Kommentar zu den Grünen Habecks Kompetenzproblem

Robert Habeck fällt immer wieder mit fachlichen Lücken auf. Foto: Bernhard Pierel

Umfragen sind keine Wahlen. Aber die Ergebnisse der jüngsten Erhebung lassen aufhorchen. Wie Kai aus der Kiste taucht da Cem Özdemir plötzlich als Favorit der Wähler auf, wenn es um die Kanzlerkandidatur der Grünen geht. mehr...

Beim Nominierungsparteitag wollen die Republikaner Donald Trump zum Spitzenkandidaten küren. Foto: dpa

Kommentar zum Parteitag der Republikaner Die Chance des Donald Trump

Wenn heute der Nominierungsparteitag der Republikaner beginnt, um am Donnerstag Donald Trump zum Spitzenkandidaten zu küren, darf eines nicht vergessen werden: mehr...


In Belarus protestieren die Menschen gegen Alexander Lukaschenko. Foto: dpa

Kommentar zu den Protesten in Belarus Die große Gefahr der Eskalation

Die Bilder aus Belarus zeigen es deutlich: In der ehemaligen Sowjetrepublik fordert die Zukunft die Vergangenheit heraus. Vor allem junge Menschen geben der Demokratiebewegung ihren Schwung. mehr...


Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Foto: dpa

Kommentar zur Neuverschuldung 2021 Das Ende der Disziplin

Das hat es noch nie gegeben: Ein Bundesfinanzminister macht den Weg frei für eine nahezu unbegrenzte Neuverschuldung für das kommende Jahr, ohne dass überhaupt mit der Haushaltsplanung begonnen wurde. mehr...


Düsseldorf: Karl-Josef Laumann (CDU), Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister, trägt beim Besuch von Bundeskanzlerin Merkel (CDU) in Nordrhein-Westfalen im Park des Ständehauses eine Mund-Nasen-Bedeckung. Foto: Leon Kuegeler/Reuters Pool/dpa

Kommentar zu Fehlern in der Corona-Krise Versagen und politisches Kalkül

Wenn Laumann jetzt sagt, dass er als Gesundheitsminister keinen Überblick hatte, wie viele Intensivbetten es eigentlich in NRW gab und selbst überrascht war, dass nach ein paar Tagen des Verzichts auf planbare Operationen 25 Prozent dieser Betten frei waren, zeigt das ein Versagen des Staates auf. mehr...


Symbolbild. Foto: Andrew Harnik/dpa

Kommentar zu den US-Demokraten Die Trumpfkarte Bidens

Der Grundsatzrede des Präsidentschafts- Kandidaten Joe Biden nahm der perfekt choreografierte virtuelle Parteitag der US-Demokraten gestern Abend sein Ende. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum Fall Nawalny Eine explosive Mischung

In der Mathematik ergibt zwei plus zwei immer vier. In der Politik sind die Dinge weniger zwingend, auch wenn sie noch so offensichtlich zu sein scheinen. Zum Beispiel im Fall Alexej Nawalny. mehr...


Zigarettenkippen auf der Straße. Foto: Tobias Hase/dpa

Kommentar zu wildem Müll Das ist rücksichtslos

Gerade im Sommer sind zusätzliche Mülltonnen an öffentlichen Plätzen und in Parks ein sinnvoller Weg, um den Müllmengen Herr zu werden. Und es brauchte die Bereitschaft eines jeden, seinen Abfall mitzunehmen und ihn zuhause zu entsorgen. mehr...


Julia Klöckner (CDU), Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, präsentiert dwn Nutri-Score. Foto: dpa

Kommentar zum Nutri-Score Kein Zwang zur Vernunft

Dass vermeintlicher Freiheitsanspruch und Vernunft auseinander gehen können, zeigt derzeit mancher Protest gegen Corona-Schutzmasken. Nun ist festzustellen: Niemand, auch kein Nutri-Score, zwingt die Menschen, sich gesund zu ernähren. mehr...


NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. Foto: dpa

Kommentar zur Corona-Situation Neuen Lockdown darf es nicht geben

Es ist wieder Saison für Mahnungen: Die anhaltend hohen Infektionszahlen in NRW lassen sich zwar mit Reiserückkehrern und der Enge in den Ballungsgebieten an Rhein und Ruhr erklären. Aber eben auch mit einer fatal zunehmenden Sorglosigkeit im Alltag. mehr...


Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geht mit NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (links, CDU) auf der Dachterrasse des Ruhr-Museums in Essen entlang. Foto: dpa

Kommentar zum Besuch der Kanzlerin in NRW Kalkül der Nüchternheit

An beeindruckenden Kulissen hätte es in NRW nicht gemangelt, um gegen die barocke Prunk-Inszenierung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder mit der Bundeskanzlerin in Herrenchiemsee anzustinken. In NRW erwartete Angela Merkel etwas Glanz ohne Gloria. mehr...


Ein abgeerntetes Getreidefeld, auf dem runde Strohballen liegen. Foto: Thomas Warnack/dpa

Kommentar zur Ernte 2020 Und wieder kein gutes Jahr

Weil weltweit die Ernten gut sind und in Deutschland vor allem bei Rindfleisch und Milch die Preise niedrig, werden die Bauern 2020 auch weniger verdienen. mehr...


Linda Teuteberg, FDP-Generalsekretärin. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Kommentar zur FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg Die Glücklose

Die Begründung, mit der Parteichef Lindner seine Generalsekretärin jetzt schasste, ist alles andere als schmeichelhaft. Er brauche jede Hilfe und Unterstützung, erklärte er. Viel deutlicher kann man den Vorwurf der Unfähigkeit in der Politik nicht formulieren. mehr...


Schulunterricht mit Maske: in vielen Bundesländern derzeit Alltag. Foto: Arne Dedert/dpa

Kommentar zur zweiten Corona-Welle Das Problem beim Namen nennen

Ein geeinter Aufschlag von Kanzlerin, Gesundheitsminister und Ministerpräsidenten ist wichtig, um Deutschland wieder auf den guten Weg in der Pandemiebekämpfung zu bringen, auf dem es monatelang war. mehr...


Der Flughafen Paderborn-Lippstadt in Büren. Foto: Jörn Hannemann

Kommentar zum Regionalflughafen Paderborn Mitten im Wahlkampf

Manches spricht dafür, dass sich das Feld der Anteilseigner der Paderborn-Lippstädter Flughafen-GmbH neu ordnet. Und vielleicht schadete es dem Airport tatsächlich nicht, wenn nur die Kreise Paderborn, Höxter, Soest und Hochsauerland als Gesellschafter bleiben. mehr...


München: Reisende gehen am Flughafen in Richtung eines Banners mit der Aufschrift «Kostenloser Corona-Test». Foto: Matthias Balk/dpa

Kommentar zu Urlaubsreisen während der Corona-Zeit Das Pandemie-Diktat

Die Zahl der Rückkehrer, die sich bei Selbstzahlung der Test-Pflicht entziehen würden, könnte hoch sein; also wird lieber die Allgemeinheit – zu deren Schutz – zur Kasse gebeten. mehr...


Minsk: Teilnehmer einer Demonstration der belarussischen Opposition versammeln sich im Zentrum der Hauptstadt mit alten Nationalflaggen. Sie protestieren gegen die mutmaßlich gefälschte Wiederwahl von Präsidenten Lukaschenko. Foto: Sergei Grits/AP/dpa

Kommentar zur Lage in Belarus Der Einsatz des Militärs ist in Sicht

Die Menschen in Belarus haben längst gezeigt, dass sie echten Wandel wollen. Gewalt allein wird sie von ihrem Weg nicht mehr abbringen. mehr...


Mona Neubaur und Felix Banaszak, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Nordrhein-Westfalen. Foto: dpa/Rolf Vennenbernd

Kommentar zum Grünen-Landesparteitag Umwelt ist ihnen nicht genug

Spätestens wenn die Kommunalwahl annähernd so erfolgreich wird, wie es die Grünen sich erhoffen, müssen sie liefern. Sie müssen beweisen, dass ihr jetzt entwickeltes sozialpolitisches Profil keine leere Versprechung bleibt. mehr...


9. August 2020: Minsk: Alexander Lukaschenko, Präsident von Belarus, lacht bei der Stimmenabgabe in einem Wahllokal. Foto: Sergei Grits/AP/dpa

Kommentar zu Belarus und der EU Hilflos gegenüber der Gewalt

Nein, die EU ist am Freitag nicht zurückhaltend gewesen. Es gibt Sanktionen, aber die erscheinen angesichts des Leids der Menschen in Weißrussland viel zu schwach und zu wirkungslos. mehr...


Bund und Länder wollen die Digitalisierung der Schulen schnellstmöglich vorantreiben. Foto: dpa

Kommentar zur Schul-Digitalisierung Überfälliges Update

Seit Jahren wird beim Thema Schul-Digitalisierung viel geredet, wenig gehandelt. Die Initiative jetzt ist löblich, kommt aber viel zu spät. mehr...


Symbolbild. Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Kommentar zu Staatshilfen für Tui Im öffentlichen Interesse

Die Bremsspuren sind tief. Kaum eine Branche leidet so massiv unter der Corona-Pandemie wie der Tourismus. Das Milliarden­defizit des weltgrößten Reisekonzerns Tui überrascht deshalb nicht. mehr...


Senioren sollen beim Thema Digitalisierung mitgenommen werden. Foto: dpa

Kommentar zur Digitalität im Alter So wichtig wie der Wasseranschluss

Ärmere Menschen haben einen schlechteren Zugang zu Gesundheitsversorgung und guter Pflege, und sie sterben früher. Die Digitalisierung droht diesen Trend zu verstärken. Denn auch der Zugang zum Internet hängt nicht zuerst vom Alter, sondern vor allem von Bildung und Wohlstand ab. mehr...


Joe Biden will Trump zusammen mit Senatorin Kamala Harris schlagen. Foto: dpa

Kommentar zur Nominierung von Kamala Harris Es liegt etwas in der Luft

Sie war von Anfang an die Favoritin. Doch ist Kamala Harris wirklich nur eine „sichere Wahl“ als Vize-Kandidatin, wie viele die Entscheidung von Joe Biden werten? mehr...


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