Kommentar zum Löschgesetz Rechtsstaat gefragt

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) nutzt im Bundestag sein Smartphone. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Netzwerkdurchsetzungsgesetz – ein Wortungetüm. Und ein weiterer Beleg dafür, dass die Bundesregierung sich schwertut, Gesetze zu verabschieden, die sich in der digitalen Realität behaupten können. mehr...

Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel und Martin Schulz vor dem Start der Sondierungsgespräche. Foto: dpa

Kommentar zu den Sondierungsgesprächen Jetzt gilt es für Merkel

Hoffnungsvoll äußerte sich die Regierungschefin vor Beginn der Sondierungen der Union mit den Sozialdemokraten. »Ich glaube, es kann gelingen.« Ähnliches hat Angela Merkel auch schon bei den Jamaika-Sondierungen gesagt, als die Verhandlungen seinerzeit in die Schlussrunde gingen. mehr...


Trillerpfeifen werden wohl auch dieses Mal den Forderungen der IG Metall bei den anstehenden Warnstreiks Nachdruck verleihen. Vor der dritten Verhandlungsrunde werden die Kommentare auf beiden Seiten härter. Das gilt in besonderer Weise in OWL. Foto: dpa

Kommentar zu den Warnstreiks in der Metallbranche Heiß und stürmisch

Von der Nacht zu Montag an ruft die IG Metall bundesweit zu Warnstreiks auf. Ein regionaler Schwerpunkt wird Ostwestfalen-Lippe sein. mehr...


CSU-Parteichef Horst Seehofer, der Ministerpräsident von Ungarn, Viktor Orban, und Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Foto: dpa

Kommentar zur CSU-Klausur Dobrindt und seine Revolution

Vor allem die Botschaft der CSU, wonach es fünfzig Jahre nach 1968 Zeit für eine bürgerlich-konservative Wende in Deutschland sei, muss hinterfragt werden. mehr...


Der Soldatenfriedhof der Gedenkstätte auf dem Hartmannsweilerkopf in Cernay (Frankreich) für im Ersten Weltkrieg gefallene Soldaten. Foto: dpa/Archiv

Kommentar zu den besonderen Jahrestagen 2018 Lange historische Linien

Das neue Jahr wird auch ein Jahr der Erinnerung. Zwei Daten stechen heraus: Vor 400 Jahren begann der Dreißigjährige Krieg und vor 100 Jahren endete der Erste Weltkrieg. mehr...


US-Präsident Donald Trump. Foto: dpa

Kommentar zu Trumps Abrechnung Ein Drama macht Hoffnung

Intrigen, Indiskretionen, Zweikämpfe, Beleidigungen und Einsätze des Sicherheitsdienstes – eigentlich dachte man, es gäbe nichts, was in Donald Trumps täglicher Reality-TV-Show aus dem Weißen Haus noch nicht passiert wäre. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zur zweiten Fremdsprache Alles auf Anfang

Erst die Abkehr vom »Turbo-Abi«, jetzt die Rolle rückwärts bei der zweiten Fremdsprache. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zur Bürgerversicherung Gegenwind für die SPD

Es gibt viele Berechnungen, was eine Bürgerversicherung kostet. Mal wird es für den Staat teuer und mal billig. mehr...


Symbolbild. Foto: Thomas F. Starke

Kommentar zur Gewalt gegen Polizisten Angriff auf uns und unseren Staat

Zu früh kam der Seufzer der Erleichterung am Neujahrstag. Bei den Silvesterfeiern hatte es nur vereinzelte sexuelle Übergriffe gegeben. mehr...


Beatrix von Storch. Foto: dpa

Kommentar zu Löschungen bei Twitter und Facebook Klarheit muss her

Lange hat es nicht gedauert, bis das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz auf den Prüfstand kommt. Das gerade in Kraft getretene Gesetz gegen Hassreden im Internet ist ja wohl Grundlage der Löschungen von Beatrix von Storchs Beiträgen bei Twitter und Facebook. mehr...


Ein Jahr nach den massenhaften Übergriffen in der Silvesternacht feiert Köln das neue Jahr in einer Sicherheitszone. Foto: Oliver Berg/dpa

Kommentar zu Sexualdelikten in der Silvesternacht Panikmache

An einem Durchschnittstag werden in NRW 28 Sexualtaten angezeigt, in dieser Silvesternacht waren es 41. Angesichts der vielen Feiernden also eine eher geringe Zahl – obwohl natürlich jede Tat eine zu viel ist. mehr...


Hassan Rohani. Foto:

Kommentar zum Iran Korruption und Terror

Jemen, Syrien, Libanon und auch Gaza. Wo der Iran außenpolitisch aktiv ist, gibt es Krieg oder Konflikte – und Katastrophen für die Menschen, die dort leben. mehr...


Kanzlerin Merkel und Außenminister Gabriel. Foto: dpa

Kommentar zur Regierungsbildung Kleines Karo gegen große Verantwortung

Es gäbe ein paar gute Gründe, die Regierungsbildung viel seriöser, konstruktiver und auch schneller anzugehen als bisher. Die wichtigsten liegen in der Außenpolitik. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum Jahreswechsel Die Zukunft wartet nicht auf uns

Was war das nun für ein Jahr, dieses 2017? Was bleibt, was wirkt nach und was kommt 2018 auf uns zu? Schaut man auf die ökonomischen Kennzahlen, geht es Deutschland weiter sehr gut. mehr...


Der neue ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm. Foto: dpa

Kommentar zum neuen ARD-Vorsitzenden Ulrich Wilhelm La le lu, und die Politik schaut zu

MDR-Intendantin Karola Wille gibt den ARD-Vorsitz zum Jahresende ab. Ihr Nachfolger wird Ulrich Wilhelm vom Bayerischen Rundfunk. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu der von der WHO geforderten Werbe-Einschränkung für Süßigkeiten Verbot sinnvoll?

In Deutschland hat die Fettleibigkeit bei Kindern alarmierende Ausmaße angenommen und muss nach Auffassung einer Expertin der Weltgesundheitsorganisation rigoroser bekämpft werden. mehr...


Eine Szene aus dem vergangenen Jahr: Polizisten in der Silvesternacht vor dem Kölner Dom. Foto: dpa/Archiv

Kommentar zu den Sicherheitsvorkehrungen für die Silvesternacht Schirmherr ist der Innenminister

Vor zwei Jahren erschütterten die Übergriffe in der Kölner Silvesternacht die Öffentlichkeit. Mit verschiedenen Strategien wollen Städte dafür sorgen, dass sich das nicht wiederholt. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum Chaos Computer Club Kritische Geister gefragt

Wird Technik irgendwann die menschliche Selbstbestimmung aushebeln? Wird Software unsere Emotionen einschätzen, Computerprogramme bestimmen, welche Nachrichten wir konsumieren? mehr...


Sloweniens Ministerpräsident Miro Cerar (l) gibt am 19.12.2017 bei einer Pressekonferenz in Zagreb (Kroatien) dem kroatischen Ministerpräsidenten Andrej Plenkovic die Hand. Foto: dpa

Kommentar zur Lage an der Adria Grenzen der Befriedung

Die Europäische Union (EU) ist auch – und für die ältere Generation in erster Linie – ein Friedensprojekt. Das erkennt man derzeit zum Beispiel daran, wie sehr der geplante Austritt Großbritanniens aus der EU die befriedete Grenze zwischen Irland und Nordirland schon jetzt belastet. mehr...


Christian Lindner. Foto: dpa

Kommentar zur FDP Lindner sagt, was Spahn bloß denkt

Man darf sich Christian Lindner als (selbst-)zufriedenen Menschen vorstellen. »Ich bin mit mir im Reinen«, hat der FDP-Chef jetzt in ei­nem Interview kraftvoll behauptet. mehr...


Kim Jong Un begrüßt Soldaten bei einem militärischen Wettbewerb. Foto: dpa

Kommentar zum Kriegsgeschrei zwischen Kim Jong Un und Donald Trump Was ist die olympische Idee wert?

Noch völlig offen ist, ob die in sechs Wochen beginnenden Olympischen Winterspiele in Südkorea unter einem fried­lichen Stern stehen. mehr...


Arbeiter stehen bei einem Warnstreik um eine Feuertonne mit dem IGM-Logo (Symbolbild). Foto: Axel Heimken/dpa

Kommentar zur IG Metall Sterne stehen günstig

Für die Mitarbeiter der Metall- und Elektroindustrie geht es nicht nur um mehr Geld, sondern um ein neues Arbeitszeitmodell, das Geschichte schreiben könnte. Es geht um das Recht, im Job zeitweise kürzer zu treten, um anschließend wieder in Vollzeit zu wechseln. mehr...


Ein Kriminalbeamter demonstriert die Spurensicherung nach einem Einbruch (Symbolbild). Foto: Carsten Rehder/dpa

Kommentar zu Einbrüchen Zu früh für Entwarnung

Die vorläufigen Einbruchszahlen, die LKA und BKA jetzt veröffentlicht haben, geben Anlass zur Hoffnung. Das zweite Jahr in Folge wird die Zahl der Einbrüche wohl sinken – sowohl in NRW als auch bundesweit. mehr...


Ein Küster stellt eine Hirtenfigur in einer weihnachtlichen Krippe auf. In vielen Kirchen und Wohnzimmern stehen Krippen, die die Geburt Christi aus der Weihnachtsgeschichte erzählen. Foto: Holger Hollemann/dpa

Zu Weihnachten Gespräch mit Anna

Wer seinen Mut verliert, verliert das Leben. Mit Optimismus, Hoffnung und Zuversicht geht vieles leichter. Ganz gleich, welches Päckchen es zu schultern gibt. Da hilft es, wenn man nicht allein ist. mehr...


Der abgesetzte separatistische Regionalpräsident Carles Puigdemont (Mitte) spricht nach der Regionalwahl. Foto: dpa

Kommentar zu Katalonien Spaltung zementiert

In einer gespaltenen Gesellschaft lösen Neuwahlen keine Probleme, sie zementieren sie. Genau das ist in Katalonien passiert. mehr...


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