Kommentar zu den Grünen Eine urbane, ökologische Linkspartei

Die beiden wiedergewählten Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Robert Habeck und Annalena Baerbock. Foto: dpa

Leidenschaftlich haben sich die Grünen in Bielefeld ihres Kurses versichert. Und Links ist die vorgegebene Richtung. Nicht wegen des DDR-Volkskammer-Ergebnisses (97,1 Prozent) für die Vorsitzende Annalena Baerbock, die auffällig oft von der Veränderung des »Systems« sprach. Zuweilen musste man den Eindruck haben, dass hier eine sozialistische Revolution ausgerufen werden sollte. mehr...

Elmar Brok beim CDU-Bundesparteitag in Hamburg im Dezember 2018. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Kommentar zum Abschied von Elmar Brok Ostwestfalens größter Europäer

Wenn Elmar Brok an diesem Samstag im Rahmen einer Feierstunde von seiner CDU als EU-Abgeordneter offiziell verabschiedet wird, geht eine beeindruckende Politikerkarriere zu Ende. Das kann man anerkennen, ohne den Lehrsatz von Hanns Joachim Friedrichs zu verletzen, wonach der Journalist »sich nicht gemein machen soll mit einer Sache – auch nicht mit einer guten«. mehr...


Blick in den Deutschen Bundestag bei seiner 125. Sitzung des Deutschen Bundestages. Foto: Jörg Carstensen/dpa

Kommentar zum Wahlrecht Eine Lösung ist möglich

Der aktuelle Bundestag hat 111 Mitglieder mehr als die Sollzahl und ist mit 709 Abgeordneten das zweitgrößte Parlament der Welt. Nach der chinesischen Volkskammer. Nun ist es fast schon wieder zu spät. Ein Bundestag mit 800 Mitgliedern ist denkbar. mehr...


Bewertungen auf einem Computermonitor im Internetportal Holidaycheck. Das Portal hat Unterlassungsklage gegen die Firma Fivestar Marketing eingereicht, die gute Internet-Bewertungen verkauft. Foto: dpa

Kommentar zu Fake-Bewertungen Anbieter in der Pflicht

Es ist ein Urteil mit Signalcharakter. Das Landgericht München verbietet einem Unternehmen den Verkauf falscher Produktbewertungen. Damit stärkt das Gericht dem Onlineportal Holidaycheck den Rücken, das gegen die Firma geklagt hatte. mehr...


Hier geht’s nach Bielefeld, Paderborn oder Osnabrück: ein A33-Verkehrsschild in Halle am Ravennapark. Foto: Oliver Horst

Kommentar zum Lückenschluss Diese A33 ist auch ein Mahnmal

Wenn an diesem Montag die A33 in der letzten verbliebenen Lücke zwischen Halle und Borgholzhausen für den Verkehr freigegeben wird, werden die mutmaßlich meisten Menschen in der Region darauf mit Erleichterung reagieren. mehr...


Symbolbild. Foto: Alexander Heinl/dpa

Kommentar zum Schuldneratlas Arm dran

Es gibt zweifellos Rentnerinnen und Rentner, die sind arm dran. Aber die meisten können derzeit in Deutschland ihren Ruhestand ganz gut genießen. Sorgen muss sich die Gesellschaft dennoch eher um die Jüngeren machen. mehr...


Tesla-Chef Elon Musk lächelt nach der Verleihung des Goldenen Lenkrads. Foto: Jörg Carstensen/dpa

Kommentar zu Tesla Möge der Hochseiltanz gelingen!

Das sich Musk nicht für Wolfsburg, München oder Stuttgart entschied und auch nicht für Ingolstadt, Bochum, das Emsland, Eisenach, Saarbrücken oder Zwickau, erstaunt nur auf den ersten Blick. Fachkräfte wie auch Zulieferer sind leicht nach Berlin zu bekommen. mehr...


Stephan Brandner (AfD) spricht am 7. November während der Sitzung des Bundestages. Foto: Soeren Stache/dpa

Kommentar zu AfD Brandner taugt nicht als Opfer

Stephan Brandner will provozieren, er sucht die schenkelklopfende Zustimmung seiner Wähler und Anhänger. Schon im Thüringer Landtag war das so. So einer taugt weder als Aushängeschild einer Partei noch als Märtyrer. Für so einen schämt man sich eher. mehr...


Das VW-Werk in Wolfsburg mit dem Heizkraftwerk. Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Kommentar zu Volkswagen Wie viel mehr ist gut?

Muttmaßlich 750.000 Euro für den einstigen Bandarbeiter Bernd Osterloh, bis zu 500.000 für den ehemaligen Lackierer Uwe Hück: Die Übernahme führender Ämter im Betriebsrat hat sich für diese Malocher bei Volkswagen gelohnt. mehr...


Das israelische Raketenabwehrsystem «Iron Dome» (Eisenkuppel) im Einsatz. Foto: Ilia Yefimovich/dpa

Kommentar zu Gaza Wem nützt es, und wem nützt es nicht?

Die Eskalation zwischen Gaza und Israel fällt in eine tiefe innenpolitische Krise des jüdischen Staates. Nach zwei Wahlen binnen eines Jahres gibt es immer noch keine klaren Mehrheitsverhältnisse in der Knesset. Vielleicht muss im März ein weiteres Mal das Parlament gewählt werden. mehr...


Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Kommentar zu gemeinnützigen Männervereine Wahlkampfmanöver

Wenige Tage vor Beginn der Abstimmung um den SPD-Parteivorsitz schaltet Olaf Scholz in den Wahlkampfmodus. Der Finanzminister, der gemeinsam mit seiner Kollegin Klara Geywitz zur Stichwahl antritt, nimmt reine Männervereine ins Visier. mehr...


Symbolbild. Foto: Jens Büttner/dpa

Kommentar zur Landwirtschaft Ein schlichtes »Weiter so« gibt es nicht

Für manche Landwirte mag es wie eine Provokation klingen. Aber sie können eigentlich Greta Thunberg dankbar sein, dass sie mit der »Fridays for Future«-Bewegung die Klimadebatte so hoch auf die politische Agenda geschoben hat. mehr...


Symbolbild. Foto: Kai Remmers/dpa

Kommentar zu Betriebsrenten Gerecht wäre anders

Ein Kompromiss ist ein Kompromiss. Gerechtigkeit sieht manchmal anders aus. Gerecht wäre es gewesen, die doppelte Beitragspflicht für die Bezieher von Betriebsrenten ganz abzuschaffen. mehr...


CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer, Malu Dreyer (rechts), kommissarische SPD-Vorsitzende, und Markus Söder, CSU-Vorsitzender, gehen nach den Statements zum Koalitionsausschuss. Foto: Soeren Stache/dpa

Kommentar zur Großen Koalition Na bitte, es geht doch

Die politische Blamage wäre wohl zu groß gewesen. Nach monatelangem Tauziehen haben sich Union und SPD endlich auf einen Kompromiss zur Grundrente geeinigt. mehr...


Menschen auf der Berliner Mauer vor dem Brandenburger Tor in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1989. Foto: Peter Kneffel/dpa

Erinnerung nach 30 Jahren – ein Kommentar Lauter falsche Bilder

Jubelnde Menschen auf der Mauerkrone vor dem Brandenburger Tor. Das ist das Symbolbild schlechthin für den 9. November 1989. Und ein Irrtum. Das Brandenburger Tor war ungefähr der einzige Ort in Berlin, an dem die Mauer in jener Nacht nicht aufging. Denn dort gab es keinen Übergang, sogar bis zum 22. Dezember nicht. mehr...


Olaf Scholz. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Kommentar zur EU-Bankenunion Eine Idee mit Risiken

Die Diagnose stimmt. Um eine europäische Bankenunion fertigzustellen, gehört eine gemeinsame Einlagensicherung dazu – neben einer effizienten Aufsicht, zusätzlich zu den bereits erlassenen Haftungsregeln und als Ergänzung zu dem Rettungsfonds der Banken. Doch über den nächsten Schritt scheiden sich die Geister. mehr...


Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am Cyber- und Informationsraum (CIR) in Rheinbach im Gespräch mit Soldaten. Foto: Oliver Berg/dpa/Archiv

Kommentar zur Sicherheitspolitik Ende der Blauäugigkeit

Annegret Kramp-Karrenbauer redet als Verteidigungsministerin naturgemäß vor allem übers Militär. Das ist der Mangel ihres Vorstoßes. Es darf nicht um eine simple Militarisierung gehen. Manchmal ist Diplomatie viel wichtiger, manchmal Entwicklungshilfe. mehr...


Die Demo im Jahr 2018. Foto: Archiv

Kommentar zur Nazi-Demo in Bielefeld Staat darf sich nicht vorführen lassen

Mindestens 127 Juden, das sagen Historiker, haben vor 81 Jahren im Gebiet des heutigen Nordrhein-Westfalens rund um die Reichspogromnacht ihr Leben verloren. Zehn wurden erstochen, erschossen oder ertränkt, 44 starben an Misshandlungen, und 42 nahmen sich das Leben – etwa, indem sie aus ihren zerstörten Wohnungen in den Tod sprangen. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zur Großen Koalition Was wäre die Alternative?

Pokalsieg und Meisterschaft haben Niko Kovac bei Bayern München nichts genutzt. Vielleicht stimmte die Chemie von Anfang an nicht. Das 1:5 in Frankfurt gab ihm den Rest. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu den Sanktionen bei Hartz IV Fordern und fördern bleibt richtig

Mit dem Kippen der Hartz-IV-Sanktionen haben die obersten Richter in Karlsruhe auch das Prinzip des Forderns und Förderns bestätigt, wie es in Hartz IV angelegt ist. Eine gute Entscheidung. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu Frauen in der Politik Quote muss sein

Deutschland wird seit Jahren von einer Frau regiert, die Europäische Kommission demnächst auch. Österreich und Belgien griffen zumindest als Ersatz zwischen zwei amtierenden Regierungen auf Politikerinnen zurück. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum neuen Boarding-System Gelassen bleiben

Die Lufthansa freut sich. Das Boarding, das Einsteigen der Passagiere, geht jetzt schneller – Wilma hat alle Tests erfolgreich bestanden. mehr...


Symbolbild. Foto: Arne Dedert/dpa

Kommentar zu E-Auto-Ladesäulen An einem Strang

Als gäbe es den Klimawandel und die Diskussion um alternative Antriebe nicht, beträgt der Anteil der Autos mit hybridem oder Elektroantrieb an den Neuzulassungen nur acht Prozent. mehr...


Das Kunstforum Hermann Stenner. Foto: Thomas F. Starke

Kommentar zum Stenner-Museum Kein Aus fürs Museum

Nein, das ist nicht das Ende, allenfalls ein Rückschlag. Das Kunstforum Hermann Stenner wird weiter Werke des Bielefelder Malers zeigen. Nur der Zugriff auf diese seine Werke ist in Zukunft nicht mehr so komfortabel wie bislang. mehr...


326 - 350 von 3066 Beiträgen