Mo., 25.01.2016

Europol Grenzen der Sicherheit

Von Detlef Drewes

Die EU steht mit dem Rücken an der Wand. Der fast schon verzweifelte Kampf gegen die schleichende Auflösung des Schengen-Systems scheint verloren zu gehen. Spätestens seit den drastischen Warnungen von Europol-Chef Rob Wainright ist klar: Wer jetzt die Schlagbäume wieder herunterlässt und seine Grenzen kontrolliert, will sich keineswegs nur vor Flüchtlingen, sondern – mehr noch – vor der Reisefreiheit für islamistische Terroristen schützen. Anders als bei der Welle der Zuwanderer ist die Skepsis der Mitgliedstaaten gut zu verstehen.

Selbst wissen sie am besten, dass sie in Europa einen sicherheitspolitischen Fleckenteppich hinterlassen haben, als sie ihre Geheimdienste und teilweise auch ihre Polizeibehörden weiterhin national haben arbeiten und Erkenntnisse sammeln lassen. Ob das neue Anti-Terror-Zentrum von Europol in Den Haag hier etwas ändern kann, bleibt abzuwarten. Aber wer immer noch nicht begreift, dass Sicherheit und Terrorabwehr ein gemeinsames Anliegen sein müssen, hat von Europa wenig verstanden.

Wenn Grenzbeamte in Griechenland und Italien nicht in der Lage sind, die Übergänge zu kontrollieren, dann braucht Europa eine eigene Grenzpolizei, wie sie die Europäische Kommission unlängst vorgeschlagen hat.

Kommentare

Integration

Alle Grenzen für eine gewisse Zeit schließen. Alle Asylbewerber mit Aufenthaltsstatus integrationsfähig in Wohnungen in die Städten und auf das Land verteilen. Alle Einwanderer ohne Bleiberecht sofort abschieben.
Danach langsam die Grenzen wieder öffnen und nach genauer Prüfung weiterleiten.
Andernfalls wird dieser Staat in den nächsten zwei Jahren überrollt. Weitere 3 - 4 Millionen aus Bangladesh, Pakistan und Indien sitzen schon auf gepackten Koffern.

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