentar zum Sozialversicherungsbetrug in der Fleischindustrie Kein Kavaliersdelikt

Es ist richtig: Bis zu einem Gerichtsurteil hat jedermann als unschuldig zu gelten. Das gilt auch für Deutschlands Schlachtbetriebe. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Ein Kommentar zur Luftverschmutzung Sündenböcke sind nutzlos

Das Ergebnis ist keine Überraschung. Schon seit Jahren weiß die Brüsseler EU-Kommission, dass die Deutschen bei der Errichtung der Messstellen für Feinstaub, Stickoxid und andere Luftbelastungen ziemlich genau vorgingen. mehr...


Alice Weidel nimmt in der Stadthalle zunächst zwischen dem AfD-Landessprecher Thomas Röckemann (links) und Kreissprecher Burkhard Brauns Platz, bevor sie ans Rednerpult tritt. Die Bundespolitikerin zeichnet ein düsteres Bild vom aktuellen Europa. Foto: Kai Wessels

Die Lübbecker Perspektiven zur AfD Widerspruch gehört dazu

Schon wieder in der Stadthalle… So manchen Lübbecker ärgert es, in welcher Häufigkeit die AfD in der Region Veranstaltungen abhält. mehr...


Mesut Özil und seine Verlobte Amine Gülse beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Foto: dpa

Kommentar zu Özil Özil soll Erdogan eingeladen haben: Pro und Contra

Die Meinungen sind verschieden. Sollte Mesut Özil den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu seiner Hochzeit als Ehrengast einladen oder nicht? mehr...


Uwe Neuhaus hat nach dem 3:1-Heimsieg der Arminia gegen den VfL Bochum allen Grund zur Freude. Foto: dpa

Kommentar zu Arminia Bielefeld Neuhaus macht Arminia stark

Es gehört zur Ambivalenz des Geschäfts: Große Frustration und pures Glück geben sich im Fußball gerne mal die Klinke in die Hand. Die für Dramatik bekannte Arminia erlebte diesen Spannungsbogen in nur acht Tagen – erst Köln (1:5), dann Bochum (3:1). mehr...


Markus Söder, Ministerpräsident des Freistaates Bayern und CSU-Parteivorsitzender. Foto: dpa

Kommentar zu Söders Rentenvorschläge Kreative Lösung gefragt

Niemand solle nach einer langen Lebensleistung Angst vor Altersarmut haben. Diese Bemerkung könnte von einem Spitzenpolitiker der SPD stammen. Doch gesagt hat das am Wochenende CSU-Chef Markus Söder. Der Bajuware hat offenbar erkannt, dass es nicht damit getan ist, die von den Sozialdemokraten forcierte Grundrente ständig nur in Bausch und Bogen zu verdammen. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu Brexit Am Ende nur Chaos

Es war zu befürchten. Am Ende dieser chaotischen Brexit-Woche stehen die Briten ebenso wie die Europäer mit leeren Händen da. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum Digitalpakt Noch manches im Argen

Nach einem ebenso langen wie weithin unverständlichen politischen Tauziehen kann der Digitalpakt nun endlich starten. Das ist eine gute Nachricht für alle Lehrer, die ihre Schüler auf die digitale Höhe der Zeit bringen wollen. mehr...


Neuseeland, Christchurch: Ein Polizist patrouilliert hinter einem Absperrband in der Nähe einer Moschee im Zentrum von Christchurch. Foto: dpa

Kommentar zum Massaker in Neuseeland Nicht verbreiten!

Terroristen wollen Schrecken verbreiten. Helfen wir ihnen nicht auch noch dabei. Das gilt zum einen für Fotos von bewaffneten Tätern, womöglich in Kampfmontur. Und das gilt zum anderen erst recht für die erniedrigende Darstellung ihrer Opfer. mehr...


Niklas Süle vom FC Bayern München nach dem Champions League-Aus gegen Liverpool. Foto: dpa

Kommentar zum deutschen Fußball Fußballland braucht Facelifting

Der deutsche Fußball ist in der Spitze schwach wie lange nicht! Erstmals seit 13 Jahren steht kein Bundesligist im Viertelfinale der Königsklasse. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zur Konjunktur in Ostwestfalen Dunkle Wolken

Wieder einmal ein Rekordjahr: 2018 hat die Wirtschaft in Ostwestfalen drei Prozent Wachstum hingelegt. Bravo! Der Mehrzahl der Firmen geht es gut. Davon profitieren alle: Beschäftigte, Kommunen, Unternehmer und natürlich der Fiskus. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu Staatsausgaben Das Sparen verlernt

Ist es wirklich ein Skandal, wenn staatlich besoldete Soldaten in Offizierscasinos kochen und kellnern, wie es der Steuerzahlerbund anprangert? mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu Schulstreiks Demonstrieren statt daddeln

Was soll Schule den jungen Menschen beibringen? Klar, das ABC, das Einmaleins und so etwas. Darüber hinaus aber vor allem soziale Kompetenzen. Interesse für die eigene Zukunft und für die Gesellschaft. mehr...


Symbolbild. Foto: imago

Kommentar zu Schülerpraktika Schülerpraktika als lehrreiche Erfahrung

Schülerpraktika sind nicht nur gut, weil sie eventuell zu mehr Ausbildungsverträgen im Handwerk führen. Das ist aus Sicht der Branche wichtig, aber insgesamt gesehen eher ein Nebeneffekt. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu schnelleren Arztterminen Zuckerbrot und Peitsche

Jens Spahn ist einer der wenigen Aktivposten dieser Bundesregierung. Pflegesofortprogramm, Transplantationsgesetz, Versichertenentlastungsgesetz – gefühlt produziert der Gesundheitsminister von der CDU Beschlussvorlagen im Wochentakt. Nun wird der Bundestag eines der wohl ehrgeizigsten Vorhaben aus Spahns Haus verabschieden. mehr...


Lehrerin Verena Brunschweiger möchte sich nicht für Kinderlosigkeit rechtfertigen. Foto: dpa

Kommentar zur »Kinderfrei«-Debatte Toleranz hilft

Wenn Verena Brunschweiger fordert, »kinderfreie Frauen müssen von ihrem schlechten Ruf befreit werden«, so hat sie durchaus Recht. Mit der Erfahrung, sich ständig dafür rechtfertigen zu müssen, kein Kind zur Welt gebracht zu haben, steht sie alles andere als alleine da. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu Pflegeheimen Kostenbremse nötig

In der vergangenen Legislaturperiode hat die GroKo Pflegeleistungen ausgeweitet. Dass Demenzkranke besser versorgt werden, war ein wichtiger Schritt. Die Regierung will für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte sorgen. Auch dafür wird sie zu Recht gelobt. Aber wer soll das bezahlen? mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum Whistleblower Kein Freibrief

Whistleblower sollen in der EU besser geschützt werden. Das ist gut. Das Beispiel der Lux-Leaks-Affäre, bei der Tippgeber und Journalist sich anschließend vor Gericht verantworten mussten, zeigt, dass Handlungsbedarf besteht. mehr...


Eine Boeing 737 MAX 8, gebaut für die Fluggesellschaft Oman Air, steht auf dem Rollfeld vor dem Boeing Fertigungswerk. Foto: dpa

Kommentar zur Boeing 737 Max 8 Sicherheit zuerst

Die Sicherheit der Passagiere und Besatzungsmitglieder muss Vorrang vor dem wirtschaftlichen Schaden haben, der allerdings für Boeing sehr hoch sein wird. mehr...


Auch in Bielefeld ist Luftverschmutzung ein Thema. Foto: Bernhard Pierel/

Kommentar zur Luftverschmutzung In den Untiefen der Statistik

Die folgende, aus Statistiken gewonnene Erkenntnis ist erschreckend: Städter erkranken häufiger an Krebs als die Menschen vom Lande. Außerdem fährt, wer in der Stadt lebt, viel öfter mit dem Fahrrad als der Dörfler. Folglich ist Radfahren krebserregend. mehr...


Kommentar zur Großen Koalition Stillstand und großer Verdruss

Überschriften von Koalitionsverträgen sind immer Lyrik. »Ein neuer Aufbruch für Europa« aber, diese Losung über dem GroKo-Vertrag, ist schon Satire. Man denke nur an den Brexit, den Vormarsch der Populisten oder die zahlreichen Streitereien in der EU. mehr...


Ein Brexit wäre zum Schaden der gesamten Wirtschaft – hüben wie drüben. Foto: dpa

Kommentar zum Brexit Sture Briten

Noch vor gut zwei Jahren konnten es sich die meisten Unternehmer und Politiker nicht vorstellen, dass der beschlossene Brexit im Frühjahr 2019 tatsächlich Wirklichkeit werden könnte. mehr...


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