Kommentar zu gemeinnützigen Männervereine Wahlkampfmanöver

Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Wenige Tage vor Beginn der Abstimmung um den SPD-Parteivorsitz schaltet Olaf Scholz in den Wahlkampfmodus. Der Finanzminister, der gemeinsam mit seiner Kollegin Klara Geywitz zur Stichwahl antritt, nimmt reine Männervereine ins Visier. mehr...

Symbolbild. Foto: Jens Büttner/dpa

Kommentar zur Landwirtschaft Ein schlichtes »Weiter so« gibt es nicht

Für manche Landwirte mag es wie eine Provokation klingen. Aber sie können eigentlich Greta Thunberg dankbar sein, dass sie mit der »Fridays for Future«-Bewegung die Klimadebatte so hoch auf die politische Agenda geschoben hat. mehr...


Symbolbild. Foto: Kai Remmers/dpa

Kommentar zu Betriebsrenten Gerecht wäre anders

Ein Kompromiss ist ein Kompromiss. Gerechtigkeit sieht manchmal anders aus. Gerecht wäre es gewesen, die doppelte Beitragspflicht für die Bezieher von Betriebsrenten ganz abzuschaffen. mehr...


CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, Malu Dreyer (rechts), kommissarische SPD-Vorsitzende, und Markus Söder, CSU-Vorsitzender, gehen nach den Statements zum Koalitionsausschuss. Foto: Soeren Stache/dpa

Kommentar zur Großen Koalition Na bitte, es geht doch

Die politische Blamage wäre wohl zu groß gewesen. Nach monatelangem Tauziehen haben sich Union und SPD endlich auf einen Kompromiss zur Grundrente geeinigt. mehr...


Menschen auf der Berliner Mauer vor dem Brandenburger Tor in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1989. Foto: Peter Kneffel/dpa

Erinnerung nach 30 Jahren – ein Kommentar Lauter falsche Bilder

Jubelnde Menschen auf der Mauerkrone vor dem Brandenburger Tor. Das ist das Symbolbild schlechthin für den 9. November 1989. Und ein Irrtum. Das Brandenburger Tor war ungefähr der einzige Ort in Berlin, an dem die Mauer in jener Nacht nicht aufging. Denn dort gab es keinen Übergang, sogar bis zum 22. Dezember nicht. mehr...


Olaf Scholz. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Kommentar zur EU-Bankenunion Eine Idee mit Risiken

Die Diagnose stimmt. Um eine europäische Bankenunion fertigzustellen, gehört eine gemeinsame Einlagensicherung dazu – neben einer effizienten Aufsicht, zusätzlich zu den bereits erlassenen Haftungsregeln und als Ergänzung zu dem Rettungsfonds der Banken. Doch über den nächsten Schritt scheiden sich die Geister. mehr...


Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am Cyber- und Informationsraum (CIR) in Rheinbach im Gespräch mit Soldaten. Foto: Oliver Berg/dpa/Archiv

Kommentar zur Sicherheitspolitik Ende der Blauäugigkeit

Annegret Kramp-Karrenbauer redet als Verteidigungsministerin naturgemäß vor allem übers Militär. Das ist der Mangel ihres Vorstoßes. Es darf nicht um eine simple Militarisierung gehen. Manchmal ist Diplomatie viel wichtiger, manchmal Entwicklungshilfe. mehr...


Die Demo im Jahr 2018. Foto: Archiv

Kommentar zur Nazi-Demo in Bielefeld Staat darf sich nicht vorführen lassen

Mindestens 127 Juden, das sagen Historiker, haben vor 81 Jahren im Gebiet des heutigen Nordrhein-Westfalens rund um die Reichspogromnacht ihr Leben verloren. Zehn wurden erstochen, erschossen oder ertränkt, 44 starben an Misshandlungen, und 42 nahmen sich das Leben – etwa, indem sie aus ihren zerstörten Wohnungen in den Tod sprangen. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zur Großen Koalition Was wäre die Alternative?

Pokalsieg und Meisterschaft haben Niko Kovac bei Bayern München nichts genutzt. Vielleicht stimmte die Chemie von Anfang an nicht. Das 1:5 in Frankfurt gab ihm den Rest. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu den Sanktionen bei Hartz IV Fordern und fördern bleibt richtig

Mit dem Kippen der Hartz-IV-Sanktionen haben die obersten Richter in Karlsruhe auch das Prinzip des Forderns und Förderns bestätigt, wie es in Hartz IV angelegt ist. Eine gute Entscheidung. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu Frauen in der Politik Quote muss sein

Deutschland wird seit Jahren von einer Frau regiert, die Europäische Kommission demnächst auch. Österreich und Belgien griffen zumindest als Ersatz zwischen zwei amtierenden Regierungen auf Politikerinnen zurück. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum neuen Boarding-System Gelassen bleiben

Die Lufthansa freut sich. Das Boarding, das Einsteigen der Passagiere, geht jetzt schneller – Wilma hat alle Tests erfolgreich bestanden. mehr...


Symbolbild. Foto: Arne Dedert/dpa

Kommentar zu E-Auto-Ladesäulen An einem Strang

Als gäbe es den Klimawandel und die Diskussion um alternative Antriebe nicht, beträgt der Anteil der Autos mit hybridem oder Elektroantrieb an den Neuzulassungen nur acht Prozent. mehr...


Das Kunstforum Hermann Stenner. Foto: Thomas F. Starke

Kommentar zum Stenner-Museum Kein Aus fürs Museum

Nein, das ist nicht das Ende, allenfalls ein Rückschlag. Das Kunstforum Hermann Stenner wird weiter Werke des Bielefelder Malers zeigen. Nur der Zugriff auf diese seine Werke ist in Zukunft nicht mehr so komfortabel wie bislang. mehr...


Symbolbild. Foto: Jens Wolf/dpa

Kommentar zur Grundrente Nagelprobe für die Groko

Seit Monaten tüfteln Union und SPD nun schon an einer Grundrente für vormalige Niedrigverdiener. Dafür könnte man noch Verständnis aufbringen, denn die Sache ist ziemlich kompliziert. mehr...


Grünenpolitiker Cem Özdemir. Foto: dpa

Kommentar zu politischer Gewalt Die Gefahr ist real

Man kann nur hoffen, dass der Personenschutz gut arbeitet. Ein schwerer Nazi-Anschlag auf einen Politiker von Grünen, Linken oder SPD – und Weimar wäre wieder ganz nah. Mit Straßenschlachten zwischen Rechten und Linken. Mit weiteren Anschlägen und Racheaktionen. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu Zahnpasta Bitte mit Fluorid

Die Zähne der heutigen Kinder sind um ein Vielfaches gesünder, als es noch vor einer Generation der Fall war. Nicht wenige schaffen es, volljährig zu werden, ohne auch nur eine einzige Zahnfüllung bekommen zu haben. Der Zusatz von Fluorid in den meisten Zahnpasten hat daran seinen Anteil. mehr...


Ungarn, Polen und Tschechien haben wegen mangelnder Solidarität in der Flüchtlingskrise nach Ansicht einer Gutachterin des Europäischen Gerichtshofs gegen EU-Recht verstoßen. Foto: Arne Immanuel Bänsch/dpa

Kommentar zum EU-Flüchtlingsstreit Blamiert

Gefährdung der Rechtsstaatlichkeit, ein Verstoß gegen die Europäische Solidarität – die Vorwürfe der Generalanwältin beim Europäischen Gerichtshof wiegen schwer. Und sie bekämen, sollten die Richter dieser Auffassung in ihrem späteren Urteil folgen, eine neue Qualität. mehr...


Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will sich aus dem laufenden Rennen um den SPD-Vorsitz raushalten. Foto: Jörg Carstensen/dpa

Kommentar zu Dr. Franziska Giffey Die Reserve-Vorsitzende

Hätte sich die FU Berlin mit der Prüfung der Doktorarbeit von Franziska Giffey nicht so viel Zeit gelassen, stünde die SPD bei ihrem Auswahlverfahren für den Parteivorsitz wohl jetzt ganz anders da. mehr...


Die Opel-Mutter PSA und Fiat Chrysler bereiten eine Mega-Fusion vor. Sie wollen den viertgrößten Autohersteller der Welt mit riesigen Produktions- und Absatzzentren in Europa und Amerika schmieden. Foto: Uli Deck/dpa

Kommentar zur Fusion PSA mit Fiat Chrysler Keine Hochzeit im Himmel

Jürgen Schrempp, vor 21 Jahren Vorstandsvorsitzender des Daimler-Konzerns, hat die damalige Fusion mit dem US-Autohersteller Chrysler noch als »Hochzeit im Himmel« bezeichnet. Viel hat sich seitdem geändert. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zur Steuerschätzung Viel Geld, aber kein Vorankommen

Die fetten Jahre sind vorbei. So hatte es Finanzminister Olaf Scholz schon zu Jahresbeginn verkündet. Zieht man die aktuelle Steuerschätzung in Betracht, dann klafft hier scheinbar ein Widerspruch. Denn der Bund wird zumindest bis Ende 2019 deutlich mehr Steuern einnehmen als noch in der Mai-Prognose kalkuliert. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum Erzbistum und seinen Kitas Richtige Strategie

Das Erzbistum Paderborn will »im Glauben wachsen«. So lautet das Motto seines Finanzberichts. Das Wachsen ist qualitativ, nicht quantitativ gemeint. mehr...


Priska Hinz ist die hessische Verbraucherministerin. Foto: dpa

Kommentar über die Grüne Umweltministerin Keine Transparenz

Es ist ein Witz, dass die Menschen seit Wochen von Foodwatch über den Skandal um die mutmaßlich tödliche Wilke-Wurst auf dem Laufenden gehalten werden, nicht aber von der hessischen Verbraucherministerin Priska Hinz. mehr...


Friedrich Merz (CDU) hat Kanzlerin Angela Merkel scharf kritisiert. Die historische Schlappe bei der Landtagswahl in Thüringen scheint den Machtkampf und Richtungsstreit in der CDU aufs Neue entfacht zu haben. Foto: dpa

Kommentar zur CDU Merz stänkert von der Außenlinie

Friedrich Merz nimmt keine Rücksicht mehr – und richtet erheblichen Schaden an. Wenn ein führendes CDU-Mitglied wie er die ganze Regierung für »grottenschlecht« befindet, muss die Opposition nicht mehr viel tun. mehr...


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