Kommentar zum Machtkampf in Sachsen-Anhalt Koch und Kellner

Holger Stahlknecht (CDU), bislang Innenminister von Sachsen-Anhalt.

Teil eins dieses Machtkampfes in Sachsen-Anhalt ist entschieden. Ministerpräsident Reiner Haseloff hat seinen Innenminister Holger Stahlknecht entlassen. mehr...

Plakate – hier in der Innenstadt von Hannover – fordern zum Tragen eines Mund- und Nasenschutzes auf.

Kommentar zu maskenbefreienden Attesten Bedenklich

Ob jeder, der ein maskenbefreiendes Attest hat, tatsächlich nicht mit einen Mund-Nase-Schutz aus dem Haus kann, sei mal dahingestellt. Viele Lungenfachärzte gehen jedenfalls davon aus, dass chirurgische Masken keine Beeinträchtigung darstellen und allenfalls psychische Gründe für eine Befreiung sprechen könnten. mehr...


Passanten gehen durch die Fußgängerzone in der Petersstraße in der Leipziger Innenstadt. In Sachsen gelten nun unter anderem Ausgangsbeschränkungen.

Kommentar: „Lockdown light“ und das böse Erwachen Im Halbschlaf

Eigentlich wollten sie keine neuen Corona-Beschlüsse fassen bei dieser endlich wieder einmal „normalen“ Ministerpräsidentenkonferenz. Aber dann verkündeten sie schon jetzt die Verlängerung des Teil-Lockdowns bis zum 10. Januar. Denn die Zahl der Neuinfektionen sinkt einfach nicht richtig und die der Toten steigt. Doch die Corona-Politik von Bund und Ländern hat weiterhin empfindliche Schwächen. mehr...


Symbolbild

Kommentar zu Corona-Schnelltests Trügerische Sicherheit

Anlasslose Corona-Schnelltests bei Lehrern und Erziehern verfehlen ihre Wirkung und sind eine Verschwendung wertvoller Ressourcen. Ihr Effekt ist vor allem psychologischer Natur – sie vermitteln eine trügerische, weil gefühlte Sicherheit. mehr...


Der Flughafen Paderborn/Lippstadt in Büren-Ahden.

Kommentar zu Flugsicherungskosten Einmal ist keinmal

Einer der vielen Gründe für die Insolvenz des Airports Paderborn/Lippstadt sind die seit Jahren auflaufenden Kosten für die Flugsicherung. Während andere Flughäfen hier vom Bund entlastet werden, musste der Airport diese bislang nahezu allein erwirtschaften. mehr...


Symbolbild

Kommentar zu den Briten und dem Impfstoff Kein Wettlauf

Die Ungeduld ist verständlich, die mangelnde Vorsicht nicht. Erst vor wenigen Tagen musste ein Impfstoff-Hersteller sein Zulassungsverfahren aussetzen, weil es Probleme mit den Daten gab. Die Verantwortlichen in Brüssel und in den Mitgliedstaaten tun deshalb gut daran, ihre ohnehin hohen Anforderungen an einen zertifizierten Impfstoff nicht um jeden Preis auszusetzen. mehr...


NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) unterstützt auf einer Pressekonferenz das bundesweite Verbot „Wolfsbrigade 44“.

Kommentar zum Verbot der „Wolfsbrigade 44“ Das richtige Signal

Die Hürden für Vereinsverbote sind im Grundgesetz zu Recht besonders hoch. Das Verbot der „Wolfsbrigade 44“ ist nicht nur eine gut begründete Ausnahme, sondern ein Ausdruck wehrhafter Demokratie. Denn die Neonazi-Gruppe richtet sich gezielt gegen die Verfassungsordnung. mehr...


Jessica Rosenthal, Kandidatin für den Bundesvorsitz der Jusos, beim Online-Bundeskongress der Jungsozialisten im Willy-Brandt-Haus in Berlin.

Kommentar zu einem Beschluss der Jusos Linker Hass auf Israel

Dürfen die Jungsozialisten als Nachwuchsorganisation der SPD ihr palästinensisches Pendant zur „Schwesterorganisation“ machen, wenn diese das Existenzrecht Israels nicht anerkennt? mehr...


Vatikanstadt: Papst Franziskus nimmt an einer Konsistorium teil.

Kommentar zu Papst Franziskus Die Kardinalfrage

Keine Frage: Für viele Menschen spielt der Glaube heute kaum noch eine Rolle. Insofern kann ihnen gleichgültig sein, was ein Kirchenführer fordert – egal, welcher Religion er ist. Von dem allerdings, was Papst Franziskus in der Sonntagsmesse zum ersten Advent gesagt hat, könnte, ja müsste sich sogar so mancher angesprochen fühlen – egal, ob er Katholik ist oder nicht. mehr...


Kleine Schlange von Einkaufswilligen am Samstagabend in der Bielefelder City.

Kommentar zu Black Friday und Weihnachtseinkäufen Vertrackt

Jetzt muss der Händler in einer größeren Stadt schon fürchten, von zu vielen Kunden aufgesucht zu werden. Das ist für die Betroffenen wirklich eine vertrackte Situation – wenn auch bei weitem nicht die einzige vertrackte in der Pandemie. mehr...


Der Zusammenhalt soll Aufsteiger Arminia helfen.

Kommentar zu Arminia Bielefeld Mentale Stärke ist gefragt

Schlecht zu spielen und zu verlieren ist recht normal. Gut zu spielen und zu verlieren ist ärgerlich. Gut zu spielen, zu verlieren und zu sehen, wie ein direkter Konkurrent den Big Point holt, den man selbst liegen ließ, ist extrem bitter. Und kann entscheidend sein im Abstiegskampf. mehr...


Jörg Meuthen, Bundessprecher, gibt beim Bundesparteitag der AfD ein Interview.

Kommentar zum Bundesparteitag der AfD Das rechte Dilemma

Im ehemals schnellen Brüter von Kalkar redet sich Jörg Meuthen heiß. Der AfD-Chef möchte seinen Parteitagsbeitrag als Brandrede verstanden wissen; sie gleicht einer Generalabrechnung mit den rechtsextremistischen und nationalistischen Kräften innerhalb der Partei. mehr...


Schweinehälften an Haken in einem Schlachthof (Symbolbild).

Kommentar zum neuen Gesetz für Schlachthöfe Es wurde Zeit

Sie haben in wahrsten Wortsinn einen Knochenjob, werden schlecht bezahlt, haben wenig Rechte und leben meist in beengten Verhältnissen – die unsäglichen Zustände, denen sich Tausende Werkvertragsmitarbeiter vor allem aus Rumänien und Bulgarien, aber auch Leiharbeiter ausgesetzt sahen, waren seit Jahren bekannt. Die Politik hat lange weggesehen. Viel zu lange. mehr...


US-Präsident Donald Trump spricht zur Journalisten.

Kommentar zum Verhalten von US-Präsident Trump Haarsträubend

Donald Trump liebt bekanntlich staatstragende Gesten. Diese Neigung kann er derzeit auch noch pflegen – ab dem 20. Januar 2021 ist es ja damit vorbei. mehr...


Der aktuelle Drogenbericht widmet sich ausführlich den folgen von zuviel Tabakkonsum.

Kommentar zum Drogenbericht der Bundesregierung Zeit für Ehrlichkeit

Die CSU hat schon eine ganze Reihe von Drogenbeauftragten gestellt. Aber die aktuelle Amtsinhaberin Daniela Ludwig geht ihren Job auf sehr bemerkenswerte Weise an. Ihre Schwerpunkte wären in zurückliegenden Jahrzehnten für CSU-Verantwortliche unvorstellbar gewesen. mehr...


Symbolbild.

Kommentar zu Infektionszahlen Hygiene hilft

Maske? Weg damit! Abstandsregeln? Unnötig! Der Massenauflauf von Corona-Chaoten im thüringischen Infektions-Hotspot Hildburghausen zeigt, dass sich kaum eine Seuche so schnell verbreitet wie die Dummheit. mehr...


Angela Merkel (hier auf dem Weg zur Sitzung) hat die Ergebnisse am späten Mittwochabend vorgestellt.

Kommentar zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Konferenz Ein Fest für das Virus?

Die Zahl der täglichen Neu-Infektionen liegt weiter auf viel zu hohem Niveau. Und die Zahl der an oder mit Covid-19 Gestorbenen erreicht einen traurigen Spitzenwert: Allein am Dienstag waren 410 Menschenleben zu betrauern. mehr...


Eine Händlerin sitzt im Handelssaal der Frankfurter Börse vor ihren Monitoren. Die Deutsche Börse stockt den deutschen Leitindex Dax von 30 auf 40 Mitglieder auf.

Kommentar zur geplanten Dax-Umstellung Überfällige Reform

Kritiker bezeichnen den Dax schon länger spottend als „Industriemuseum der deutschen Wirtschaft“. Und diese Stimmen mehrten sich zuletzt. Der internationale Stellenwert des höchsten deutschen Börsenindex hat gelitten. mehr...


Vor Libyen im Einsatz: die Fregatte Hamburg - hier im Februar 2020 bei ihrer Rückkehr nach Wilhelmshaven.

Kommentar zu den EU-Sanktionen gegen die Türkei Endlich klare Kante

Ankara un­tersagte also die Durchsuchung eines türkischen Frachters auf Waffen für Libyen. Und provozierte damit einmal mehr Ärger mit Nato-Verbündeten, Nachbarn und dem immer kleiner werdenden Kreis an Partnern, die sich allesamt reiben an der aggressiven Außenpolitik der Türkei und der Großmannssucht ihres Präsidenten Erdogan. mehr...


Gewählter und wohl bald auch amtierender US-Präsident Joe Biden

Kommentar zum anstehenden Präsidentenwechsel in den USA Große Erleichterung

Der Faktor Vernunft dürfte es nicht gewesen sein, der Donald Trump nun bewogen hat, den Machtübergang in den USA nicht mehr vollständig zu blockieren. Vielmehr haben wohl der Druck der eigenen Partei und die Erkenntnis Früchte getragen, den Realitäten nicht mehr länger ausweichen zu können. mehr...


Hier wird kein Umsatz gemacht (Symbolbild).

Kommentar zur OVG-Entscheidung über verkaufsoffene Sonntage So geht das nicht weiter!

Als ob es der Einzelhandel nicht schon schwer genug hätte: Ganze fünf Tage vor dem geplanten ersten Einkaufssonntag im Advent packt das Oberverwaltungsgericht die Rute aus. Händler und Beschäftigte, die schon alles organisiert hatten, müssen einpacken. mehr...


Einkaufsbummel in der Herbstsonne: Die bisherigen Kontaktbeschränkungen ließen Spielraum - was kommt nun?

Kommentar zu Politik, Verdi und Corona Zeit der Bärendienste

Das ist bedrückend: Deutschland verfehlt das Ziel des November-Teil-Lockdowns meilenweit. Konsequenz: Verlängerung. Frage: Sind Ministerpräsidenten und Kanzleramt ei­ner gravierenden Fehleinschätzung erlegen, inwieweit der Lockdown light die Infektionszahlen zu senken imstande sein könnte? mehr...


Symbolbild.

Kommentar zur Corona-Novemberhilfe Angst vor dem Ruin

Wer in diesen Tagen im Internet bei der Bundesregierung nach Informationen zur angekündigten Novemberhilfe für zwangsweise geschlossenen Betriebe googelt, der konnte am Montag um 18 Uhr auf der Seite des Bundesfinanzministeriums folgende Auskunft finden: „Derzeit erfolgt die nötige Programmierung des Antragsformulars durch den IT-Dienstleister des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. mehr...


Robert Habeck und Annalena Baerbock, die Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, unterhalten sich beim digitalen Bundesparteitag der Grünen im sogenannten Wohnzimmer.

Kommentar zum Regierungsanspruch der Grünen Mit aller Macht

Die Grünen haben sich aufgestellt. Sie gehen mit einem neuen Grundsatzprogramm in das Superwahljahr 2021 mit seinen sechs Landtagswahlen und der Bundestagswahl im September. mehr...


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