Kommentar zur Krankenhausreform Ein hochsensibles System

Blick auf das St. Elisabeth Hospital Gütersloh Foto: Wolfgang Wotke

Ein neuer Krankenhausplan muss grundlegende Änderungen anstoßen. Die Ansätze sind durchaus vielversprechend, zumal das Land NRW die Gesundheitsakteure mit ins Boot holt. mehr...

Dieter Spürck (CDU) ist Bürgermeister in Kerpen. Foto: dpa

Kommentar zum Rücktritt in Kerpen Ein dramatisches Signal

Man kann es durchaus als Provokation werten, dass der Kamp-Lintforter Bürgermeister Christoph Landscheidt sich bewaffnen wollte, weil die Drohungen von Rechtsextremen gegen ihn und seine Familie unerträglich geworden sind. mehr...


Die Durchsuchung einer Wohnung in Malchin (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) stand im Zusammenhang mit dem Verbot der rechtsextremen Gruppe „Combat 18“. Foto: dpa

Kommentar zum Neonazi-Netzwerks „Combat 18“ Das war überfällig

Das Verbot des Neonazi-Netzwerks „Combat 18“ ist schon lange überfällig. Endlich zeigt sich der Staat konsequent im Umgang mit jenen, die seine Grundfesten aus den Angeln heben wollen. mehr...


Der ehemalige Berliner Finanzsentor Thilo Sarrazin. Foto: dpa

Kommentar zu Thilo Sarrazin und die SPD Eine tragische Note

Was macht eine eigentlich Partei aus? Zum einen die Vielfalt der ihr zugehörigen Personen, die unterschiedliche Eigenschaften, Meinungen und Fähigkeiten mitbringen. Vor allem aber die verbindenden Grundüberzeugungen, auf deren Basis politisch gearbeitet wird. mehr...


Eine Polizistin rückt ihre mobile Körperkamera, die sie auf der Schulter trägt, zurecht. Foto: dpa

Kommentar zur Bodycam für Polizisten Polizei muss wehrhaft sein

Wenn Angriffe gegen Polizeibeamte auch bei Kleinigkeiten wie der Feststellung von Personalien oder einem Einsatz gegen Ruhestörung zunehmen, dann kann die Staatsgewalt dem nicht tatenlos zusehen. mehr...


Ein Schüler arbeitet in einer Unterrichtsstunde mit seinem Tablet (Symbolbild). Foto: Uli Deck/dpa

Kommentar zu Berufswünschen Mitten im Wandel

Weiterbildung und Bildung müssen mit dem raschen technologischen Wandel Schritt halten. Nicht nur in Schule und Hochschule, sondern auch in den Unternehmen. Dies sollte eine zentrale Erkenntnis dieser Pisa-Sonderauswertung sein. mehr...


: Ein Polizeifahrzeug steht vor dem Kapitol in Washington. Foto: J. Scott Applewhite/AP/dpa/Archiv

Kommentar zum Amtsenthebungsverfahren Die niedrigen Erwartungen voll erfüllt

Der Beginn des Amtsenthebungs- Verfahrens gegen Donald Trump im US-Senat hat die niedrigen Erwartungen voll erfüllt: Wie vorhersehbar stehen sich die beiden Parteien auf dem Kapitol unversöhnlich zerstritten gegenüber und haben erst einmal bis in die Nacht um Abläufe und die Ladung von Zeugen gekämpft. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu Glücksspielen im Internet Wichtiger Schritt gegen die Illegalität

Dass es den Vertretern der 16 deutschen Bundesländer gelungen ist, sich ausgerechnet bei dem schwierigen Thema Online-Glücksspiele und -Sportwetten auf den Entwurf für einen neuen Staatsvertrag zu einigen, ist eine große Leistung. mehr...


Miracoli – Mogelpackung des Jahres. Foto: Jörn Hannemann

Kommentar zu Mirácoli Mogeln – gar nicht niedlich

Mogelpackung, das klingt fast ein bisschen süß – zu süß für das, was der Mars-Konzern gerade mit Mirácoli veranstaltet hat. mehr...


Nancy Pelosi, Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, erklärt das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump. Foto: dpa

Kommentar zum US-Amtsenthebungsverfahren Trumps disziplinierende Twitter-Peitsche

Mitch McConnell, der Mehrheitssprecher der Republikaner im US-Senat, drückt aufs Tempo. Die gestern Abend mit einer Debatte über Verfahrensfragen gestartete Verhandlung zum Amtsenthebungs-Verfahren von Donald Trump soll möglichst innerhalb von zwei Wochen abgeschlossen werden. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zur Pflege-App Sinnvoller Service

Alles ist hilfreich, was Angehörige auf freie Pflegeplätze hinweist. Auch die App „Heimfinder NRW“. Zielgruppe sind in erster Linie die Kinder, die versiert mit Smartphone und App umgehen können, und nicht die pflegebedürftigen Eltern. mehr...


Kongresszentrum in Davos, dem Veranstaltungsort der 50. Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums. Foto: Gian Ehrenzeller/KEYSTONE/dpa

Kommentar zum Treffen in Davos Wenn der Berg brennt

Davos bietet ein mächtiges, wenn auch informelles Forum. Man könnte es nutzen – für Ausgleich, für faire Chancen, einfach für eine bessere Welt. mehr...


Die Dehoga sammelt auch in OWL Unterschriften für eine verminderte Mehrwertsteuer auf Restaurantessen (von links): Miriam Kröger, Andreas Müller, Joachim Avenarius, Andreas Büscher, Andreas Nienhage, Regine Tönsing und Uwe Pape vor der „Pfälzer Weinstube“ in Herford. Foto: Hertlein

Kommentar zur Gastronomie Falsches Maß

Bei Restaurant-Mahlzeiten gilt der Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent. Die Dehoga fordert eine Reduzierung auf sieben Prozent. mehr...


Bundeskanzlerin Angela Merkel sitzt neben Außenminister Heiko Maas (2. v.r.), Ghassan Salame (l.), UN-Sonderbeauftragter für Libyen, und Antonio Guterres (2. v.l.), Generalsekretär der Vereinten Nationen, nach der Libyen-Konferenz auf einer Pressekonferenz. Foto: Michael Kappeler/dpa

Kommentar zu Libyen Alles braucht seine Zeit

Ein erster Mut machender Schritt ist getan – das Tor zum Frieden in Libyen ist geöffnet. Nun geht es ans Eingemachte. mehr...


Symbolbild. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Kommentar zu Mieten Das Grundproblem bleibt

Die stagnierenden oder zum Teil leicht fallenden Neuvertragsmieten signalisieren zwar die Richtung am Immobilienmarkt, aber sie bilden nur einen kleinen Teil ab. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zur Wahlrechtsreform Uferlose Debatte

Wer den Sumpf trockenlegen will, darf nicht die Frösche fragen, sagt ein Sprichwort. Was aber, wenn die Frösche das Sagen haben? Dann kann das Trockenlegen schon mal versanden. So, wie bei der schon x-mal vertagten Wahlrechtsreform. Denn über die Größe des Bundestags entscheidet das Parlament ja selbst. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum Köchemangel Eine Aufgabe für viele

Bislang ist der Fachkräftemangel oft nur ein Schlagwort gewesen, das immer und immer fällt. Aber was, wenn in Restaurants plötzlich an Tagen die Küche kalt bleibt, an denen sie eigentlich immer am besten besucht waren, und Gäste vor verschlossenen Türen stehen? mehr...


Der CSU-Vorsitzende Markus Söder (von links), Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und Bundesinneminister Horst Seehofer. Foto: dpa

Kommentar zu Söder und Merz Treibende Kräfte in der Union

Amtsmüde ist Horst Seehofer nicht – trotz seiner 70 Jahre. Der Bundesinnenminister findet nachgerade richtig Freude an seinem Amt, das er seit März 2018 bekleidet. Er hoffe, dass er das Innenministerium noch einige Zeit leiten dürfe, sagte er voller Tatendrang zu Jahresbeginn vor dem Beamtenbund in Köln. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zur Grünen Woche Setzt euch zusammen!

Am Freitag demonstrieren die Bauern, tags darauf die Tier- und Naturschützer – beide getrennt. Das ist normal. Angesichts der Themen, die anstehen, ist es für beide wichtig, dass sich erst einmal genug Anhänger hinter den Parolen versammeln. mehr...


Ein Screenshot einer Login-Seite der Kinderpornografie-Plattform „Elysium“. Foto: dpa

Kommentar zum Kampf gegen Kindesmissbrauch Mehr Licht ins Dunkel

Bravo! Endlich reagiert der Bundestag so, wie es die allermeisten Bürger erwarten, und schärft im Kampf gegen skrupellose Täter auch im Netz die Klingen. mehr...


General Chalifa Haftar (rechts), ein Hauptakteur im libyschen Bürgerkrieg, begrüßt Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD). Foto: dpa

Kommentar zu Heiko Maas in Libyen Bloß kein zweites Syrien

Heiko Maas sucht den Frontkontakt. Für einen Erfolg der internationalen Libyen-Konferenz an diesem Sonntag in Berlin ist der deutsche Außenminister nach Bengasi gereist, wo er einen entscheidenden Akteur auf dem libyschen Schlachtfeld für einen dauerhaften Waffenstillstand will. mehr...


Das Uniper Kohle-Kraftwerk Datten 4. Foto: dpa

Kommentar zum Kohleausstieg Eine Mammutaufgabe

Erst war es eine Utopie, jetzt wird sie konkret. Mit dem bis 2038 festgelegten Zeitplan, wann welches Braunkohlekraftwerk abgeschaltet wird, haben Bund, Länder und Energiekonzerne endlich den Startpunkt für eine wirtschaftliche und gesellschaft­liche Mammutaufgabe gesetzt. mehr...


Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, ist mit seinem Vorschlag gescheitert. Foto: dpa

Kommentar zur Organspende im Bundestag Eine stilbildende Debatte

So muss Politik sein. Es wird ein Problem erkannt, verschiedene Lösungsvorschläge werden auf den Tisch gelegt. Dann gibt es eine sachliche und auch leidenschaftliche Debatte. Schließlich wird eine Entscheidung gefällt. mehr...


Russlands Präsident Wladimir Putin (rechts) und Dmitri Medwedew. Foto: dpa

Kommentar zu Putin entlässt Medwedew Schein und Sein

In der russischen Politik gilt es stets, zwei Ebenen zu unterscheiden: die nominelle und die faktische. mehr...


Aufbauarbeiten für die Grüne Woche in Berlin. Foto: dpa

Kommentar zur Grünen Woche in Berlin Die Perspektive einer ganzen Branche

Die Ernährungsbranche ist sich bewusst, dass es Wachstum um jeden Preis in Deutschland nicht mehr geben kann. Doch die politisch Verantwortlichen müssen dafür sorgen, dass die Agrarbranche in Deutschland weiter eine wirtschaftliche Perspektive behält. mehr...


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