Kommentar zum CDU-Vorsitz Auch eine Frage des Stils

Jens Spahn, Armin Laschet und Friedrich Merz (von links) bei der CDU-Landesvorstandssitzung in Düsseldorf am 6. November 2018. Foto: Federico Gambarini/dpa

Es ist ein vergiftetes Lob: Armin Laschet stehe für „Kontinuität“, sagt Frie­drich Merz. Das klingt nett und ist doch alles andere als nett gemeint, denn der 64-Jährige preist sich selbst mit Begriffen wie „Aufbruch“ und „Erneuerung“. Was nur zeigt: Der Machtkampf in der CDU ist eröffnet. mehr...

Symbolbild. Foto: Eric Gay/dpa

Kommentar zum Vorwahlkampf in den USA Bernie Sanders in Sektlaune

Was hat der 78-jährige linke Senator Bernie Sanders, was die anderen Kandidaten nicht haben? Diese Frage dürfte den demokratischen Strategen schlaflose Nächte bereiten. mehr...


Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn beim CDU-Bundesparteitag im Dezember 2018. Foto: Rainer Jensen/dpa

Kommentar zur CDU Die Zeit der Alphatiere

Überrollt von den Ereignissen in Thüringen; beraubt aller Illusionen über einen Führungswechsel mit angezogener Handbremse; ernüchtert über das Abschneiden in Hamburg: Der ursprüngliche Fahrplan für die Kür eines neuen CDU-Vorsitzenden ist schon wieder Makulatur. mehr...


Symbolbild. Foto: Daniel Bockwoldt/dpa

Kommentar zur Wahl in Hamburg Lokale Bedeutung – nicht mehr

Die Wahlen in der Hansestadt haben zwei klare Sieger – und jede Menge Verlierer hervorgebracht. Doch anders als die Abstimmung in Thüringen lassen der klare Sieg der SPD und der Grünen auf der einen Seite und die Niederlagen für CDU, FDP und AfD nur wenig belastbare Schlüsse für die Zukunft der Bundespolitik zu. mehr...


Verhandlungsdelegationen von Linke, CDU, SPD und Grüne treffen sich im Thüringer Landtag. Foto: dpa

Kommentar zur Thüringer Landespolitik Wahlen besser morgen als übermorgen

Es gibt Momente in der Politik, da kann eine Partei nur verlieren. In Thüringen hat die CDU schon viel verloren, hat wohl deshalb Angst vor Neuwahlen. Es hilft nicht. mehr...


Es geht in Brüssel wieder ein Mal ums Geld. Foto: dpa

Kommentar zum Streit um den EU-Haushalt Deutschland zahlt erheblich mehr

Die EU steckt in einer Falle, die sie sich selbst gestellt hat – wie übrigens jedes Mal, wenn ein siebenjähriger Haushaltsrahmen beschlossen werden musste mehr...


CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak (Mitte) nach der Wahlschlappe in Hamburg. Foto: Michael Kappeler/dpa

Kommentar zur Hamburg-Wahl Die CDU am Boden

Na also, die SPD kann doch noch Wahlen gewinnen – und wie! Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher lässt das Willy-Brandt-Haus jubeln, obwohl die Parteizentrale herzlich wenig mit diesem Sieg zu tun hat. So liegt auch falsch, wer in diesem Erfolg schon eine Trendwende für die Bundes-SPD sieht. mehr...


Unter den Reinigungskräften ist der Anteil der Zweitjobs relativ groß. Foto: dpa

Kommentar zum Anstieg der Zweitjobs in OWL Für Zweitjobs gibt es viele Gründe

Es wäre gut, wenn sich die Gesellschaft im Allgemeinen und die Gewerkschaften im Besonderen in der Frage der Zweit- und Mehrfachjobs auf diejenigen konzentrieren, die zusätzliches Geld wirklich nötig haben. mehr...


Blumen und Kerzen sind am Marktplatz in Hanau. Foto: Nicolas Armer/dpa

Kommentar zum Anschlag von Hanau Endlich klare Kante!

Dürfen öffentlich-rechtliche Sender auch AfD-Politiker zum Hanauer Anschlag befragen? Natürlich! Zur Selbstentlarvung! Das Geschwurbel Gaulands vom „völlig geistig verwirrten Täter“, bei dem man nicht wisse, was ihn zur Tat bewog, macht die Heuchelei der AfD deutlich. mehr...


Zittern um den Wiedereinzug in die Hamburger Bürgerschaft: die liberale Spitzenkandidatin Anna von Treuenfels-Frowein und FDP-Bundesvorsitzender Christian Lindner. Foto: Axel Heimken/dpa

Kommentar zur Hamburg-Wahl Der Schatten von Erfurt

Wenn am Sonntag die ersten Hochrechnungen zur Bürgerschaftswahl eintrudeln, dürften sich die Überraschungen in Grenzen halten. SPD und Grüne auf der Gewinnerseite, CDU und FDP als die großen Verlierer. mehr...


Hanau: Ein Mann legt am Heumarkt in unmittelbarer Nähe eines Tatorts Blumen ab. Hier befindet sich eine der beiden Bars, auf die Schüsse abgegeben wurden. Foto: Andreas Arnold/dpa

Kommentar zur Anschlag von Hanau Hass als Waffe

Angeblich hat der Täter seine Gedankenwelt schon im November vergangenen Jahres dem Generalbundesanwalt offenbart – in einer wirren „Strafanzeige”. Wäre damals ein Blick ins Waffenregister geworfen worden, die Tragödie hätte womöglich verhindert werden können. mehr...


Symbolbild. Foto: Boris Roessler/dpa

Kommentar zur Bluttat von Hanau Trauern statt krakeelen

Es ist entsetzlich: Elf Menschen tot, mehrere schwer verletzt. Die Tat von Hanau macht fassungslos. Was mag in einem Menschen vorgehen, der sich zum Herrn über Leben und Tod aufschwingt, der wildfremde Menschen umbringt und auch vor der eigenen Familie nicht Halt macht? mehr...


Auch der türkische Intellektuelle Osman Kavala wurde freigesprochen. Foto: Wiktor Dabkowski/dpa

Kommentar zum Fall Kavala Macht statt Recht

In einem Rechtsstaat gibt es Gesetze. Wer gegen sie verstößt, wird bestraft – nachdem ihm der Verstoß nachgewiesen worden ist. Das türkische Justizsystem funktioniert offensichtlich anders. mehr...


Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales. Foto: Michael Kappeler/dpa

Kommentar zur Grundrente Placebo statt Politik

Auf der Rentenpolitik der Großen Koalition liegt einfach kein Segen. Auf keinem anderen Politikfeld ist zuletzt größerer Schaden angerichtet worden. mehr...


Sascha Krolzig bei einer Demo in Bielefeld im Mai 2019. Foto: Thomas F. Starke

Kommentar zur Entscheidung gegen Neonazi Sascha Krolzig Schweigen reicht nicht

Es fängt klein an, oft im persönlichen Umfeld. Mit Witzen über Juden, Ausländer, Behinderte. Früher reichte es vielleicht, dazu betreten zu schweigen. Diese Zeiten sind jetzt vorbei. mehr...


Symbolbild Foto:

Kommentar zum Streit um den EU-Haushalt Deutschland zahlt erheblich mehr

Es geht um eine Billion Euro – mindestens. Das ist eine Zahl mit zwölf Nullen. Wenn die 27 Staats- und Regierungschefs der EU an diesem Donnerstag in Brüssel zusammenkommen, steht der mittelfristige Finanzrahmen (MFR) auf dem Programm. mehr...


Juli 2014: Thüringens damalige Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) spricht im Plenarsaal des Thüringer Landtages mit dem damaligen Linken-Fraktionschef Bodo Ramelow. Foto: Martin Schutt/dpa

Kommentar zur Regierungsbildung in Thüringen Viel mehr als eine Privatsache

Der Vorschlag des ehemaligen Ministerpräsidenten Ramelow, seine Vorgängerin im Amt, Christiane Lieberknecht, zur Übergangsregierungschefin zu berufen, ist eine weitere von den Wendungen, die mindestens auf den ersten Blick seltsam anmuten. mehr...


Norbert Röttgen (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags, bei seiner Pressekonferenz. Foto: Christoph Soeder/dpa

Kommentar zu Norbert Röttgens Bewerbung um den CDU-Vorsitz Das tut der CDU gut

Wenn drei sich streiten, freut sich der Vierte? Da sage noch einer, in der durchgemerkelten CDU fehle es an ambitioniertem Führungsnachwuchs. Die wuchtige Wortmeldung Norbert Röttgens ist der lebende Gegenbeweis. mehr...


Symbolbild. Foto: Lukas Schulze/dpa

Kommentar zu Hass im Netz Wichtiges Signal gegen den Hass

Hass im Netz kann jeden treffen. Wer sich für Flüchtlinge engagiert, für die Rechte von Homosexuellen eintritt, wer sich öffentlich als politisch weit links oder rechts zu erkennen gibt, kann Opfer von Beleidigungen und Bedrohungen werden. mehr...


China, Xi’an: Prüfer testen in einem Labor des Shaanxi-Instituts für Qualitätsüberwachung und Inspektion von Medizinprodukten die Dichtheit einer Schutzmaske. Foto: Li Yibo/XinHua/dpa

Kommentar zum Coronavirus in China Zersetzender Verlust des Vertrauens

China ist in rasantem Tempo zur Weltmacht aufgestiegen. Aber wie unheimlich nah China der Welt inzwischen gekommen ist, das zeigt die rasche und ungezügelte Ausbreitung des Coronavirus. mehr...


Hubertus Beringmeier im Jahr 2016. Foto: Oliver Schwabe

Kommentar zur Wahl des WLV-Bauernpräsidenten Gute Wahl, aber schwere Aufgabe

Hubertus Beringmeier ist eine gute Wahl – und das nicht nur, weil er der erste Ostwestfale an der Spitze des Bauernverbandes Westfalen-Lippe ist. mehr...


Mit einem Holzvollernter werden in Grünheide Bäume für das Tesla-Werk gefällt. Foto: dpa

Kommentar zur gestoppten Waldrodung fürs Tesla-Werk Ein Rückschlag

Umweltschützer dürften sich zufrieden die Hände reiben, Wirtschaftsvertreter vielleicht den Kopf schütteln. Ein Gericht hat Tesla untersagt, vorschnell Fakten zu schaffen, indem ein Waldstück gerodet wird mehr...


Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, spricht bei der 56. Münchner Sicherheitskonferenz. Foto: Tobias Hase/dpa

Kommentar zur Münchner Sicherheitskonferenz Schleichendes Gift der Unsicherheit

Wer hätte das gedacht? Eigentlich rechneten alle damit, dass Kritik an der Außenpolitik von Donald Trump die Münchner Sicherheitskonferenz prägt. Doch die Debatte um die Krise des Westens fand ein anderes Leitmotiv: die Passivität der deutschen Außenpolitik. mehr...


Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eröffnet mit einer Rede die 56. Münchner Sicherheitskonferenz. Foto: Guido Bergmann/dpa

Kommentar zur Münchner Sicherheitskonferenz Prüfstein für den Westen

Es ist richtig, dass mit Frank-Walter Steinmeier der erste Mann im deutschen Staat die Konferenz dazu nutzt, um zu einer Stärkung der westlichen Allianz aufzurufen und besonders von den Deutschen mehr Elan für das überlebenswichtige Projekt Europa zu fordern. mehr...


Polizisten im Einsatz im Kreis Minden-Lübbecke. Foto: Christian Althoff

Kommentar zur Razzia gegen Rechtsextreme Demokratisch und wehrhaft

Wieder eine Razzia gegen die Ultrarechten: Die Nachricht hat zwei Botschaften. Der Staat schaut genauer hin und reagiert frühzeitig. Das ist die eine, die positiv gewendete. Sie hat natürlich eine Kehrseite. mehr...


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