Kommentar zu Merkel und der GroKo Was anders werden muss

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister, und Horst Seehofer (CSU), Bundesminister für Inneres, Heimat und Bau, warten im Schloss Bellevue auf die Übergabe der Ernennungsurkunden durch den Bundespräsidenten. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Kein überwältigender Applaus im Bundestag, keine Gänsehautatmosphäre, keine Aufbruchsstimmung. Angela Merkels Wiederwahl war wie Bayern Münchens x-te Meisterschaft. Weitestgehend emotionslos. mehr...

Klägerin Marlies Krämer. Foto: dpa

Kommentar zu Gleichberechtigung auf Formularen Falscher Schauplatz

Das, wofür die 80-Jährige Marlies Krämer seit nunmehr fünf Jahren und drei Gerichtsurteilen kämpft, bringt Frauen nicht weiter. Da gibt es wahrlich andere Schauplätze, auf denen Gleichberechtigung wichtiger wäre. mehr...


Ein Junge rennt in Douma an durch Luftangriffe zerstörte Häuser vorbei. Foto: Samer Bouidani/dpa

Kommentar zu sieben Jahre Krieg in Syrien Wir sollten wenigstens schreien

Es gibt eine Hölle auf Erden. Sie heißt derzeit Ost-Ghouta. Für die Anderen heißt sie Afrin. Auch Rakka, Itlib, Aleppo und viele weitere Städte und Regionen Syriens stehen für einen Krieg, bei dem die letzten Funken Menschlichkeit mit jedem Tag weiter verlöschen. mehr...


Das höchste Armutsrisiko hat der Nachwuchs von Alleinerziehenden sowie aus kinderreichen Familien. Foto: Christian Charisius/dpa

Kommentar zum Armutsstreit Am Kernproblem vorbei

Jens Spahn hat recht und unrecht zugleich. »Hartz IV bedeutet nicht Armut«, hat der künftige Gesundheitsminister und CDU-Shootingstar gesagt. Und damit große Aufregung bei den Linken hervorgerufen. Richtig ist: Niemand wird durch die »Stütze« arm. mehr...


Xi Jinping, Präsident von China und Vorsitzender der Kommunistischen Partei Chinas, wirft im Rahmen des 13. Volkskongresses in der Großen Halle des Volkes seine Stimme in eine Wahlurne. Foto: dpa

Kommentar zu Xi Jinping Mehr Kaiser von China geht nicht

Seit diesem Wochenende muss auch dem letzten Wunschdenker klar sein, was seit Jahren unaufhaltsam heraufzieht. Die angebliche »Volksrepublik« China ist wieder ein Kaiserreich. mehr...


Das Logo von Innogy ist vor der Bilanzpressekonferenz vor der Konzernzentrale zu sehen. Foto: dpa

Kommentar zu Innogy Ernergie-Monopoly

Aus Drei mach Zwei – und schon wird das Geschäftemachen einfacher. Dass sich die 41.000 Beschäftigten des Dritten, Innogy, bald wieder an einen neuen Arbeitgeber, der teilweise die alte RWE ist, gewöhnen müssen: Wen schert es? mehr...


Kommentar zu Seehofer : Klingt nur gut

Kommentar zu Seehofer Klingt nur gut

An diesen Worten wird sich der künftige Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) messen lassen müssen:  Er hat  schnellere Abschiebungen versprochen,  besonders von Straftätern und Gefährdern unter den Asylbewerbern. mehr...


Donald Trump hält eine unterzeichnete Proklamation zu Aluminiumimporten in die Höhe. Foto: dpa

Kommentar zu Reaktion auf US-Zölle Bloß keine Eskalation

Der Handelskrieg muss noch warten. Europa bricht eine solche Eskalation nicht leichtfertig vom Zaun. Die Zurückhaltung der Union ist richtig. mehr...


Die Kombo aus Archivbildern zeigt die Mitglieder der zukünftigen Bundesregierung mit ihren zukünftigen Amtsbezeichnungen. Foto: dpa

Kommentar zum neuen Kabinett Jünger und hoffentlich bürgernäher

Die neue Regierung ist nicht noch weiblicher geworden, dieses Versprechen hat Angela Merkel nicht halten können. Weiterhin sind sieben der 16 Kabinettsmitglieder Frauen. mehr...


12.12.2015, Berlin: der damalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel beim Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Foto: Kay Nietfeld/dpa/Archivfoto

Kommentar zur Sigmar Gabriel Die SPD versucht den Neuanfang

Ist es nun richtig oder falsch, Sigmar Gabriel vor die Tür zu setzen? Wer die Frage einfach nur mit Ja oder Nein beantworten möchte, macht es sich zu leicht. Das wird dem für die SPD durchaus nicht unkomplizierten Thema nicht gerecht. mehr...


Symbolbild. Foto: Oliver Berg/ dpa

Kommentar zur Furcht vor Altersarmut Ein schlechter Ratgeber

Kommt die Rede auf den Ruhestand, sehen die meisten Deutschen schwarz. Das hat eine Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung gerade erst wieder bestätigt. Doch wie entstehen eigentlich solche Befürchtungen, wo doch nur etwa drei Prozent der Rentner von staatlicher Stütze lebt? mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zur Kriminalstatistik Keine Erklärung

Tatsächlich steht nur eines fest: Die Zahl der Straftaten ist gesunken, weil weniger Taten begangen wurden. Warum – das kann niemand seriös beantworten. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zur AfD-Reise Keine Friedensengel

Nicht als Friedensengel oder Vermittler sind die AfD-Abgeordneten in Syrien unterwegs. Das wäre jetzt notwendig. Aber das passt nicht zu ihnen, dafür sind sie auch viel zu unbedeutend. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu Importzöllen Die Spirale nicht noch beschleunigen

Importzölle, Strafzölle, Handelskrieg: Die verbale Aufrüstung ist in vollem Gang. Ihren Ursprung hat sie wieder einmal beim amerikanischen Präsidenten. mehr...


Stimmzettel in der Schweiz. Foto: dpa

Kommentar zum Rundfunkbeitrag Auch ARD und ZDF müssen sich erneuern

Ein bisschen geht es ARD, ZDF und Deutschlandradio dieser Tage wie der SPD. Man ist fürs Erste mächtig erleichtert, hat aber bei genauerem Hinsehen keinen Grund dazu. mehr...


Bundestrainer Joachim Löw. Foto: dpa

Kommentar zur Fußball-WM in Russland Langsam wird es interessant

Um schon so richtig in WM-Euphorie zu verfallen, ist es dann doch noch ein bisschen früh. Mit dem 100-Tage-Countdown beginnt Joachim Löws Unternehmen Titelverteidigung aber doch so langsam interessant zu werden. mehr...


Horst Seehofer (vorne) mit Gerd Müller (von links), Bundesminister für Entwicklungshilfe, Stephan Ernst Johann Mayer, künftiger Staatssekretär im Innenministerium, Dorothee Bär, designierte Staatsministerin für Digitales, Daniela Ludwig, künftige stellvertretende CSU-Generalsekretärin und Markus Blume, künftiger CSU-Generalsekretär. Foto: Andreas Gebert/dpa

Kommentar zur CSU Die Männerpartei

Nun bekommen die Christsozialen noch einen vierten Kabinettsposten, damit sie wenigstens eine Frau in die Bundesregierung entsenden. Dorothee Bär soll künftig als Staatsministerin für Digitales fungieren; der Job wird neu geschaffen. mehr...


Ein Blick in den Duden. Foto: Lars Rohrandt

Kommentar zu deutschen Hymne Genderismus macht die Sprache kaputt

Vergleicht man die Einkommen von Frauen und Männern, die annähernd die gleiche Qualifikation und ähnliche Jobs haben, schneiden Frauen in Deutschland immer noch schlechter ab: Sie bekommen etwa sechs Prozent weniger. mehr...


Donald Trump, Präsident der USA, bei einem Treffen mit den Vorständen von Stahl- und Aluminiumfirmen im Weißen Haus. Foto: Carolyn Kaster/AP/dpa

Kommentar zu Trumps Handelspolitik Protektionismus pur

US-Präsident Donald Trump lässt mit seinem Alleingang in der Handelspolitik endgültig den inneren Protektionisten von der Kette. Der Ankündigung von Strafzöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte folgt nun die Drohung an die gesamte europäische Automobilindustrie, die Einfuhrsteuer deutlich anzuheben. mehr...


Der Chef der Mandatsprüfungs- und Zählkommission, Schatzmeister Dietmar Nietan (links), und Olaf Scholz, stellvertretender SPD-Vorsitzender und Erster Bürgermeister von Hamburg, verkünden das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums in der SPD-Zentrale. Foto: Michael Kappeler/dpa

Kommentar zur Großen Koalition Das nächste SPD-Dilemma wartet schon

Am Ende war das Ergebnis klarer, als es viele erwartet hatten: Die SPD-Mitglieder haben den Weg für eine neue Große Koalition und die vierte Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU) mit einer deutlichen Mehrheit freigemacht. Das ist gut für unser Land und sehr gut für den Kontinent. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum Welthandel Zölle sind ein Irrweg

Keine zwei Jahre ist es her, da saßen die USA und die EU an einem Tisch und wollten gemeinsam einen gewaltigen Raum des Freihandels schaffen – mit mehr als 800 Millionen Verbrauchern. mehr...


SPD wie Union täten gut daran, sich zu fragen, ob ihre jüngsten Misserfolge nicht genau hier ihre Ursache haben. Dass Sartor und seine Mitstreiter sich darüber hinaus auch noch Hass-Graffitis gefallen lassen mussten, rundet das ungute Bild nur ab. Foto: dpa

Kommentar zur Essener Tafel Was der Fall Jörg Sartor lehren kann

Herz oder Kopf – wie entscheiden sich die SPD-Mitglieder? Stimmen sie für die Große Koalition? Es wäre nicht mehr als ein nüchternes, ein rationales Ja – ein Ja als kleineres Übel sozusagen. Oder votieren sie dagegen? mehr...


Der Bundesgerichtshof. Foto: dpa

Kommentar zum Raserurteil Kein Zeichen

Z#eichen zu setzen ist nicht die vornehmste Aufgabe des BGH. Er prüft, ob es Rechtsfehler in einem Uteil gab, und er fand gleich mehrere. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum Hackerangriff Fleischfresser im Intranet

»Als einziger Vegetarier werden wir es in der Welt der Fleischfresser verdammt schwer haben«, hat Außenminister Sigmar Gabriel gesagt. Auch und gerade Gabriel wird man nun fragen müssen, wie weit die Sorglosigkeit in der Bundesregierung gegangen ist. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zu Politik und Tierschutz Wir brauchen eine Koalition für die Wölfe

Die Wölfe haben es ungewollt in den Koalitionsvertrag von Union und SPD geschafft. Wölfe seien zur Gefahr geworden und die Sicherheit der Menschen müsse oberste Priorität haben, meinen CDU, CSU und SPD. Notfalls müssten Tiere getötet werden. mehr...


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