Kommentar zu Rechtsextremismus Alarmierend große Gefahr

Symbolbild. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Der Verfassungsschutzbericht belegt, was in vielen Beispielen in den vergangenen Monaten schon offensichtlich geworden ist: Die Zahl der politischen Extremisten und ihre Gewaltbereitschaft haben zugenommen – von rechts und von links. mehr...

Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum neuen alten Bußgeldkatalog Ein Stück aus dem Tollhaus

Um einer Mutmaßung gleich den Wind aus den Segeln zu nehmen (oder die Luft aus dem Reifen zu lassen): Hier soll verantwortungsvergessener Raserei nicht das Wort geredet werden! Was sich aber in Sachen Fahrverbote für Tem­po­sünder seit April abspielt, das gleicht einem Stück aus dem Tollhaus, peinlich und blamabel. mehr...


Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verlässt unter einem Regenschirm das Europäische Parlament in Brüssel, nachdem sie dort eine Rede gehalten hat. Foto: dpa

Kommentar zur EU-Ratspräsidentschaft Das Europa Angela Merkels

Aus dem europäischen Traum könnte ein Albtraum werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel wusste, dass viele Hoffnungen auf ihr ruhten. Noch am Tag vor ihrem Auftritt vor dem Europäischen Parlament mussten die Mitgliedstaaten und ihre Bürger von der EU-Kommission hören, dass der wirtschaftliche Einbruch weitaus dramatischer ausfallen werde als bisher befürchtet. mehr...


Das Logo der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im europäischen Hauptquartier der Vereinten Nationen in Genf. Foto: dpa

Kommentar zu Trump und die WHO Akut in Existenznot

Für US-Präsident Trump ist die Ankündigung, Amerika trete aus der Weltgesundheitsorganisation aus, nur ein weiterer konsequenter Schritt in seinem Wahlkampf. Er will mit diesem Vorgehen der WHO die Schuld zuschieben, dass sich das Coronavirus derart verheerend in den USA verbreiten kann. Zugleich setzt er mit dieser Entscheidung seinen nationalen Kurs des „America first“ fort. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zur Fleischbranche Zu lange weggeschaut

Während sie Saisonarbeiter in der Landwirtschaft in der Regel mit Respekt behandelt und angemessen untergebracht werden, offenbaren die Kontrollen der Behörden in der nordrhein-westfälischen Fleischindustrie ein Desaster. mehr...


Symbolbild. Foto: Javier Fergo/dpa

Kommentar zu Seenotrettung in der EU Europa ist jetzt gefordert

Seenotrettung ist humanitäre Pflicht. Die Europäische Union, die auch eine Gemeinschaft ihrer hoffentlich unveräußerlichen Werte ist, muss sich auf ihre Solidarität besinnen. mehr...


Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). Foto: dpa

Kommentar zu Seehofers Ablehnung der Polizei-Studie Gut gemeint ist nicht gut gemacht

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hält eine Untersuchung zu rassistischen Polizeikontrollen zur Zeit für nicht angemessen.Vermutlich ist das der aufrichtige und gut gemeinte Versuch des obersten Dienstherrn, sein eigenes Vertrauen in die Beamtinnen und Beamten zum Ausdruck zu bringen. mehr...


Das Schild einer Commerzbank-Filiale nahe der Zentrale des Geldinstituts in Frankfurt. Foto: dpa

Kommentar zur Entwicklung bei der Commerzbank Keine Angst vor Cerberus

Wer sich Cerberus nennt, will schon mit dem Namen Respekt einflößen. Dabei war der Höllenhund der griechischen Mythologie gar nicht so unüberwindlich, wie man glauben könnte. mehr...


Christine Lambrecht (SPD), Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, gibt in ihrem Ministerium eine Pressekonferenz nach dem informellen Treffen der EU-Justizministerinnen und Justizminister. Foto: dpa

Kommentar zur Gesetzgebung gegen Internet-Hetze Die EU braucht zu lange

Die Rüge für Deutschland ist berechtigt. Ausgerechnet das Land, das nun die EU-Ratspräsidentschaft innehat, preschte bei der Gesetzgebung gegen Hass und Hetze im Internet vor. EU-Justizkommissarin Vera Jourova war deshalb verständlicherweise am Montag verschnupft. mehr...


Bayerns MInisterpräsident Markus Söder (CSU). Foto: dpa

Kommentar zu Personaldebatten in der Union Redet auch noch wer über Inhalte?

Armin Laschet zaudert zu viel? Markus Söder zeigt Führungsstärke? Doch wer soll einen CSU-Mann außerhalb Bayerns wählen? Und hat die CDU nicht in Jens Spahn ihre größte Zukunftshoffnung in die zweite Reihe verbannt? Über diese und weitere Fragen lässt sich stundenlang philosophieren. mehr...


Eva Högl (SPD), Wehrbeauftragte des Bundestages. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Kommentar zur Wehrpflicht-Diskussion Gut gebrüllt, Löwe!

Högl wäre klug beraten gewesen, sich zu informieren und mit der Verteidigungsministerin kurzzuschließen. Ein gemeinsamer Vorstoß gegen Extremisten wäre nicht verpufft. Die Wehrbeauftragte wollte sich aber offenbar allein in Szene setzen – der Schuss ging nach hinten los. mehr...


Rheda-Wiedenbrück: Eine Luftaufnahme der Tönnies Holding. Foto: Guido Kirchner/dpa

Kommentar zu Corona im Kreis Gütersloh Ein Ende und ein Anfang

Für eine Verlängerung des Lockdowns im Kreis Gütersloh gibt es wohl keinen Grund mehr. Während der Lockdown zu Ende geht, steht die Neuausrichtung der Fleischindustrie erst ganz am Anfang. mehr...


Hongkong: Demonstranten halten ihre Hände in die Luft bei einem Protest trotz des Verbots durch die Polizei. Foto: Alda Tsang/SOPA Images via ZUMA Wire/dpa

Kommentar zum neuen „Sicherheitsgesetz“ für Hongkong In Chinas Würgegriff

Wer es noch nicht glauben wollte, wird nun eines Schlechteren belehrt: Egal, was in Hongkong beschlossen wird oder nicht – die Entscheidung über die Zukunft der Stadt fällt in Peking. mehr...


Bergheim in NRW: Ein Auto fährt vor der Kulisse des Braunkohlekraftwerks Niederaußem auf einer Landstraße. Foto: Federico Gambarini/dpa

Kommentar zum Kohleausstieg Mutig, aber auch teuer erkauft

Deutschland steigt als erstes Industrieland gleichzeitig aus Atom- und Kohleenergie aus: Das ist mutig und für Nachahmer wegweisend. Kritik im Detail ist allerdings angebracht. mehr...


Eine Sau sitzt in einem Schweinestall in einer engen Box auf dem Spaltenboden neben ihren Ferkeln. Foto: dpa

Kommentar zum Tierwohl Kleiner Schritt auf einem langen Weg

Hört man allen zu, scheint es so: Die Bauern würden ihre Schweine gerne artgerecht halten, können aber keine höheren Preise durchsetzen. Die Verbraucher würden gerne das Fleisch glücklicher Schweine kaufen, bekommen es aber nicht flächendeckend. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zur Wahlrechtsreform Eine Lösung in letzter Sekunde?

Eines muss man Ralph Brinkhaus ja lassen: So unsinnig der Vorschlag des Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU zur Wahlrechtsreform auch war, er hat immerhin Schwung in eine gründlich verfahrene Debatte gebracht. mehr...


Symboldbild. Foto: dpa

Kommentar zur Grundrente Leider nicht zielgenau

Wenn man in einem politischen Lehrbuch erklären wollte, wie es passieren kann, dass lange diskutierte Projekte am Ende teuer und wenig zielgenau sind, könnte man die Grundrente als Paradebeispiel anführen. mehr...


Präsident Donald Trump verzichtet auf konsequente nationale Strategie zur Krisenbewältigung. Foto: dpa

Kommentar zu Corona in den USA Ein amerikanischer Albtraum

Es gibt eine erschütternde Grafik, die in US-Medien nun rund um die Uhr auftaucht: Während die Kurve der Corona-Neuinfektionen in Europa abflacht, steigt sie in den USA von Tag zu Tag steiler in die Höhe. Über 120.000 Corona-Tote gibt es dort schon. Nun die apokalyptische Aussicht des Chefvirologen Fauci, es drohten bald täglich bis zu 100.000 Neuinfektionen. mehr...


Symbolbild. Foto: dpa

Kommentar zum Arbeitsmarkt Im Herbst sehen wir klarer

Schluss mit der Gesundbeterei: Die Zahl der Arbeitslosen wird wegen der Folgen der Corona-Krise weiter steigen. Wenn die vorübergehende Aussetzung der Anmeldepflicht von Insolvenzen am 30. September endet, sehen wir klarer. mehr...


Symbolbild. Foto: Patrick Seeger/dpa

Kommentar zur Eliteeinheit KSK KSK ist auf Bewährung

Das Kommando Spezialkräfte (KSK) ist eigentlich die Speerspitze der Bundeswehr bei Anti-Terror-Einsätzen und Geheimmissionen. Doch die Eliteeinheit entwickelte sich aufgrund rechtsextremer Vorfälle zur Achillesferse der Bundeswehr. mehr...


Mitgliederversammlung des FC Schalke 04 im Jahr 2019: Schalkes Aufsichtsratsvorsitzender Clemens Tönnies verlässt das Rednerpult. Foto: Tim Rehbein/dpa

Kommentar zum Tönnies-Rückzug Das ist nur der Anfang

Spätestens mit dem massiven Corona-Ausbruch in seinem Schlachtbetrieb hat Clemens Tönnies auch als Unternehmer den letzten Kredit verspielt. Der 64-Jährige hat zwar gesagt, in der Stunde der Not nicht davonlaufen zu wollen. Doch aufgeschoben ist nicht aufgehoben. mehr...


Anne Hidalgo (2.v.r), Bürgermeisterin von Paris, bekommt am Abend nach dem zweiten Wahlgang der Kommunalwahlen einen Blumenstrauß überreicht. Die Sozialistin, die mit Unterstützung der Grünen antrat, besiegte am Sonntag bei der Kommunalwahl in der französischen Hauptstadt ihre konservative Herausforderin Dati. Foto: Olivier Donnars/dpa

Kommentar zur Kommunalwahl in Frankreich Schlappe für Monsieur Macron

Der Präsident stand am Sonntag nicht auf den Wahlzetteln, aber dieser Stimmungstest macht erneut klar: Macron steht in der Mitte seiner mit einem klaren Wahlsieg, vielen Hoffnungen und Vorschusslorbeeren begonnen Amtszeit alles andere als glänzend da. mehr...


Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Foto: Wolfgang Kumm/dpa

Kommentar zur Gefahr von rechts und links Mehr extreme Probleme

Es ist bedrückend, was sich am Rand der Gesellschaft breitgemacht hat. Und es ist noch bedrückender, dass es immer weiter in die Mitte hineinwabert. Extremisten gewinnen rechtsaußen, linksaußen und im religiösen Eifer an Boden. mehr...


Fans am Stadion. Foto: Thomas F. Starke

Kommentar zur Bielefelder Aufstiegsfeier Vorbild? Fehlanzeige!

Was zählt schon eine Corona-Schutzverordnung, wenn Arminia aufsteigt? Nichts! Es ist bemerkenswert zu sehen, dass etwas Nebensächliches wie der Fußball glaubt, dass Regeln für alle gelten – nur nicht für ihn. mehr...


Fans am Stadion. Foto: Thomas F. Starke

Kommentar zur Bielefelder Aufstiegsfeier Vorbild? Fehlanzeige!

Was zählt schon eine Corona-Schutzverordnung, wenn Arminia aufsteigt? Nichts! Es ist bemerkenswert zu sehen, dass etwas Nebensächliches wie der Fußball glaubt, dass Regeln für alle gelten – nur nicht für ihn. mehr...


51 - 75 von 3316 Beiträgen