Kommentar zu Merz’ Asyl-Vorstoß Er will nur spielen

Friedrich Merz (CDU) äußert sich bei einer Pressekonferenz zu seiner Kandidatur für das Amt des Parteivorsitzenden der CDU. Foto: dpa

Es ist eine Welle der Empörung, die Friedrich Merz mit seinen Worten zum Asylgrundrecht ausgelöst hat. Nun betont er, ihm gehe es um eine Debatte über eine europäische Lösung. mehr...

Ein Aufkleber der Bahn (DB) mit dem Text «Klimaanlage defekt» klebt im Hauptbahnhof Leipzig an einem Zug. Foto: dpa

Kommentar zur Deutschen Bahn Das kostet

Bei der Deutschen Bahn haben sich zuletzt die Probleme gehäuft. Der Aufsichtsrat sieht sich das nun genauer an. Das Unternehmen relativiert Zahlen über Mängel bei eingesetzten Zügen. mehr...


Theresa May, Premierministerin von Großbritannien, gibt eine Erklärung vor 10 Downing Street ab. Foto: dpa

Kommentar zu den Brexit-Verhandlungen Eine Farce

Das Vertragspaket über den britischen EU-Austritt ist «im Prinzip» unter Dach und Fach, so teilen es die Unterhändler jetzt mit. Aber was heißt das? Die Opposition in London jedenfalls sieht nur ein Zeugnis für das «Versagen» der Regierung. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum AfD-Ausschluss Ein Fehler

Der Kirchentag ist eine Veranstaltung evangelischer Laien. Sie allein entscheiden, wen sie einladen. Anders als 2017 dürfen AfD-Funktionäre 2019 nicht ans Mikrofon treten. mehr...


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Kommentar zum Schadensbericht Der Wald braucht Hilfe

Nein, es ist kein lapidarer Spruch: Der Wald in NRW hat seine besten Zeiten schon hinter sich. mehr...


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Kommentar zum UN-Migrationspakt Vom Läuten falscher Alarmglocken

Die AfD – wen wundert es? – springt auf den Zug auf, hat auch eine eigene Seite »Migrationspakt stoppen« eingerichtet. Fast könnte man glauben, es gehe um ein neues Ermächtigungsgesetz, das alle Macht auf die Vereinten Nationen übertrage. mehr...


Eine Frau versucht, sich vor der Gewalt eines Mannes zu schützen. Jeden Tag versucht im Schnitt mindestens ein Mann in Deutschland seine Partnerin oder Ex zu töten. Dazu kommen tausende Fälle von Vergewaltigungen, Körperverletzungen, Stalking und sexueller Nötigung. Foto: dpa

Kommentar zum Thema Gewalt in der Partnerschaft Mehr Hilfen notwendig

Frauenministerin Franziska Giffey möchte mehr Hilfe für Opfer häuslicher Gewalt. Um das zu erreichen, startet sie ein neues Förderprogramm. Es gab 2017 fast 140.000 Fälle. mehr...


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Kommentar zum EU-Haushalt Wer soll das bezahlen?

Die Verhandlungen über den EU-Haushalt für 2019 werden zur Kraftprobe zwischen Europaparlament und Regierungen. Nach dem Scheitern von Vermittlungsgesprächen schieben sich beide Seiten gegenseitig die Schuld in die Schuhe. mehr...


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Kommentar zum Einwanderungsgesetz Ein historisches Projekt

Deutschland will mehr Ausländer mit Berufsausbildung ins Land holen. Für abgelehnte Asylbewerber mit Job soll es einfacher werden, einen sicheren Aufenthaltsstatus zu bekommen. Ausgenommen von dieser Regelung sind Geduldete, die ihre Identität nicht preisgeben. mehr...


Der saudi-arabischen Regierungskritiker und Journalist Jamal Khashoggi während des Weltwirtschaftsforums in Davos. Foto: Virginia Mayo

Kommentar zu Waffenexporten Der falsche Anlass

In der besten aller Welten gäbe es gar keine Waffen, keine Kriege und keine Konflikte. Die Realität ist leider eine andere. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum Pflege-TÜV Nur ein Hilfsmittel

Der alte Pflege-TÜV ist bei der politischen Hauptuntersuchung zu Recht durchgefallen: falsche Schwerpunkte, zu wenig kundenfreundlich. Der erste Kritikpunkt ist in dem neuen Konzept ausgeräumt. mehr...


Theresa May, Premierministerin von Großbritannien, verlässt 10 Downing Street. Foto: dpa

Kommentar zu den Brexit-Verhandlungen Mehr Zeit für die Briten

Nach dem Durchbruch beim Brexit wollen beide Seiten endlich einen Haken an den Austrittsvertrag machen. Doch es gibt noch Stolperfallen. mehr...


Friedrich Merz. Foto: dpa

Kommentar zum CDU-Vorsitz Merz und das Geld

Es ist Privatsache, dass Friedrich Merz jährlich eine Million Euro verdient. Politisch dürften sich Nutzen und Schaden dieser Nachricht ohnehin die Waage halten. mehr...


Der hessisch Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU, rechts) und sein Verkehrsminister und Stellvertreter Tarek Al-Wazir (Bündnis 90/Die Grünen) Foto: dpa

Kommentar zur Hessen-Wahl Wahlfälschung ist keine Lappalie

Was am 28. Oktober bei der Landtagswahl in Hessen passiert ist, spottet jedem Verständnis von Demokratie und Rechtsstaat. mehr...


Ein Bild aus frühen «Lindenstraßen»-Tagen (Archivbild von 1985): Helga Beimer (Marie-Luise Marjan) mit ihrem ersten Mann Hans (Joachim Hermann Luger). Foto: Fotoreport WDR/WDR/dpa

Kommentar zum »Lindenstraßen«-Aus Nur ein bisschen traurig

Ja, die »Lindenstraße« hat Verdienste um die Entwicklung der deutschen TV-Landschaft. Die Serie hat gesellschaftliche Facetten populär unters Fernsehvolk gebracht. Das Sehverhalten des Jahres 2018 ist aber ein anderes als bei der Erstausstrahlung 1985 mehr...


Symbolfoto. Foto: dpa

Kommentar Der hohe Preis der Stabilität

Gao im Norden Malis ist zweifelsohne das neue Kundus und damit der gefährlichste Bundeswehrstandort weltweit. Nachdem in der nordafghanischen Stadt inzwischen wieder Islamisten den Ton angeben, steht der größte Bundeswehreinsatz in Afrika vor ähnlichen, kaum noch beherrschbaren Problemen. mehr...


Symbolfoto. Foto: dpa

Kommentar Die entlarvten Lügen

Willkommen in der Wirklichkeit, möchte man den britischen Brexit-Befürwortern zurufen. Der Vertrag über den Austritt Großbritanniens aus der EU war jahrelang absehbar. mehr...


Annegret Kramp-Karrenbauer, Generalsekretärin der CDU, steht zwischen Jens Spahn (CDU, r), Bundesgesundheitsminister und Friedrich Merz (CDU) vor einer Veranstaltung der Frauen-Union. Die drei Politiker wollen sich beim Parteitag für die Nachfolge von Merkel im Amt des CDU-Bundesvorsitzenden bewerben. Foto: dpa

Meinung Jetzt wird’s persönlich

Es wird ernst für die potenziellen Merkel-Nachfolger: Die Bewerber um den CDU-Vorsitz müssen bei Regionalkonferenzen die Parteibasis überzeugen. Die aussichtsreichsten Kandidaten laufen sich bereits warm. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Meinung Das Rennen um die Zukunft

Europas größte Volkswirtschaft spürt Gegenwind. Internationale Handelskonflikte belasten die Exportnation Deutschland. Es gibt aber auch hausgemachte Probleme. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum Thema Mehr Schuldner Der Kuckuck ruft

Ein Klick auf Handy oder Laptop reicht, schon kommt das nächste Schuhpaket frei Haus. Und mit Kreditkarte lässt sich ein Großeinkauf auch dann noch bezahlen, wenn das Portemonnaie schon leer ist. Das böse Erwachen folgt später mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu Merkels EU-Rede Von wegen amtsmüde

Amtsmüde? Lustlos? Das Europäische Parlament bekam eine Bundeskanzlerin im Attacke-Modus zu sehen. mehr...


Symbolbild. Foto: Thomas F. Starke

Kommentar zu Arminia Bielefeld Diese Rettung ist Marketing für ganz OWL

Der 12. November 2018 ist ein denkwürdiger Tag. Der DSC Arminia Bielefeld ist gerettet. Finanziell zumindest, jubilieren die Fußballbegeisterten. Der Ball rollt weiter in der Schüco-Arena. mehr...


Horst Seehofer. Foto: dpa

Kommentar zu Horst Seehofer Schade um ihn

Die Frage ist, ob Horst Seehofer der CSU in Berlin noch nützt, wenn er nicht mehr CSU-Vorsitzender und nur noch Bundesinnenminister ist, wie ihm offenbar jetzt vorschwebt. mehr...


Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, spricht bei der Eröffnung beim Friedensforum. Foto: dpa

Kommentar zu Frankreich Geschichte als Politik

Französische Präsidenten lieben und brauchen die großen Gesten und pompösen Paraden. Die »Grande Nation« macht aus ihrem Staatsoberhaupt einen republikanischen Monarchen. mehr...


Blick auf den jahnplatz. Foto: Heinz Stelte

Kommentar zum Demo-Samstag Bielefeld setzt ein Zeichen

Es ist also alles gut gegangen. Zum Glück! Zwar war Bielefeld einen Tag lang im Ausnahmezustand, waren Teile der Innenstadt lahmgelegt und noch größere Teile gesperrt. mehr...


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