Kommentar zur Münchner Sicherheitskonferenz Schleichendes Gift der Unsicherheit

Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, spricht bei der 56. Münchner Sicherheitskonferenz. Foto: Tobias Hase/dpa

Wer hätte das gedacht? Eigentlich rechneten alle damit, dass Kritik an der Außenpolitik von Donald Trump die Münchner Sicherheitskonferenz prägt. Doch die Debatte um die Krise des Westens fand ein anderes Leitmotiv: die Passivität der deutschen Außenpolitik. mehr...

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eröffnet mit einer Rede die 56. Münchner Sicherheitskonferenz. Foto: Guido Bergmann/dpa

Kommentar zur Münchner Sicherheitskonferenz Prüfstein für den Westen

Es ist richtig, dass mit Frank-Walter Steinmeier der erste Mann im deutschen Staat die Konferenz dazu nutzt, um zu einer Stärkung der westlichen Allianz aufzurufen und besonders von den Deutschen mehr Elan für das überlebenswichtige Projekt Europa zu fordern. mehr...


Polizisten im Einsatz im Kreis Minden-Lübbecke. Foto: Christian Althoff

Kommentar zur Razzia gegen Rechtsextreme Demokratisch und wehrhaft

Wieder eine Razzia gegen die Ultrarechten: Die Nachricht hat zwei Botschaften. Der Staat schaut genauer hin und reagiert frühzeitig. Das ist die eine, die positiv gewendete. Sie hat natürlich eine Kehrseite. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum VW-Dieselskandal Große Chance verpasst

Wie werden sich jetzt wohl die betroffenen VW-Dieselfahrer fühlen? Vermutlich so, als wenn sie kurz vor der Ankunft an ihrem Urlaubsziel mit dem Auto wegen eines Motorschadens liegenbleiben. Welch ein Ärger! mehr...


Protestaktion von Klimaschützern in Bielefeld. Foto:

Kommentar zur Demonstration von Klimaschützern in Bielefeld Große Chance vertan

Nicht nur reinen Protest hatten die Organisatoren der mit mehreren tausend Teilnehmern angemeldeten Demonstration anlässlich der Wirtschaftskonferenz angekündigt. Am Ende aber ist es mehr kaum gewesen. mehr...


Investor Lars Windhorst bei einer Pressekonferenz nach dem Rücktritt von Hertha-Trainer Klinsmann. Foto: Andreas Gora/dpa

Kommentar zu Hertha und Klinsmann Unreifes Verhalten

Das klang doch sehr nach Eintrag ins Klassenbuch, was der Rahdener Windhorst gestern über den Göppinger Klinsmann gesagt hat. Das Wort kindisch benutzte der Jüngere zwar nicht, aber klar wurde: Dieses unreife Verhalten des hoch Gelobten entsetzte den Förderer. mehr...


Andreas Scheuer (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, im März 2019 in Berlin. Foto: Soeren Stache/dpa

Kommentar zum Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut Scheuers Fehler und Ramsauers Bärendienst

Wahrscheinlich hätte Andreas Scheuer auf diese Hilfe seines Vorvorgängers im Verkehrs­ministerium lieber verzichtet: Kanzlerin Merkel und der damalige CSU-Chef Seehofer hätten bei den Koalitionsverhandlungen mit der SPD 2013 „sehenden Auges“ eine „europarechtliche Unmöglichkeit“ in den Koalitionsvertrag hineinverhandelt, erklärte Peter Ramsauer im Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut. mehr...


Syrische Soldaten fahren auf einem Panzer über die Autobahn Damaskus-Aleppo. Foto: -/XinHua/dpa

Kommentar zum Syrien-Konflikt Nicht der Ansatz einer Lösung

Seit 2011 tobt ein verheerender Bürgerkrieg in Syrien. Rund neun Jahre in unendlichem Leid und Elend – für die syrische Bevölkerung eine Katastrophe. Für die internationale Gemeinschaft ist es beschämend, dass bislang nicht einmal der Ansatz einer Lösung dieses Konflikts in Sicht ist. mehr...


Einwohner von Dresden versammeln sich vor der Frauenkirche zur Auftaktveranstaltung der Menschenkette zum 75. Jahrestag der Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg. Foto: Jens Büttner/dpa

Kommentar zur Jahrestag der Bombardierung Dresdens Die Trauer bewahren

Warum fällt den Deutschen das Trauern über den Untergang Dresdens so schwer? Ein Grund findet sich in der aufgewühlten Gegenwart, in der Trauer und Erinnerung instrumentalisiert werden. mehr...


Der Papst bleibt vage. Foto: dpa

Kommentar zur Amazonas-Synode Der Papst bleibt vage

Wer im Gefolge der Amazonas-Synode auf den Reformknall aus Rom gewartet hatte, der wird angesichts der 110 Abschnitte dieses nachsynodalen Schreibens enttäuscht sein. Denn Papst Franziskus bleibt in jenen Fragen, die natürlich besonders die Teilneh- mer und Beobachter des „Synodalen Wegs“ interessieren, vage. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu Retouren Ein stumpfes Schwert

Wenig konkret und ein stumpfes Schwert ist das, was die Bundesregierung als neues Kreislaufwirtschaftsgesetz auf den Weg gebracht hat. Dem wichtigsten Ziel des Vorstoßes kommt das Kabinett damit kaum näher, nämlich zu verhindern, dass intakte Waren, die von Online-Käufern zurückgeschickt wurden, vernichtet werden. mehr...


Friedrich Merz im November 2019. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Kommentar zur Merz-Kandidatur Zurück in die Zukunft?

Friedrich Merz schafft Fakten. Als Erster hat der Sauerländer seinen Willen bekundet, CDU-Vorsitzender zu werden – natürlich nur, um am Ende Bundeskanzler zu sein. Der Plan einiger Christdemokraten, die Kandidatenkür bis zum regulären Parteitag im Dezember zu strecken, dürfte vom Tisch sein. mehr...


Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, am Dienstag bei der Sitzung der CDU-Fraktion im Landtag in Düsseldorf. Foto: dpa

Kommentar zu Armin Laschet Ruf der Berliner Bühne

Die Rufe in der CDU, dass Armin Laschet als Regierungschef im bevölkerungsreichsten Bundesland jetzt den entscheidenden Schritt gehen und die Partei als Kanzlerkandidat anführen soll, nehmen zu. mehr...


Christian Lindner, Parteivorsitzender der FDP und Fraktionsvorsitzender im Bundestag, spricht zu den Medien. Foto: dpa

Kommentar zur Thüringen-Krise Wie lange kann sich Lindner halten?

Ist Christian Lindner ein Typ, der unangefochten FDP-Chef bleiben kann, wenn bei den Parteifreunden im ganzen Land die Hütte brennt? Wie fest sitzt er noch im Sattel? mehr...


Annegret Kramp-Karrenbauer Foto: Bodo Schackow/dpa

Kommentar zur Führungskrise in der CDU Die CDU ist ramponiert

Annegret Kramp-Karrenbauer kapituliert und lässt die CDU in einem ziemlich ramponierten Zustand zurück. 14 Monate nach ihrer Wahl zur Parteivorsitzenden erkennt die 57-Jährige, dass ihr das alles Entscheidende zum politischen Erfolg fehlt: der Rückhalt in den eigenen Reihen. mehr...


Eine Wahlurne mit der Aufschrift «Thüringer Landtag» steht im Plenarsaal. Foto: Martin Schutt/dpa

Kommentar zur Lage in Erfurt Staub und Stühle

Die Maske der Rechtsextremisten fällt: Sie treten die parlamentarische Demokratie mit Füßen, sie missbrauchen das politische System, weil sie ein anderes wollen. mehr...


Thüringens CDU-Fraktionschef Mike Mohring. Foto: dpa

Kommentar zu Thüringen Vom Wert des Bürgerlichen

Am Sonntag kommt der Orkan nach Nordrhein-Westfalen, über Thüringen fegt er schon seit Tagen hinweg und hat mächtig Kleinholz hinterlassen. Trümmer finden sich in der ganzen Republik, vor allem im politischen Berlin. mehr...


Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP). Foto: dpa

Kommentar zur Situation in Thüringen Das Gift von Weimar wirkt in Erfurt

Sehr oft war die Rede von Weimarer Verhältnissen nach der desaströsen Wahl des FDP-Ministerpräsidenten Kemmerich. Für Deutschland allzuweit hergeholt, im Thüringer Landtag dagegen ist die Krise der demokratischen Institutionen spürbar. mehr...


Donald Trump, Präsident der USA, im Weißen Haus. Foto: Patrick Semansky/AP/dpa

Kommentar zum Impeachment-Verfahren Ein Tiefpunkt

Es gibt, dank des Trump-Parteifreunds Mitt Romney, in Washington immer noch Politiker mit Charakter, die sich nicht vor einen Karren spannen lassen, der in eine falsche Richtung fährt. Gleichzeitig sind die Beziehungen zwischen der Regierungspartei und Opposition an einem historischen Tiefpunkt angelangt. mehr...


Szene aus dem 22. Ball der Wirtschaft in der Bielefelder Stadthalle. Foto: Oliver Schwabe

Kommentar zum Ball der Wirtschaft „Auszeit” nutzen

Auch der begeistertste Walzer- und Tangokönig braucht mal eine Tanzpause. Nicht schlimm also, dass der IHC in diesem Jahr mit dem „Ball der Wirtschaft“ pausiert. mehr...


Christian Prokop Foto: Robert Michael/dpa

Kommentar zur Trennung des DHB von Christian Prokop Wertlose Jobgarantie

Wenn Sportfunktionäre von Jobgarantien reden, hat das oft denselben Wert wie Monopoly-Geld – wenn überhaupt. Kein gutes Bild hat im Fall Christian Prokop nun auch der DHB abgegeben. mehr...


Thomas Kemmerich (FDP), Ministerpräsident von Thüringen, in der Staatskanzlei. Foto: Bodo Schackow/dpa

Kommentar zum angekündigten Rücktritt in Thüringen Viele Verlierer

Wer glaubt, dass dieser Rücktritt freiwillig erfolgt, der glaubt auch, dass Zitronenfalter Zitronen falten. Nein, Thomas Kemmerich und seine Thüringer FDP haben auf massiven Druck reagiert. mehr...


Nancy Pelosi, demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, zerreißt das Manuskript der Rede zur Nation von US-Präsident Donald Trump (rechts), nachdem dieser seine Ansprache gehalten hat. Foto: Susan Walsh/AP/dpa

Kommentar zu den US-Demokraten Frust und Hilflosigkeit

Eklat im Repräsentantenhaus! Donald Trump verweigert Nancy Pelosi den Handschlag. Und sie zerreißt das Manuskript Trumps. Vielleicht zeigt die Aktion Pelosis nur ihren ganzen Frust. mehr...


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