Kommentar zu Erika Steinbachs CDU-Parteiaustritt Was heißt »konservativ« für die CDU?

Erika Steinbach, Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, verlässt die CDU. Foto: Karlheinz Schindler/dpa

Für den Bruch mit ihrer Partei hat sich Erika Steinbach ziemlich viel Zeit gelassen. Und den Mut der Verzweiflung musste die 73-Jährige acht Monate vor dem regulären Ende ihrer politischen Karriere auch nicht aufbringen. Während ihr Risiko bei Null liegt, versucht sie nach Kräften, den Schaden für die CDU und allen voran für Kanzlerin Angela Merkel persönlich zu maximieren. mehr...

Recep Tayyip Erdogan. Foto: dpa

Kommentar zur Türkei Mit der Peitsche in den Ruin

Den türkischen Noch-nicht-ganz-Diktator Recep Tayyip Erdogan kann offenbar nichts und niemand aufhalten. Zumindest scheint es so. mehr...


Eine Fußfessel. Foto: dpa

Kommentar zur Fußfessel für Gefährder Aktionismus

Gut gemeint heißt nicht gut gemacht. Diese Binsenweisheit bestätigt sich gerade wieder – diesmal beim Thema elektronische Fußfessel für terroristische Gefährder. Der Gesetzentwurf, den der unter Druck stehende Justizminister Heiko Maas (SPD) erarbeiten ließ, erweist sich schon beim ersten Durchblättern als untauglich – ein klassischer Fall von Aktionismus. mehr...


Wolfgang Schäuble Foto: dpa

Kommentar zu vollen Staatskassen Das Geld gehört den Bürgern

Mit dem lieben Geld ist das so eine Sache. Wenn zu wenig davon da ist, gibt es Ärger. Und wenn es zu viel davon gibt, dann erst recht. Das ist in der großen Politik nicht anders als in jeder Familie. mehr...


Hannelore Kraft Foto: dpa

Kommentar zu NRW und dem Fall Amri Durchsichtig

Ein unabhängiger und kritischer Blick von außen: Mit dem Vorschlag, dass ein Gutachter das Handeln von Landesregierung und Behörden kritisch untersuchen soll, unternimmt NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) den größtmöglichen Ausfallschritt. mehr...


Präsident Gianni Infantino verteidigt am Dienstag in Zürich den Fifa-Beschluss, die WM ab 2026 mit 48 Mannschaften auszutragen. Foto: dpa/Ennio Leanza

Kommentar zur Aufstockung der Fußball-WM Nur nicht die Nerven verlieren

Portugal, Ghana, USA, Algerien, Frankreich, Brasilien, Argentinien: Das waren die sieben Gegner der deutschen Mannschaft in Brasilien. Auch bei der WM 2026 wird die DFB-Elf nicht mehr Partien bestreiten müssen, um Weltmeister zu werden. Also, liebe deutsche Funktionäre, Vereinsvertreter und Spieler: Für euch ändert sich nichts. mehr...


Peter Tauber. Foto: dpa

Kommentar zu Peter Tauber Schwache Hausmacht

Peter Tauber soll die CDU jünger und attraktiver für Frauen und Migranten machen. Vielleicht ist er als Generalsekretär für diese Aufgabe sogar der richtige Mann. mehr...


Der künftige US-Präsident Donald Trump. Foto: Evan Vucci/dpa

Kommentar zu Trump und Putin Das russische Rätsel

Donald Trump stellt die Amerikaner vor ein Rätsel. Warum verteidigt er nach dem Briefing über die russische Cyber-Attacken Wladimir Putin und sät Misstrauen gegen die US-Geheimdienste? mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum Umgang mit Wölfen Aufgebauschte Gefahr

Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) beschwört ein Problem, das es so noch gar nicht gibt. Wer von Ihnen hat in letzter Zeit einen Wolf gesehen? mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu Autoschadstoffen Ehrlich werden

Wenn denn der VW-Skandal um sogenannte Schummelsoftware in Diesel-Autos ein Gutes hatte, dann ist es wohl, dass niemand mehr die offiziellen Monddaten der Hersteller in Sachen Verbrauch und Schadstoffausstoß für voll nimmt. mehr...


Die Handball-WM gibt’s nur im Internet. Foto: dpa

Kommentar zur Handball-WM im Internet Zweitbeste Lösung

Die gute Nachricht lautet: Es wird nun doch Livebilder von den Spielen der deutschen Handball-Nationalmannschaft bei der am kommenden Mittwoch in Frankreich beginnenden WM geben. Der Haken daran: Es gibt sie nur im Internet und nicht im TV. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu befristeter Teilzeit Flexibilität ist keine Einbahnstraße

Schöne neue Arbeitswelt? Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) ist in der Tat dabei, althergebrachte Strukturen aufzubrechen. Bei ihrem lange angekündigten Referentenentwurf geht es um das Recht der Arbeitnehmer, künftig für eine befristete Zeit – etwa ein Jahr – in Teilzeit zu arbeiten, um anschließend wieder auf die volle Stelle zurückkehren zu können. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum Ernährungsreport Gestresst oder bequem

Je mehr im Fernsehen gekocht wird, desto weniger kochen die Leute am eigenen Herd. An dieser Vermutung ist etwas dran, wie der aktuelle Ernährungsreport belegt. mehr...


Der Bahnhofsvorplatz in Köln. Foto: dpa

Kommentar zum Silvestereinsatz der Polizei Nicht nur ein Streit um Worte

Kann die Polizei es denn gar nicht mehr recht machen? Silvester 2015 zu zurückhaltend, 2016 zu forsch. Wenn man es ganz einfach haben will, lässt sich die jeweilige Kritik an den Kölner Polizeieinsätzen rund um den Hauptbahnhof natürlich so zusammenfassen. Gerecht wird man damit aber weder der einen Debatte noch der anderen. mehr...


Kommentar zur Silvesternacht am Kölner Dom : Bitte keine Lobhudelei

Kommentar zur Silvesternacht am Kölner Dom Bitte keine Lobhudelei

Es ist keine Überraschung, dass es diesmal in Köln ruhig blieb. Schließlich war die Polizei fast schon in Armeestärke angerückt. mehr...


Was bringt das Jahr 2017? Foto: dpa

Leitartikel zum Jahreswechsel Nur Mut für 2017!

Blickt man auf die Herausforderungen in Deutschland, aber auch europa- und weltweit könnte einem Angst und Bange werden. Es mangelt nicht an Baustellen. 2017 werden bestimmt noch einige dazukommen. Ruhige Zeiten? Das war einmal... mehr...


Martin Schulz Foto: dpa

Kommentar zum SPD-Kanzlerkandidaten Abwarten

Alle paar Tage wird darüber spekuliert, ob Martin Schulz nun Kanzlerkandidat der SPD wird, ob er noch will, darf, soll. Oder dass doch bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr Parteichef Sigmar Gabriel ins Rennen geht, weil er qua Amt das erste Zugriffsrecht hat, weil er nicht noch einmal einem anderen den Vortritt überlassen kann. Die muntere Kaffeesatzleserei wird zunehmend lächerlich. mehr...


US-Außenminister John Kerry. Foto: Shawn Thew/dpa

Kommentar zu USA und Israel Trump und die Gefahren in Nahost

Die Kontroverse um John Kerrys Kritik an der Siedlungspolitik ist das Ausrufezeichen hinter acht schwierigen Jahren im Verhältnis zwischen Israel und den USA. Sie kann aber auch als Fanal für eine dramatische Kurswende verstanden werden, vor deren Konsequenzen der scheidende US-Außenminister eindringlich warnen wollte. mehr...


Sehen nicht immer lecker aus: vegane Wurst-Ersatzprodukte. Foto: dpa

Kommentar zu Veggie-Produkten Extrawurst

Man muss als Fleischesser nicht verstehen, warum ein Vegetarier oder Veganer Wert darauf legt, dass ein Gericht Currywurst oder Schnitzel heißt – dass es also vorgibt, doch irgendetwas mit Fleisch zu tun zu haben. Da hat Ernährungsminister Christian Schmidt (CSU) völlig Recht. Was man aber nicht versteht, muss man nicht zwangsläufig verbieten. mehr...


Ein Polizist überwacht in Duisburg an Monitoren die übertragenen Bilder von Videokameras. Foto: Roland Weihrauch/dpa

Kommentar zur Inneren Sicherheit Anti-Terror-Kakophonie

Anlässlich des islamistischen Terroranschlages auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin mit zwölf Toten diskutieren die Parteien über innenpolitische Konsequenzen. mehr...


Der Vorplatz des Kölner Hauptbahnhofs am 31. Dezember 2015. Foto: dpa

Kommentar zu de Maizières Kritik Keine Justizschelte!

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bedient die Stammtische, wenn er beklagt, nach den massenhaften sexuellen Übergriffen in der Silvesternacht seien nur wenige Täter verurteilt worden, die Verfahren hätten zu lange gedauert, und nur wenige Taten seien »hart verurteilt« worden. mehr...


John Cryan, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bank. Foto: Boris Roessler/dpa

Kommentar zu Deutschen Bank Kein Grund zur Entwarnung

Es ist eine Menge Geld und doch dürfte die Spitze der Deutschen Bank nicht unzufrieden sein. mehr...


Berlin, Breitscheidplatz: Sterne leuchten an den Weihnachtsbäumen. Foto: dpa/Michael Kappeler

Leitartikel: Das Fest und der Terror Die Kraft von Weihnachten ist stärker!

Nein, ein Weihnachten wie jedes Jahr ist Weihnachten 2016 nicht. Zu nah noch sind die Ereignisse und Bilder von Berlin. Und zu fern ist die Hoffnung, dass wir es mit einem einmaligen Ereignis zu tun hatten, das sich so oder ähnlich nicht wiederholen kann. mehr...


Der Lastenschlepper, mit dem der Terrorfahrer über den Weihnachtsmarkt gefahren ist, wurde am Dienstag vom Tatort abgeschleppt. Foto: Mike-Dennis Müller

Kommentar zum Terror Verlangen nach einem starken Staat

Gut ein Jahr nach Helmut Schmidts Tod fragt man sich, wie wohl der durch die RAF-Attentate terrorerprobte SPD-Kanzler heute als Regierungschef auf den Anschlag in Berlin reagiert hätte. mehr...


Polizisten sichern am Dienstag den abgesperrten Teil des Weihnachtsmarktes. Foto: Mike-Dennis Müller

Kommentar zum Terroranschlag in Berlin Offene Fragen, die uns verunsichern

Auch wenn Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) am Mittwoch erklärte, die Beteiligung des gesuchten Tunesiers Anis Amri an dem Terroranschlag von Berlin sei noch nicht geklärt – für die Sicherheitsbehörden ist er der Top-Verdächtige. mehr...


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