Kommentar zu Thüringen Ohne Gespräche geht es nicht

Mike Mohring (links) und Bodo Ramelow. Foto: Martin Schutt/dpa

Wenn der thüringische CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring zwar mit dem Linkspartei-Ministerpräsidenten Bodo Ramelow sprechen, aber bloß nichts dabei herauskommen darf, dann kann er es auch gleich lassen. So funktioniert Demokratie aber nicht. mehr...

Der scheidende EZB-Präsidengt Mario Draghi übergibt in Frankfurt den Vorsitz an seine designierte Nachfolgerin Christine Lagarde. Foto: Boris Roessler/dpa

Kommentar zu Lagarde und Draghi Geldpolitiker statt Währungshüter

Mario Draghi geht von Bord, Christine Lagarde übernimmt.Doch das Schiff, die Europäische Zentralbank, wird so schnell seine Richtung nicht ändern – nicht ändern können. mehr...


Anja Siegesmund (von links), Thüringens Umweltministerin und Grünen-Spitzenkandidatin, Wolfgang Tiefensee, Thüringens Wirtschaftsminister, SPD-Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der SPD, Mike Mohring, CDU-Spitzenkandidat, Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen und Spitzenkandidat der Partei für die Landtagswahl, MDR-Moderator Christian Müller und Björn Höcke, Spitzenkandidat der AfD Thüringen und Parteichef des Thüringer Landesverbandes, im Wahlstudio. Foto: Martin Schutt/dpa

Kommentar zu Thüringen Eine Wahl macht fassungslos

Die Parteien vom linken und rechten Rand sind die großen Gewinner einer Landtagswahl in Deutschland. Am Ende steht in Thüringen ein Ergebnis, das zwar erwartet wurde, aber dennoch fassungslos macht. mehr...


Die Kandidatenpaare Olaf Scholz (links) und Klara Geywitz sowie Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken (rechts) auf der Bühne nach der Bekanntgabe des Ergebnisses des Mitgliedervotums im Willy-Brandt-Haus. Foto: Bernd Von Jutrczenka/dpa

Kommentar zur SPD Und was, wenn Scholz durchfällt?

Dieses Ergebnis muss CDU und CSU ebenso viele Sorgen bereiten wie der SPD selbst. Der Vorsprung von Olaf Scholz und seiner Mitstreiterin Klara Gey­witz auf Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken ist so knapp, dass der Bundesfinanzminister und Vizekanzler nicht als Favorit in die Stichwahl um die SPD-Spitze geht. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zur betrieblichen Altersvorsorge Ein Unding!

Die Rente ist nicht sicher – jedenfalls nicht in der Höhe wie einst. Weil das so ist, wird die Politik nicht müde, die Bürger dazu aufzufordern, etwas für die private Altersvorsorge zu tun. Wer das in Form einer Direktversicherung getan hat, wird jedoch als gesetzlich Krankenversicherter bestraft. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu Videos aus dem Hühnerstall Kriminell

In einem Land, in dem statistisch jeder etwa 60 Kilogramm Fleisch pro Jahr isst, kann niemand ernsthaft annehmen, dass überall auf Tierschutz geachtet wird. Es gibt Verstöße, schlimme sogar. Und manche werden eben nicht durch Veterinäre aufgedeckt, sondern durch Tierschützer. mehr...


Armin Laschet (CDU, von links), Markus Söder (CSU), Michael Kretschmer (CDU), Andreas Bovenschulte (SPD) und Reiner Haseloff (CDU) stehen vor Beginn der Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten nach dem Gruppenfoto gemeinsam auf der Zugspitze unterhalb des Gipfelkreuzes (2.962 Meter). Foto: Peter Kneffel/dpa

Kommentar zur Föderalismusreform Zuerst an sich gedacht

»Mia san mia« ist die Parole noch jedes neuen Münchner Regenten gewesen, also ist es auch die von Markus Söder. Dass Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen dabei assistieren, das eine als ebenfalls reiches, das andere als sehr großes Land, verwundert auch nicht. mehr...


Die Bundesregierung hat sich noch nicht darauf festgelegt, ob sie bei einem Ende der Zeitumstellung für eine dauerhafte Winter- oder Sommerzeit ist. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Kommentar zur Zeitumstellung Wer auf Umfragen hört

Ist es wirklich ein Drama, dass es der EU nicht gelingt, die Zeitumstellung abzuschaffen? Für die Menschen, die zweimal im Jahr einige Tage darunter leiden, offenkundig schon. Und scheinbar werden es mehr – zumindest in Deutschland. mehr...


Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will die von ihr vorgeschlagene Sicherheitszone in Nordsyrien von einer UN-Truppe schützen lassen. Foto: Martin Schutt/dpa

Kommentar zu Syrien AKK nimmt die Werte Europas ernst

Mit einem regelrechten Paukenschlag hat die Ministerin alle anstehenden Streitereien über die zu geringen Ausgaben der Europäer für ihre Sicherheit zum Erliegen gebracht. mehr...


Björn Höcke, Spitzenkandidat der AfD Thüringen für die Landtagswahl. Foto: Michael Reichel/dpa

Kommentar zu Thüringen Höcke ist nicht das einzige Übel

In vielerlei Hinsicht extrem. So ist die politische Situation in Thüringen drei Tage vor der Landtagswahl. Morddrohungen von Rechtsradikalen gegen Spitzenpolitiker. Eine vom rechtsnationalen »Flügel« geprägte AfD, die ihr Ergebnis verdoppeln und zweitstärkste Partei werden könnte. mehr...


Ab 2026 sollen nur noch in Ausnahmefällen Heizungen eingebaut werden dürfen, die mit Öl betrieben werden. Ein CO2-Preis soll nicht nur das Heizöl, sondern auch Diesel, Benzin und Erdgas teurer machen. Foto: Patrick Pleul/dpa

Kommentar zum Verbot von Ölheizungen Ein großer Wurf sieht anders aus

Am Mittwoch hat das Bundeskabinett neben einem Gesetzentwurf zum neuen CO2-Preis auch ein Einbauverbot für neue Ölheizungen (mit einigen Ausnahmen) ab 2026 beschlossen. Die umweltpolitische Tragweite des Beschlusses dürfte indes überschaubar sein. mehr...


Trecker-Konvoi in Paderborn. Foto: Oliver Schwabe

Kommentar zu Bauernprotesten Jugend muckt nicht nur freitags auf

Die Jugend begehrt auf. Das tut sie regelmäßig freitags, aber nicht nur. Am Montag mahnten die Junglandwirte zu mehr gesellschaftliche Anerkennung für ihren Beruf an. mehr...


Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD, r) und Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und kommissarische SPD-Vorsitzende, (2.v.l., verdeckt) kommen zum Koalitionsausschuss ins Kanzleramt. Kanzlerin Merkel (CDU) ist am Sonntag mit den Spitzen ihrer schwarz-roten Koalition zusammengekommen, um über das Verfahren für die Halbzeitbilanz der Bundesregierung zu beraten. Foto: dpa

Kommentar zur Großen Koalition Kein Tatort Kanzleramt

Früher lohnte es sich noch für Journalisten, vor dem Kanzleramt auszuharren, um etwas aus dem Koalitionsausschuss zu berichten. Auch zur »Tatort«-Zeit. Fast immer ging es um Wichtiges, oft war es spannend oder strittig, meist dauerte es lange. mehr...


Einer Frau aus Konstanz wird neben IS-Mitgliedschaft unter anderem Menschenhandel und Freiheitsberaubung vorgeworfen. Sie soll mit ihrem Mann in Syrien ein jesidisches Mädchen sowie zwei jesidische Frauen als Sklaven gehalten haben. Foto: dpa

Kommentar zu IS-Rückkehrerinnen Potenzielle Gefahr

Infolge der Militäroffensive der Türkei in Nordsyrien könnten viele dort inhaftierte IS-Anhänger nach Deutschland zurückkehren, darunter Frauen und Kinder. Lange galten die Frauen des IS als Opfer der Terrormiliz. mehr...


Bundesinnenminister Horst Seehofer kündigt mehr Grenzkontrollen an. Foto: dpa

Kommentar zur Bundespolizei Viel Geduld nötig

Bundesinnenminister Horst Seehofer kündigt mehr Grenzkontrollen an, die Bundespolizei setzt sie umgehend um. Ganz so einfach läuft das nicht. mehr...


Berlin: Der Fernsehturm überragt alle Gebäude rund um den Alexanderplatz. Foto: Paul Zinken/dpa

Kommentar zum Berliner Mietendeckel Investitionsbremse

In Berlin werden Mieten künftig gedeckelt und für fünf Jahre auf dem Stand vom 18. Juni 2019 eingefroren. So will es die rot-rot-grüne Regierung im Senat am Dienstag beschließen. mehr...


Markus Söder, CSU-Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern, und Annegret Kramp-Karrenbauer, Verteidigungsministerin und CDU-Vorsitzende, betreten zum Abschluss des CSU-Parteitag die Bühne in der Olympiahalle. Foto: Peter Kneffel/dpa

Kommentar zum CSU-Parteitag Auch Söder hat so seine Probleme

So ganz hat man der CSU ja nie abgenommen, dass sie ihre bajuwarische Deftigkeit tatsächlich weitgehend an den Nagel hängen würde. Markus Söder will seine Partei zwar unbedingt moderner, jünger, grüner, weiblicher machen. Sie soll weniger traditionell und damit zwangsläufig weniger konservativ sein. Zum Teil ist ihm diese neue Form der Bürgerlichkeit bereits gelungen. mehr...


Bernd Lucke, Wirtschaftswissenschaftler und AfD-Mitbegründer, steht nach seiner verhinderten Antrittsvorlesung an der Universität Hamburg auf dem Campus vor Polizisten. Foto: Markus Scholz/dpa

Kommentar Heuchelei und Hetze gehen Hand in Hand

Rechte Hetze von gewählten Volksvertretern und linke Selbstgefälligkeit samt Sprachverboten, Diskursverweigerung und Übergriffigkeiten an einem Ort, der doch die Freiheit der Wissenschaft dokumentieren soll. Auch das ist Deutschland im Herbst 2019: Die Brandstifter sind wieder unterwegs. mehr...


Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, und Anja Siegesmund, Spitzenkandidatin der Grünen für die Landtagswahl in Thüringen, posieren am Ende einer Pressekonferenz vor zur Landtagswahl in Thüringen. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Kommentar zu Umfragewerten der Grünen Fähig zum Kompromiss?

Der grüne Stern verblasst. Wenn auch langsam. Das zeigt die jüngste Umfrage mit einem Verlust der Partei von drei Prozentpunkten. Wenn man bedenkt, in welchen demoskopischen Sphären sich die Grünen seit Monaten befinden, mag das nicht viel sein. mehr...


Boris Johnson, Premierminister von Großbritannien, lacht bei einer Pressekonferenz im Rahmen des EU-Gipfels in Brüssel Foto: dpa

Kommentar zum Brexit Ein Deal mit Verfallsdatum

Erleichterung, Freude, Optimismus über ein gelöstes Problem – all das würde man erwarten, wenn ein Deal geschlossen wurde. Doch nichts davon ist angesichts dieser Brexit-Vereinbarung zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich angebracht. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum Jugendwort des Jahres Aus, vorbei – gut so!

Schon immer hat der Entscheidung der Jury der Swag (Jugendwort 2012) gefehlt, das Lässige, die Coolness, oder wie des Kaisers Bildungsbürger gesagt hätte: das charismatische Flair. Das lag daran, dass die Jugendwort-Wahl nie etwas anderes war als Reklame. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum Tempolimit Gute Gründe

Dass die Grünen im Verdacht stehen, eine Partei der Autohasser zu sein, ist das eine. Das andere ist die Situation auf den Autobahnen. Und die ist nicht schön. Ein Tempolimit ist in erster Linie sinnvoll, um die Lage dort etwas erträglicher und sicherer zu machen. mehr...


Symbolbild Foto: dpa

Kommentar zur Schlachthöfe-Situation Erschreckend

Überlange Arbeitszeiten und Ausbeutung vor allem osteuropäischer Arbeiter – das sind die zentralen Ergebnisse der Überprüfung. Damit hat sich der schlechte Ruf, der seit Jahren auf den Betrieben lastet, bestätigt. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zur Grundsteuer Sozialer Sprengstoff

Im Kern haben sich die Sozialdemokraten bei der künftigen Berechnung der Grundsteuer durchgesetzt. Sie wird sich weiter grundsätzlich am Wert einer Immobilie ausrichten. mehr...


Symbolbild. Foto: Jörn Hannemann

Kommentar zu Benteler Für Wandel wappnen

Die Probleme der Autoindustrie machen auch vor dem Paderborner Benteler-Konzern nicht halt. Die Branche hat sich infolge des Abgasskandals und der Debatte um Elektroautos in eine schwierige Lage manövriert. mehr...


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