Kommentar zur AfD Beobachten, aber noch nicht verbieten

Björn Höcke (AfD) am Randes des Landesparteitags der AfD Thüringen.

Die AfD entwickelt sich in eine „rechtsextremistische Richtung“ – diese Analyse des Thüringer Innenministers Georg Maier ist richtig. Sein Vorstoß für ein Verbot ist es – derzeit – nicht. mehr...

Die Geste des Bielefelders Amos Pieper: sinnbildlich für die Suche des DSC nach seiner Form.

Kommentar zur Leistung des DSC gegen Leverkusen So wird es nicht reichen

Arminia Bielefeld hat am Samstag gegen Leverkusen einen unrühmlichen Rekord eingestellt. Etwas mehr als sechs Jahre ist es her, dass zuletzt eine Mannschaft ein Bundesligaspiel ohne einen einzigen Schuss auf das gegnerische Tor beendete. mehr...


Dieses Mal ist zu Weihnachten wohl vieles anders. Wie sehr, darüber wird noch gestritten.

Kommentar zu Weihnachten und Corona Finger weg vom Fest!

Weihnachten ist als Fest viel zu groß, als dass man die Entscheidung darüber, wie und mit wem man es in diesen Corona-Zeiten feiert, dem Staat – also Politik und Behörden – überlassen könnte. Ob man sich als gläubiger Christ über die Geburt Jesu freut oder einfach in der schönen Tradition verhaftet ist: Ein Weihnachten von Merkels, Söders oder Laschets Gnaden darf es nicht geben. mehr...


Charles Michel, Präsident des Europäischen Rats, spricht während einer Pressekonferenz im Anschluss an eine Videokonferenz zum EU-Gipfel im Gebäude des Europäischen Rates.

Kommentar zum Streit mit Ungarn und Polen EU muss hart bleiben

Ungarn und Polen gehören zu den größten Netto-Empfängern von EU-Subventionen. Sie erhalten viele Milliarden aus den EU-Töpfen für ihre Landwirtschaft, zum Ausgleich für eine vergleichsweise schwache Wirtschaftsstruktur, für Zukunftsinvestitionen. Zugleich aber gehen sie rechtsstaatliche Sonderwege, schränken die Pressefreiheit ein und verringern den Spielraum der unabhängigen Justiz. mehr...


Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU).

Kommentar zu Deutschlands sicherheitspolitischer Rolle Unnötig selbstverzwergt

Der Zoff zwischen dem französischen Präsidenten Macron und der deutschen Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer über die Rolle der USA innerhalb der Nato und der Bedeutung der EU für die gemeinsame Sicherheitsarchitektur ist nicht nur ein Richtungsstreit zwischen zwei verbündeten Ländern. mehr...


Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, am Freitag in Troisdorf.

Kommentar zur Lage vor dem Corona-Gipfel Laschets Sorge wächst

Ein Kurswechsel ist es allemal. Die Frage ist nur, was Armin Laschet dazu bewogen haben könnte, sich vom umfassend abwägenden Regierungschef zum gestrengen Landesvater zu wandeln. mehr...


Tino Chupalla, AfD-Parteivorsitzender, mit Alice Weidel und Alexander Gauland (Mitte).

Kommentar: Die AfD und die Störer im Parlament Antidemokratisch

Das Parlament ist ein Ort, an dem gestritten werden soll. Hart, klar – aber mit Argumenten. Es ist ein Ort, an dem der Streit nach festen, nach parlamentarischen Regeln abläuft. Hier geht es nicht um das Recht des Lautesten, erst recht nicht um das des Stärkeren, hier geht es um die Stärke und Lauterkeit der Argumentation. mehr...


Symbolbild.

Kommentar zur Impfzentren-Planung Der Anfang vom Ende?

Bei der Suche nach geeigneten Standorten für die geplanten Corona-Impfzentren ist in NRW mächtig Dampf auf dem Kessel. Und das ist auch gut so. Bis Mitte De­zember sollen landauf, landab Ein­richtungen geschaffen worden sein, in denen Millionen Menschen gegen das Virus geimpft ­werden können. Das ist eine Mammutaufgabe. mehr...


Fußball-Bundestrainer Joachim Löw (Aufnahme von 2018).

Kommentar zum Spanien-Debakel der Nationalmannschaft Was nun, Herr Löw?

Geht es nach der Mehrheit der rund 80 Millionen ehrenamtlichen Bundestrainer (inklusive einiger fußballerischer Ex-Größen) ist die Sache ganz einfach: Löw muss weg – und wenn der Neue, wer auch immer es sein sollte, dann noch Hummels, Boateng und Müller zurückholt, wird die Nationalmannschaft am 11. Juli 2021 Europameister. So einfach ist es leider, oder zum Glück, nicht. mehr...


Angela Merkel hat sich am Montag mit den Länderchefs beraten (hier ein Archivbild).

Kommentar: Die Kanzlerin, die Länderchefs und Corona Verlorene Zeit

Sie haben es so oft betont und so scharf formuliert: Die Lage ist ernst, nehmen Sie sie auch ernst, hat Angela Merkel gemahnt. Es gehe um Leben und Tod, hat NRW-Minister­präsident Armin Laschet gewarnt. Gemeinsam haben die Kanzlerin und die Länderchefs die Bevölkerung beschworen: Jeder Tag zählt. Und was machen sie selbst? Sie vergeuden Zeit. mehr...


Symbolbild

Kommentar zur analogen Schule: Problemkind in der Krise Digi... was?

So llen die Schulen in der Corona-Pandemie weiterhin offen bleiben, ist Hybridunterricht angesichts steigender Infektionszahlen das Mittel der Wahl oder eher das konsequente Umswitchen ins Digitale? Diese Frage spaltet nicht nur die Elternschaft, sie spaltet auch Lehrer und mehr...


Das Silbervergoldete Zimmer im Dresdner „Historischen Grünen Gewölbe“ (Aufnahme von 2006).

Kommentar zum Juwelen-Diebstahl in Dresden Viel zu klären

Dieser Kunstdiebstahl versetzte nicht nur dem sächsischen Selbstverständnis einen schweren, bis heute spürbaren Schlag, sondern fügte auch dem materiellen und immateriellen Vermögen des wiedervereinigten Deutschlands einen schmerzhaften Verlust zu. mehr...


Angela Merkel (Martina Eitner-Acheampong), Bundeskanzlerin a.D., im Gespräch mit den Richtern in einer Szene des Justizdramas „Ökozid“. Im Rahmen eines Themenabends «Klimakrise» zeigt die ARD am 18. November dieses Filmprojekt von Andres Veiel. Der Film spielt 2034.

Kommentar zum TV-Film „Ökozid“ Grüner wird‘s nicht – oder doch?

Könnte man sich ein Land ausdenken, in dem der mit Zwangsgebühren finanzierte Öffentlich-Rechtliche Rundfunk das eigene Land in einem Film vor Gericht stellt? Es gibt nur ein Land auf der Welt, in dem das möglich ist: Deutschland. mehr...


Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt sich ihre Mund-Nasen-Bedeckung auf, bevor sie nach einer Pressekonferenz einen Saal im Bundeskanzleramt verlässt.

Kommentar zum Corona-Gipfel Nächste Woche mehr

Noch abwarten oder die Corona-Regeln schon verschärfen? Die Frontlinie klar: hier eine mit dem bisherigen Erfolg des Teil-Lockdowns unzufriedene Kanzlerin, dort Ministerpräsidenten, die vor strengeren Maßnahmen zurückschrecken. mehr...


Familienministerin Franziska Giffey (SPD).

Kommentar zu Franziska Giffeys Verzicht auf den Doktortitel Verzweiflungsaktion

Sie gehört zu den Aufsteigerinnen in der SPD in den vergangenen Jahren: Familienministerin Franziska Giffey ist eine Stütze der großen Koalition und Hoffnungsträgerin ihrer Partei. Doch die Plagiatsaffäre schwebt wie ein Damoklesschwert über ihr. Dass sie jetzt auf den Doktortitel verzichtet, verschafft der Sozialdemokratin nur etwas Luft – gut zwei Wochen vor der Wahl der Berliner SPD-Vorsitzenden. mehr...


Lorenz Caffier (CDU), der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern, in einer Aufnahme von 2019.

Kommentar zu Lorenz Caffiers „Waffen-Affäre“ Naivität oder Lüge?

Als Jäger mit Waffenschein steht es Lorenz Caffier selbstverständlich frei, sich Waffen zu kaufen. Als Minister sollte er aber sehr sorgfältig darauf achten, mit wem er Geschäfte macht. Auch im privaten Bereich. So naiv wie er darf man als Ressortchef nicht sein. mehr...


Der DFB hält sich aus der Debatte weitgehend raus: DFB-Direktor Oliver Bierhoff am Wochenende in Leipzig.

Kommentar zum Profifußball in der Corona-Krise Eine Chance vertan

Mit Händen und Füßen haben sich Vertreter aus dem Profifußball über Wochen und Monate gewehrt gegen die Behauptung, ihre Sportart nehme in Zeiten der Corona-Pandemie eine Sonderstellung ein. Seit Samstagabend wird das kaum jemand mehr ernsthaft leugnen wollen. mehr...


Die Corona-Warn-App könnte wohl mehr, wenn sie dürfte.

Kommentar zur Corona-Krise Wer pusht die App?

Die Kanzlerin mahnt, der Gesundheitsminister warnt – und sicher ist: Der Teil-Lockdown wird nicht am 30. November enden. Auch wenn das Wetter aktuell noch wenig Graues an sich hat, sind die Aussichten düster. Immer noch viel zu viele Neuinfektionen tagtäglich und schon viel zu viele belegte Intensivbetten in den Krankenhäusern beweisen: Die Lage ist ex­trem ernst. mehr...


Symbolbild.

Kommentar zum Atom-Urteil Peinlich

Ein bulliger Typ, Stoppelhaar-Frisur, das schwarze T-Shirt gibt den Blick auf starke Oberarme frei. So einer kann locker eine 15 Kilogramm schwere Betonplatte über das Geländer einer Autobahnbrücke wuchten. mehr...


Symbolbild.

Kommentar: Fünf Jahre nach dem Terror von Paris Die Gefahr bleibt

Schüsse aus automatischen Waffen, Explosionen – es war, als wäre ein Krieg aus­gebrochen auf den Terrassen der Cafés in Paris. Die Terroranschläge vor fünf Jahren haben Frankreich ins Mark getroffen. mehr...


Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD)

Kommentar zur deutschen Wirtschaft in Corona-Zeiten Scholz’ Sehschwäche

Die Corona-Krise sorgt nicht nur für eine schwere Belastung des Gesundheitssystems, sondern setzt auch Wirtschaft und Staatsfinanzen unter Druck. Und wenn Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nun Licht im grauen November ausmacht, könnte sich das als berufsbedingte Sehschwäche herausstellen. mehr...


Symbolbild.

Kommentar: Flüchtlinge stranden auf den Kanaren Ein zweites Lesbos?

Wird Gran Canaria zum zweiten Lesbos? Es überrascht nicht, dass die Kanaren wie 2006 zum „Hotspot“ für Flüchtlinge aus Afrika werden. mehr...


Symbolbild.

Kommentar zur Wirtschaftslage Hoffnung mit Risiken

Oft nörgeln die „Wirtschaftsweisen“ an der Politik der Bundesregierung herum – nicht immer zu Unrecht. Zur Strategie der Konjunkturstabilisierung in der Corona-Pandemie fanden die Wirtschaftsprofessoren am Mittwoch jedoch lobende Worte, lediglich zur Mehrwertsteuersenkung gab es kritische Anmerkungen. mehr...


Symbolbild.

Kommentar zur Renten-Nullrunde Vertretbarer Beitrag

Die Rentenpolitik steht aktuell vor einer großen, in dieser Dimension wohl beispiellosen Herausforderung. Millionen Arbeitnehmer, die in diesem Jahr Gehaltseinbußen hinnehmen mussten, Hunderttausende Geschäftsleute oder Solo-Selbstständige, die nicht nur beim Auftragseingang in ein schwarzes Loch schauen, haben dem Jobwunder made in Germany einen gehörigen Schlag versetzt. mehr...


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