Kommentar zur Rentenpolitik Respekt, wer weiter denkt!

Symbolbild. Foto: dpa

Die Zeichen mehren sich, dass der Endlos-Aufschwung in Deutschland seinem Ende entgegengeht. Die SPD versucht sich selbst zu retten, in dem sie konsequent auf eine Anti-Agenda-2010-Agenda einschwenkt. Und das könnte teuer werden. mehr...

Symbolbild. Foto: dpa

Ein Kommentar zu Facebook und dem Bundeskartellamt Daumen hoch für das Kartellamt

Andreas Mundt hat den Daumen gesenkt. Allerdings geht es dem Chef des Bundeskartellamts diesmal nicht um Firmenkäufe oder Fusionen. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Ein Kommentar zu Theresa May und dem Brexit Mit leeren Händen

Theresa May hätte viel erreichen können. Sie wusste, dass die EU in Brüssel vorschlagen wollte, Großbritannien dauerhaft in einer Zollunion zu belassen und damit das Problem der irisch-nordirischen Grenze mit einem Schlag zu lösen, den Backstop vom Tisch zu wischen und alle Probleme am Stichtag zu beseitigen. mehr...


Donald Trump, Präsident der USA, trifft für seine Rede zur Lage der Nation vor dem Kongress im Kapitol ein. Foto: Carolyn Kaster/AP/dpa

Kommentar zu Trumps Rede Ein politischer Tiefpunkt

Wäre Trump ehrlich gewesen, hätte er die Lage der Nation als angespannt, zerrissen und gefährdet beschrieben. Dass er das Gegenteil behauptete, unterstreicht, wie absurd diese einstmals wichtige Rede des US-Präsidenten geworden ist. mehr...


Andrea Nahles hat die Pläne für eine »Sozialstaatsreform 2025« konkretisiert. Foto: Wolfgang Kumm

Kommentar zu Andrea Nahles Plänen Zwischen allen Stühlen

Andrea Nahles will Hartz IV im Kern gar nicht abschaffen, sondern unter anderem Namen firmieren mehr...


Ein Gutachter am Europäischen Gerichtshof hält die Pkw-Maut in Deutschland für rechtens. Foto: Jens Büttner

Kommentar zur Pkw-Maut Straßen-Theater

Straßenbenutzungsgebühren sollten nicht nur Geld reinholen, sondern auch ein Ziel verfolgen mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu Prostituierten Warnsignal

Laut der Beratungsstelle Theodora sind die Befürchtungen eingetreten: Das Prostituiertenschutzgesetz scheint die Sexarbeiterinnen aus den Clubs und in die Illegalität zu treiben, heißt es dort. mehr...


Miele erneuert sein komplettes Einbaugeräteprogramm und steht damit vor der größten Proukteinführung seiner Geschichte. Foto: Wolfgang Wotke

Kommentar zu Miele Keine andere Wahl

Eine dreistellige Millionensumme für eine neue Generation von Einbaugeräten – wie verträgt sich das mit den Sparmaßnahmen bei Miele in Gütersloh? mehr...


Germania-Flugzeuge auf dem Flughafen Düsseldorf. Foto: dpa

Kommentar zur Germania-Pleite Ungerecht

Viele Urlauber, die von der Germania-Pleite betroffen sind, gucken nun in die Röhre. Das sind insbesondere diejenigen, die keine Pauschalreise gebucht haben, sondern ihren Flug auf der Internetplattform von Germania. mehr...


Peter Altmaier. Foto: dpa

Kommentar zu Altmaiers Plänen Der Staat taugt nicht als Unternehmer

Wirtschaft wird in der Wirtschaft gemacht. So hatte einst ein zuständiger Minister mit FDP-Parteibuch geredet. Ganz anders der aktuelle Amtsinhaber. mehr...


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Kommentar zum EU-Projekt gegen Hass im Netz Recht durchsetzen

Die Kritik ist seit dem Start des EU-Projektes gegen Hass und Hetze im Netz bis heute nicht verstummt: Ist es wirklich die Aufgabe der sozialen Netzwerke, Beiträge zu zensieren und an die Stelle von Gerichten zu treten, die rechtsgültig beurteilen, ob ein Text, Bild oder Video rassistisch und strafbare Hetze ist? mehr...


Hubertus Heil (von links), Olaf Scholz und Angela Merkel. Foto: dpa

Kommentar zum Haushalt Fette Jahre sind vorbei

Das hat was von einem sozialdemokratischen Treppenwitz: Kaum hat Arbeitsminister Hubertus Heil seine milliardenschweren Pläne zur Grundrente präsentiert, wird der Aufruf zur Sparsamkeit von Finanzminister und Parteigenosse Olaf Scholz öffentlich. mehr...


Vorbereitungen zur Berlinale. Foto: dpa

Kommentar zur Berlinale Kinos nicht links liegen lassen

Der Supersommer 2018 hat nicht nur der Landwirtschaft die Bilanz verhagelt, sondern auch den deutschen Kinos. 20 Millionen Zuschauer blieben den Filmpalästen fern. mehr...


Olaf Scholz. Foto: dpa

Kommentar zur Grundsteuerreform Faule Lösung mit ganz viel Bürokratie

Keine Frage, die Grundsteuer ist für die Städte und Gemeinden unverzichtbar. Ein Wegfall der mit 14 Milliarden Euro im Jahr drittwichtigsten Einnahmequelle der Kommunen? Undenkbar! mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum Rentenkonzept Heil dreht das ganz große Rad

Gleich mehrere Bundesregierungen haben sich schon an der Einführung einer Rente für Geringverdiener versucht, die vor Armut im Alter schützen soll. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum Kohlekompromiss Phantasialand

Wenn bei einem Kompromiss mit so vielen verschiedenen Beteiligten und entsprechend vielen Interessen und derart hohen Kosten niemand aufmuckt, dann steht fest: Die Rechnung müssen Steuerzahler und Verbraucher übernehmen. mehr...


Donald Trump, Präsident der USA, spricht im Rosengarten des Weißen Hauses. Foto: dpa

Kommentar zum Atomwaffenvertrag Diplomatie ist gefragt

Donald Trump hat das Pariser Klimaschutz-Abkommen in den Wind geschlagen und auch den Atomvertrag mit dem Iran. Da scheint es fast schon in der bedrückenden Logik der Sache zu liegen, wenn er nun auch den Vertrag mit Russland zur Beseitigung nuklearer Mittelstreckenraketen zerreißt. mehr...


Christian Sewing, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bank, spricht auf der Jahresmedienkonferenz des Unternehmens. Foto: dpa

Kommentar zur Deutschen Bank Zukunft ungewiss

Der dreistellige Millionengewinn der Deutschen Bank ist zwar ein erster kleiner Erfolg beim mühsamen Konzernumbau. Ob damit die Trendwende eingeleitet ist, bleibt fraglich. Der Verlust im vierten Quartal lässt Zweifel aufkommen. mehr...


Das Holocaust-Mahnmal in Berlin. Foto: dpa

Kommentar zum Holocaust Das Gedenken wach halten

Mit seiner Aussage, wegen Auschwitz sei er in die Politik gegangen, steht Heiko Maas nicht allein. Viele in der mittleren und älteren Generation haben sich mit ihren Eltern über die Nazizeit und den Holocaust auseinandergesetzt und daran ihr Geschichts- und Demokratiebewusstsein geschärft. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Ein Kommentar zur Messung von Stickoxiden Vermessene Grenzwerte

Ob die Grenzwerte zu hoch oder zu niedrig sind, ist vielleicht gar nicht das größte Problem in der Debatte über Feinstaub und Stickoxide in der Luft. Vielmehr spricht einiges dafür, dass mit den Standorten der Messstationen in Deutschland etwas nicht mehr...


Ein BMW fährt auf einer Autobahn. Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur an diesem Donnerstag den 31.01.2019 das geplante System zur Umgehung der amerikanischen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran starten. Foto: dpa

Ein Kommentar zur Iran-EU-Vermittlungsstelle Symbolcharakter

Tausche iranisches Öl gegen französischen Käse – so banal könnte man die Idee der EU-Außenminister zusammenfassen, mit der sie den Atom-Deal mit dem Iran retten wollen. mehr...


Der Campingplatz, auf dem mindestens 23 Kinder missbraucht worden sind. Foto: Christian Althoff.

Kommentar zum sexuellen Missbrauch Der Schock sitzt tief

Mehr als 13.000 kinderpornografische Dateien, 1000 Einzeltaten,­ mindestens 23 ­sexuell missbrauchte Kinder – und vermutlich gibt es noch weitere Opfer: Die Zahlen der Straf­taten, zu denen es unter anderem auf einem Campingplatz im lippischen Lügde gekommen sein soll, ­machen fassungslos und wütend zugleich. mehr...


Blitzer auf der A2 am Bielefelder Berg. Foto: Thomas F. Starke/Archiv

Kommentar zum Tempolimit am »Bielefelder Berg« Das Tempolimit ist berechtigt

So oft und so präzise die Blitzanlage auf der Autobahn 2 am Bielefelder Berg auch auslöst. Sie ist ebenso berechtigt wie das Tempolimit, das den Blitzer eben notwendig macht. mehr...


Hamburg: Bei einer Demonstration gegen die Paragrafen 218 und 219a wird ein Schild mit der Aufschrift »150km zum nächsten Schwangerschaftsabbruch? Weg mit §219« hochgehalten. Foto: Daniel Bockwoldt/dpa

Kommentar zu Paragraf 219a Warum nicht gleich so?

Die SPD wollte die Abschaffung des Paragrafen 219a. Nun wird er nicht abgeschafft, sondern ergänzt. Das werden vor allem die Genossinnen an der Basis als Niederlage empfinden. Aber SPD pur ist in einer Großen Koalition nicht zu machen. mehr...


Das Gendersternchen in der Google-Suche. Foto: Lars Rohrandt

Kommentar zu Gendersternchen Kindische Attitüde

Jeder, der glaubt, er müsse seine privaten Befindlichkeiten nach außen kehren, schraubt an der Sprache her­um. In der Duden-Redaktion heißt es, Sprachveränderungen ließen sich »aushandeln«. Murks: Sprachwandel erfolgt in actu, nicht durch Gremienbeschluss. Der Genderstern ist ein totgeborenes Kind. mehr...


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