Kommentar zur Bluttat von Hanau Trauern statt krakeelen

Symbolbild. Foto: Boris Roessler/dpa

Es ist entsetzlich: Elf Menschen tot, mehrere schwer verletzt. Die Tat von Hanau macht fassungslos. Was mag in einem Menschen vorgehen, der sich zum Herrn über Leben und Tod aufschwingt, der wildfremde Menschen umbringt und auch vor der eigenen Familie nicht Halt macht? mehr...

Auch der türkische Intellektuelle Osman Kavala wurde freigesprochen. Foto: Wiktor Dabkowski/dpa

Kommentar zum Fall Kavala Macht statt Recht

In einem Rechtsstaat gibt es Gesetze. Wer gegen sie verstößt, wird bestraft – nachdem ihm der Verstoß nachgewiesen worden ist. Das türkische Justizsystem funktioniert offensichtlich anders. mehr...


Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales. Foto: Michael Kappeler/dpa

Kommentar zur Grundrente Placebo statt Politik

Auf der Rentenpolitik der Großen Koalition liegt einfach kein Segen. Auf keinem anderen Politikfeld ist zuletzt größerer Schaden angerichtet worden. mehr...


Sascha Krolzig bei einer Demo in Bielefeld im Mai 2019. Foto: Thomas F. Starke

Kommentar zur Entscheidung gegen Neonazi Sascha Krolzig Schweigen reicht nicht

Es fängt klein an, oft im persönlichen Umfeld. Mit Witzen über Juden, Ausländer, Behinderte. Früher reichte es vielleicht, dazu betreten zu schweigen. Diese Zeiten sind jetzt vorbei. mehr...


Symbolbild Foto:

Kommentar zum Streit um den EU-Haushalt Deutschland zahlt erheblich mehr

Es geht um eine Billion Euro – mindestens. Das ist eine Zahl mit zwölf Nullen. Wenn die 27 Staats- und Regierungschefs der EU an diesem Donnerstag in Brüssel zusammenkommen, steht der mittelfristige Finanzrahmen (MFR) auf dem Programm. mehr...


Juli 2014: Thüringens damalige Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) spricht im Plenarsaal des Thüringer Landtages mit dem damaligen Linken-Fraktionschef Bodo Ramelow. Foto: Martin Schutt/dpa

Kommentar zur Regierungsbildung in Thüringen Viel mehr als eine Privatsache

Der Vorschlag des ehemaligen Ministerpräsidenten Ramelow, seine Vorgängerin im Amt, Christiane Lieberknecht, zur Übergangsregierungschefin zu berufen, ist eine weitere von den Wendungen, die mindestens auf den ersten Blick seltsam anmuten. mehr...


Norbert Röttgen (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, bei seiner Pressekonferenz. Foto: Christoph Soeder/dpa

Kommentar zu Norbert Röttgens Bewerbung um den CDU-Vorsitz Das tut der CDU gut

Wenn drei sich streiten, freut sich der Vierte? Da sage noch einer, in der durchgemerkelten CDU fehle es an ambitioniertem Führungsnachwuchs. Die wuchtige Wortmeldung Norbert Röttgens ist der lebende Gegenbeweis. mehr...


Symbolbild. Foto: Lukas Schulze/dpa

Kommentar zu Hass im Netz Wichtiges Signal gegen den Hass

Hass im Netz kann jeden treffen. Wer sich für Flüchtlinge engagiert, für die Rechte von Homosexuellen eintritt, wer sich öffentlich als politisch weit links oder rechts zu erkennen gibt, kann Opfer von Beleidigungen und Bedrohungen werden. mehr...


China, Xi’an: Prüfer testen in einem Labor des Shaanxi-Instituts für Qualitätsüberwachung und Inspektion von Medizinprodukten die Dichtheit einer Schutzmaske. Foto: Li Yibo/XinHua/dpa

Kommentar zum Coronavirus in China Zersetzender Verlust des Vertrauens

China ist in rasantem Tempo zur Weltmacht aufgestiegen. Aber wie unheimlich nah China der Welt inzwischen gekommen ist, das zeigt die rasche und ungezügelte Ausbreitung des Coronavirus. mehr...


Hubertus Beringmeier im Jahr 2016. Foto: Oliver Schwabe

Kommentar zur Wahl des WLV-Bauernpräsidenten Gute Wahl, aber schwere Aufgabe

Hubertus Beringmeier ist eine gute Wahl – und das nicht nur, weil er der erste Ostwestfale an der Spitze des Bauernverbandes Westfalen-Lippe ist. mehr...


Mit einem Holzvollernter werden in Grünheide Bäume für das Tesla-Werk gefällt. Foto: dpa

Kommentar zur gestoppten Waldrodung fürs Tesla-Werk Ein Rückschlag

Umweltschützer dürften sich zufrieden die Hände reiben, Wirtschaftsvertreter vielleicht den Kopf schütteln. Ein Gericht hat Tesla untersagt, vorschnell Fakten zu schaffen, indem ein Waldstück gerodet wird mehr...


Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, spricht bei der 56. Münchner Sicherheitskonferenz. Foto: Tobias Hase/dpa

Kommentar zur Münchner Sicherheitskonferenz Schleichendes Gift der Unsicherheit

Wer hätte das gedacht? Eigentlich rechneten alle damit, dass Kritik an der Außenpolitik von Donald Trump die Münchner Sicherheitskonferenz prägt. Doch die Debatte um die Krise des Westens fand ein anderes Leitmotiv: die Passivität der deutschen Außenpolitik. mehr...


Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eröffnet mit einer Rede die 56. Münchner Sicherheitskonferenz. Foto: Guido Bergmann/dpa

Kommentar zur Münchner Sicherheitskonferenz Prüfstein für den Westen

Es ist richtig, dass mit Frank-Walter Steinmeier der erste Mann im deutschen Staat die Konferenz dazu nutzt, um zu einer Stärkung der westlichen Allianz aufzurufen und besonders von den Deutschen mehr Elan für das überlebenswichtige Projekt Europa zu fordern. mehr...


Polizisten im Einsatz im Kreis Minden-Lübbecke. Foto: Christian Althoff

Kommentar zur Razzia gegen Rechtsextreme Demokratisch und wehrhaft

Wieder eine Razzia gegen die Ultrarechten: Die Nachricht hat zwei Botschaften. Der Staat schaut genauer hin und reagiert frühzeitig. Das ist die eine, die positiv gewendete. Sie hat natürlich eine Kehrseite. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum VW-Dieselskandal Große Chance verpasst

Wie werden sich jetzt wohl die betroffenen VW-Dieselfahrer fühlen? Vermutlich so, als wenn sie kurz vor der Ankunft an ihrem Urlaubsziel mit dem Auto wegen eines Motorschadens liegenbleiben. Welch ein Ärger! mehr...


Protestaktion von Klimaschützern in Bielefeld. Foto:

Kommentar zur Demonstration von Klimaschützern in Bielefeld Große Chance vertan

Nicht nur reinen Protest hatten die Organisatoren der mit mehreren tausend Teilnehmern angemeldeten Demonstration anlässlich der Wirtschaftskonferenz angekündigt. Am Ende aber ist es mehr kaum gewesen. mehr...


Investor Lars Windhorst bei einer Pressekonferenz nach dem Rücktritt von Hertha-Trainer Klinsmann. Foto: Andreas Gora/dpa

Kommentar zu Hertha und Klinsmann Unreifes Verhalten

Das klang doch sehr nach Eintrag ins Klassenbuch, was der Rahdener Windhorst gestern über den Göppinger Klinsmann gesagt hat. Das Wort kindisch benutzte der Jüngere zwar nicht, aber klar wurde: Dieses unreife Verhalten des hoch Gelobten entsetzte den Förderer. mehr...


Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, im März 2019 in Berlin. Foto: Soeren Stache/dpa

Kommentar zum Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut Scheuers Fehler und Ramsauers Bärendienst

Wahrscheinlich hätte Andreas Scheuer auf diese Hilfe seines Vorvorgängers im Verkehrs­ministerium lieber verzichtet: Kanzlerin Merkel und der damalige CSU-Chef Seehofer hätten bei den Koalitionsverhandlungen mit der SPD 2013 „sehenden Auges“ eine „europarechtliche Unmöglichkeit“ in den Koalitionsvertrag hineinverhandelt, erklärte Peter Ramsauer im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut. mehr...


Syrische Soldaten fahren auf einem Panzer über die Autobahn Damaskus-Aleppo. Foto: -/XinHua/dpa

Kommentar zum Syrien-Konflikt Nicht der Ansatz einer Lösung

Seit 2011 tobt ein verheerender Bürgerkrieg in Syrien. Rund neun Jahre in unendlichem Leid und Elend – für die syrische Bevölkerung eine Katastrophe. Für die internationale Gemeinschaft ist es beschämend, dass bislang nicht einmal der Ansatz einer Lösung dieses Konflikts in Sicht ist. mehr...


Einwohner von Dresden versammeln sich vor der Frauenkirche zur Auftaktveranstaltung der Menschenkette zum 75. Jahrestag der Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg. Foto: Jens Büttner/dpa

Kommentar zur Jahrestag der Bombardierung Dresdens Die Trauer bewahren

Warum fällt den Deutschen das Trauern über den Untergang Dresdens so schwer? Ein Grund findet sich in der aufgewühlten Gegenwart, in der Trauer und Erinnerung instrumentalisiert werden. mehr...


Der Papst bleibt vage. Foto: dpa

Kommentar zur Amazonas-Synode Der Papst bleibt vage

Wer im Gefolge der Amazonas-Synode auf den Reformknall aus Rom gewartet hatte, der wird angesichts der 110 Abschnitte dieses nachsynodalen Schreibens enttäuscht sein. Denn Papst Franziskus bleibt in jenen Fragen, die natürlich besonders die Teilneh- mer und Beobachter des „Synodalen Wegs“ interessieren, vage. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu Retouren Ein stumpfes Schwert

Wenig konkret und ein stumpfes Schwert ist das, was die Bundesregierung als neues Kreislaufwirtschaftsgesetz auf den Weg gebracht hat. Dem wichtigsten Ziel des Vorstoßes kommt das Kabinett damit kaum näher, nämlich zu verhindern, dass intakte Waren, die von Online-Käufern zurückgeschickt wurden, vernichtet werden. mehr...


Friedrich Merz im November 2019. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Kommentar zur Merz-Kandidatur Zurück in die Zukunft?

Friedrich Merz schafft Fakten. Als Erster hat der Sauerländer seinen Willen bekundet, CDU-Vorsitzender zu werden – natürlich nur, um am Ende Bundeskanzler zu sein. Der Plan einiger Christdemokraten, die Kandidatenkür bis zum regulären Parteitag im Dezember zu strecken, dürfte vom Tisch sein. mehr...


Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, am Dienstag bei der Sitzung der CDU-Fraktion im Landtag in Düsseldorf. Foto: dpa

Kommentar zu Armin Laschet Ruf der Berliner Bühne

Die Rufe in der CDU, dass Armin Laschet als Regierungschef im bevölkerungsreichsten Bundesland jetzt den entscheidenden Schritt gehen und die Partei als Kanzlerkandidat anführen soll, nehmen zu. mehr...


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