Kommentar zu Straßenbaubeiträgen Unkalkulierbar

Symbolbild. Foto: dpa

Die Forderung hat Hunderttausende elektrisiert, weil sie so plakativ und schön einfach klingt. Doch die Bestrebung, die Straßenausbaubeiträge für Grundstückseigentümer abzuschaffen und auf alle Steuerzahler zu verteilen, erweist sich als schwer umsetzbar. mehr...

Glaubt man Umfragen, sitzen Annalena Baerbock oder Robert Habeck bald im Kanzleramt. Die nächsten Bundestagswahlen sind bislang aber noch für 2021 geplant. Foto: dpa

Kommentar zum Grünen-Hype Nichts als Umfragen

Es ist nicht angebracht, im Alle-paar-Tage-Rhythmus die Erkenntnisse aus Wahlprognosen so zu behandeln, als müssten Annalena Baerbock und Robert Habeck nur noch Schnick, Schnack, Schnuck spielen, wer von ihnen denn nun ins Kanzleramt einzieht. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zur Zeitumstellung Abschaffung ist sinnfrei

Die Zeitumstellung ist ein Ärgernis. Das gilt für die heutige, zweimal jährliche Dreherei an der Uhr ebenso wie für die bisherige Diskussion um eine Abschaffung. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu Kinderrechten ins Grundgesetz Ein überfälliger Schritt

Nein, es gibt keine Automatismen. Kein armes Kind wird plötzlich nicht mehr arm sein, wenn Kinder über das Grundgesetz besser geschützt werden. Auch wird dadurch leider niemand abgehalten werden, ein Kind zu demütigen, zu misshandeln oder zu missbrauchen. mehr...


Symbolbild. Foto: Jörn Hannemann

Kommentar zum SC Paderborn Problem ist hausgemacht

Kunstprodukt ohne Herz, grenzenloser Getränkedosenperformer, keine Tradition sondern nur eine Marketing-Strategie, um die Brause zu bewerben – die Kritik an RB Leipzig ist nicht neu, deshalb kommt der Aufschrei vieler Fans auch nicht überraschend. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zur Frage: Wohnrecht ins Grundgesetz? Aktionismus

Das Vertrauen in das Grundgesetz scheint unerschöpflich. Nun soll nach dem Willen des Mieterbundes auch das Recht auf bezahlbaren Wohnraum als Staatsziel in die Verfassung aufgenommen werden. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Ein Kommentar zu D-Day-Feiern Hoffentlich ein Denkanstoß

Der Tag der alliierten Landung in der Normandie ist eine große Heldensaga, aber er hat Dimensionen, die weit über das Militärische hinausgehen. mehr...


Paul Kagame möchte sein Land zu einem Vorbild für ganz Afrika machen. Einige Methoden des Präsidenten sind umstritten. Foto: dpa

Ein Kommentar zum Völkermord in Ruanda Teurer Frieden

Es war ein blutiger Völkermord, der 1994 in Ruanda wütete. Eine Million Menschen kamen ums Leben, während die Weltgemeinschaft dem Sterben fast tatenlos zuschaute. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zur »Konzertierten Aktion Pflege« Das Ganze hat noch Lücken

Es mag ein zeitlicher Zufall gewesen sein, dass kurz nach dem personellen Beben bei der SPD gleich drei Bundesminister vor die Kameras gingen, um Maßnahmen zur Bekämpfung der Pflegemisere vorzustellen. Aber hier zieht man tatsächlich weitgehend an einem Strang. mehr...


Symbolbild. Foto: Stephanie Pilick/dpa

Kommentar zu Arbeitswelten Einfach mal spinnen

Sofaecke, Sitzbank im Firmengarten, Sauna, Fitnessstudio, Fünf-Stunden-Tag: Was sind das nur für spinnerte Ideen! Die meisten Arbeitnehmer haben ganz andere Sorgen. mehr...


Symbolfoto. Foto: Armin Weigel/dpa

Meinungen zur SPD Soll die SPD aus der Groko aussteigen?

Nur 15,8 Prozent hat die SPD bei der Europawahl erhalten. Soll sie trotzdem in der Großen Koalition bleiben oder das Bündnis aufkündigen? Für beides gibt es Argumente. mehr...


Andrea Nahles. Foto: dpa

SPD-Kommentar Was wird jetzt aus der Regierung?

Andrea Nahles hat den Schlussstrich gezogen. Sie wollte Klarheit und hat sie bekommen. Ihr Rücktritt von allen Ämtern ist konsequent und verdient Respekt. Die Auswirkungen sind jedoch gravierend – für die SPD, die Große Koalition und die politische Stabilität in Deutschland insgesamt. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu Nahles’ Rücktritt Die Zerstörung der SPD

Es gibt derzeit nichts und niemanden, der den freien Fall der SPD aufhalten könnte. Im Gegenteil: Andrea Nahles’ Rücktritt wird ihn enorm beschleunigen. mehr...


Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Foto: dpa

Kommentar zu Neuwahlen in Israel »Bibis« letzte Schlacht?

Benjamin »Bibi« Netanjahu gilt als begnadeter Wahlkämpfer. Der israelische Ministerpräsident setzt jetzt alles auf diese Karte. Denn für ihn geht es um viel. mehr...


US-Außenminister Mike Pompeo und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Foto: dpa

Kommentar zum Pompeo-Besuch Kurz und knapp

Es gehört zum diplomatischen Standardprogramm, dass Kanzlerin Angela Merkel den »Geist der Partnerschaft« beschwört und Außenminister Heiko Maas die »tief verwurzelte Freundschaft« zu den USA in Erinnerung ruft. Früher war das sicherlich einmal so. Aber heute? mehr...


Symbolfoto. Foto: Patrick Seeger/dpa

Kommentar zur Debatte um Klimaschutz Wieviel ist uns die Umwelt wirklich wert?

Die in Deutschland so viel kritisierte Angela Merkel wird wegen ihrer hervorragenden Rede an der US-Eliteuniversität Harvard frenetisch gefeiert, eine taumelnde SPD weiß nicht, ob und wie es mit Andrea Nahles und insgesamt mit ihrer Volkspartei weitergeht, und ein einziges Youtube-Video reicht, um die CDU in Schockstarre zu versetzen. mehr...


Symbolfoto. Foto: Christoph Schmidt/dpa

Kommentar zur SPD Stärker werden als die Grünen

In dieser Welt wird sich die SPD nicht mehr ändern, sie wird weiter ihren Vorsitzenden das Leben so schwer wie möglich machen und sich über ihren politischen Weg streiten. mehr...


Symbolfoto. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Kommentar zum Wetter Wetter ist wendisch

Die Benutzer einer Wetter-App werden es bestätigen: Die Prognosen der Meteorologen sind mit den Jahren immer zuverlässiger geworden. Umso überraschender war rückblickend das Wetter im Wonnemonat Mai. mehr...


Symbolfoto. Foto: Nicolas Armer/dpa

Kommentar zum Kampf gegen Missbrauch Handlungsdruck

Der Zeitpunkt ist gut gewählt. Während Experten von Ministerien, Kommunen und Verbänden über erste Konsequenzen aus den Behördenfehlern im Fall des massenhaften Kindesmissbrauchs von Lügde beraten, legt überraschend die Bosbach-Kommission eigene Vorschläge vor. mehr...


Symbolfoto. Foto: Horst Ossinger/dpa

Kommentar zur Europawahl Der Auftrag lautet: Macht eure Arbeit!

War das nun wirklich die Schicksalswahl, von der viele Volksvertreter vor dem Urnengang gesprochen haben? Dann fällt die Botschaft so vielfältig und widersprüchlich aus, wie diese 28er-Gemeinschaft eben ist. mehr...


Sebastian Kurz. Foto: Roland Schlager/APA/dpa

Kommentar zu Österreich Klares Votum für Kurz

Dass sich FPÖ und SPÖ zusammentun, um ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz zu stürzen, könnte sich im September als politischer Selbstmord erweisen. mehr...


SPD-Parteivorsitzende Andrea Nahles und CDU-Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer. Fotos: dpa Foto:

Kommentar zur Europawahl Welch ein Fiasko

Wieder liegt ein Wahltag hinter uns, und wieder ist die politische Welt ein bisschen komplizierter geworden. Die Ära, in der große Volksparteien mit einfachen Parolen eine treue Stammwählerschaft bedienen und die Parlamente dominieren konnten, neigt sich dem Ende zu. mehr...


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