Kommentar zu Hans-Georg Maaßen Nicht zu tolerieren

Hans-Georg Maaßen. Foto: dpa

Schon vor zwei Monaten wäre die Entlassung des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen, mindestens aber seine Versetzung in den Ruhestand, notwendig gewesen. mehr...

Friedrich Merz, Christian Lindner und Robert Habeck (von links). Fotos: dpa Foto:

Kommentar zu Merz, Lindner, Habeck Starke Männer sind wieder gefragt

Lars Klingbeil nennt es das »Messias-Phänomen« und zählt auf: Christian Lindner für die FDP, Robert Habeck bei den Grünen, womöglich Friedrich Merz bei der Union. Tatsächlich scheinen charismatische Führer wieder stärker gefragt zu sein. mehr...


Donald Trump bei einer Wahlkampfkundgebung am Pensacola International Airport. Foto: Evan Vucci/PA Wire/dpa

Kommentar zu den US-Kongresswahlen Es steht viel auf dem Spiel

Selten zuvor ging es bei den Zwischenwahlen zum US-Kongress um so viel wie diesmal. Die »Midterms« an diesem Dienstag geben den Amerikanern die Chance, Donald Trump am Durchregieren zu hindern. Diesmal kann niemand sagen, er habe nicht gewusst, was auf dem Spiel stünde. mehr...


Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) legt zusammen mit Mateusz Morawiecki, Ministerpräsident von Polen, anlässlich der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen am Grabmal des Unbekannten Soldaten einen Kranz nieder. Foto: dpa

Meinung Im Schatten der Reparationen

Vor allem in der Migrationspolitik liegen Berlin und Warschau schon lange über Kreuz. Bei ihren Regierungskonsultationen zeigen beide Seiten aber auch Interesse an noch tieferer Zusammenarbeit. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Meinung Gut für die Banken, gut für die Bürger

Erneut mussten Europas Banken beweisen, dass sie für Krisen gerüstet sind. Mit regelmäßigen Stresstests wollen Aufseher Vertrauen schaffen. Die bisherigen Erfahrungen mit solchen Prüfungen sind durchwachsen. mehr...


Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, spricht bei einer Pressekonferenz. Foto: dpa

Kommentar zu Armin Laschet Königsmacher oder am Ende selbst Kaiser?

293 der 1001 Delegierten beim CDU-Bundesparteitag kommen aus Nordrhein-Westfalen. Das verleiht Armin Laschet mit Blick auf die Wahl des neuen Parteivorsitzenden gewaltigen Einfluss. mehr...


Bundeskanzlerin Angela Merkel. Foto: dpa

Kommentar zu Angela Merkel Zeitenwende

Angela Merkel zieht die Reißleine. Im allerletzten Moment. Verzicht auf den CDU-Vorsitz schon in diesem Dezember, keine erneute Kandidatur als Kanzlerin und Bundestagsabgeordnete nach dieser Legislaturperiode, wann immer diese auch enden wird. mehr...


Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD, rechts) und Volker Bouffier (CDU) vor Beginn der ARD-Fernsehrunde. Foto: Oliver Dietze/dpa

Kommentar zur Hessen-Wahl Knapp am Totalschaden vorbei

In der Politik ist es genau wie im richtigen Leben: Wer die Erwartungen nur weit genug herunter schraubt, kann am Ende auch noch den bescheidensten Resultaten etwas Positives abgewinnen. Die CSU in Bayern machte es vor 14 Tagen so eindrucksvoll wie realitätsvergessen vor, nachdem sie doch nicht ganz so schlecht abgeschnitten hatte, wie es ihr in den düstersten Umfragen vorhergesagt worden war. mehr...


Kreisparteitag der lippischen CDU im März 2018: Der Bezirksvorsitzende Ralph Brinkhaus, der neue Kreisvorsitzende Lars Brakhage und der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok. Foto: Christian Althoff

Kommentar zur CDU Lippe Ein Makel bleibt

So schnell wird die CDU in Lippe nicht zur Ruhe kommen. Beim Kreisparteitag am 9. November dürften die Vorgänge um die Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge eine große Rolle spielen. Schließlich geht um das Geld der CDU-Mitglieder. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum Zusatzbeitrag Trostpflaster

Der gesetzlichen Krankenversicherung geht es finanziell blendend. Da ist es sinnvoll, den Versicherten einen kleinen Teil ihrer Beiträge zu erlassen. mehr...


Kanzlerin Angela Merkel spricht in Fulda. Foto: dpa

Kommentar zur Hessen-Wahl Es braut sich etwas zusammen

Großer Prognosekraft bedarf es nicht, um für die Wahl in Hessen zwei Dinge vorherzusagen: Erstens, dass CDU und SPD nach der Schlappe in Bayern erneut schwere Verluste werden hinnehmen müssen. mehr...


Symbolfoto. Foto: dpa

Kommentar zur Steuerschätzung Zwei müde Boxer

Naht das Ende von «Olaf im Glück»? Bisher war Finanzminister Scholz auf Rosen gebettet, die Einnahmen sprudelten. Doch die neue Schätzung der Staatseinnahmen fällt nun deutlich nüchterner aus. mehr...


Symbolfoto Foto: dpa

Kommentar zum Arbeitsrecht und den Kirchen Übergangsphase

Die Kirchen haben in Deutschland ein vom Grundgesetz verbrieftes Selbstbestimmungsrecht. Das gibt ihnen einen Sonderstatus als Arbeitgeber Hunderttausender Menschen. Der wurde jetzt in einem entscheidenden Punkt eingeschränkt. mehr...


Bundeskanzlerin Angela Merkel. Foto: dpa

Kommentar zur Merkel-Nachfolge Das Rennen läuft längst

Die Landtagswahl in Hessen könnte ein neues politisches Beben durch die große Koalition jagen. Möglich, dass dann auch die Rufe nach einer Ablösung von Angela Merkel als CDU-Chefin wieder lauter werden. mehr...


Symbolfoto. Foto: dpa

Meinung Fall für die Schublade

Kann die deutsche Pkw-Maut wirklich wie geplant an den Start gehen? Das Europäische Parlament will den Mitgliedstaaten heute in Straßburg konkrete Vorgaben machen, wie eine Straßenabgabe beschaffen sein muss. mehr...


Symbolfoto. Foto: dpa

Meinung Gegen Vereinsamung

Den Spielverlagen geht es gut – auch wenn der Jahresumsatz mit mehr als 500 Millionen Euro von den zwei Milliarden der Computerspiel-Hersteller ein Stück entfernt ist. mehr...


Symbolfoto. Foto: dpa

Meinung Jammern auf hohem Niveau

Die Menschen in Deutschland sind mit ihrer Finanzlage einer Umfrage zufolge so zufrieden wie seit Jahren nicht. Das ist das Ergebnis einer neuen Umfrage des Sparkassen- und Giroverbands. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Meinung Es gibt noch viel zu tun

Die deutschen Hochschulen werden vor allem von Kindern von Akademikern besucht. Und schon in Kita und Schule gibt es große Unterschiede bei den Chancen auf optimale Bildung. mehr...


der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. Foto: dpa

Meinung Erdogans eiskalter Machtpoker

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat den Tod des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi als »barbarischen geplanten Mord« bezeichnet und erhöht damit den Druck auf Riad. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu Merkel und den Fahrverboten Diese Idee ist dreist

Kanzlerin Angela Merkel will Diesel-Fahrverbote per Gesetzesänderungen erschweren. Ihre Äußerungen stoßen vermehrt auf Kritik. mehr...


Die italienischen Vize-Premiers Luigi Di Maio (l) und Matteo Salvini. Foto: dpa

Kommentar zu Italiens Haushaltsentwurf Ein Kompromiss muss her

Die Reaktion der italienischen Regierung hat nichts Überraschendes. Es ist die Überheblichkeit, die der gesamte bisherige Kurs gegenüber Brüssel zeigt. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum Umgang mit Saudi-Arabien Eine scharfe Reaktion ist nötig

Saudi-Arabien liebt deutsche Rüstungsgüter und Maschinen - Kanzlerin Merkel sieht das Land als Schlüsselstaat zur Stabilisierung. Die Horrornachrichten aus dem Istanbuler Konsulat werden nun aber auch zum Problem für Berlin. mehr...


US-Präsident Donald Trump. Foto: dpa

Kommentar zum Ärger ums INF-Abkommen Ausstieg wäre strategischer Fehler

Der Streit um atomare Abrüstung brodelt seit Jahren zwischen Moskau und Washington. Nun will US-Präsident Trump ernst machen und einen Raketenvertrag kappen. Was steckt dahinter? mehr...


Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) grüßt Li Keqiang, Ministerpräsident von China, bei einem Treffen am Rande des EU-Asem-Gipfels in Brüssel. Foto: dpa

Kommentar zum Asem-Gipfel Asiatische Freunde

Die EU und Asien wollen ihre Kräfte bündeln. Beim Asem-Gipfel in Brüssel ist klar: Hier suchen zwei starke Weltregionen den Brückenschlag. mehr...


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