Fr., 19.02.2016

Kommentar zu Rüstungsexporten Ertappt!

Sigmar Gabriel (links, SPD), schaut 2002 im Beisein des Rheinmetall-Detec-Vorstandsmitglieds Gert Winkler (rechts) auf einem Schießstand der Firma in Unterlüß (Landkreis Celle) einen Kampfpanzer vom Typ Leopard II A 6 an.

Sigmar Gabriel (links, SPD), schaut 2002 im Beisein des Rheinmetall-Detec-Vorstandsmitglieds Gert Winkler (rechts) auf einem Schießstand der Firma in Unterlüß (Landkreis Celle) einen Kampfpanzer vom Typ Leopard II A 6 an. Foto: dpa

Von Dietmar Kemper

Da kündigte Sigmar Gabriel an, er werde strenger als Union und FDP kontrollieren, welche Waffen made in Germany ins Ausland verkauft werden. Ohnehin sei es eine »Schande«, dass Deutschland zu den größten Waffenexporteuren der Welt gehöre. Und jetzt? Deutschlands Ausfuhren sind auf ein Rekordniveau gestiegen. Die Rüstungsindustrie, die angesichts der forschen Bekundungen des SPD-Chefs Böses ahnte, könnte sich gar keinen besseren Waffen-, pardon Wirtschaftsminister wünschen. Zumal ihnen der Kampf gegen den IS-Terror und der marode Zustand der Bundeswehr weitere Aufträge beschert. Dort funktionieren oft nur noch die Gulaschkanonen.

Der Exportbericht zeigt erneut: Wenn es um Geld und Arbeitsplätze geht, müssen sich moralische Erwägungen hinten anstellen. Gabriel dreht sich wie ein Brummkreisel: Es seien ja deutlich weniger Kleinwaffen verscherbelt worden, betont er, die Panzer für den Katar habe er nicht gewollt. Und den Deal mit den Patrouillenbooten für die Saudis wolle er noch mal prüfen lassen. Aber auch andere Geschäfte sind heikel – die Lenkflugkörper zum Beispiel, die nach Südkorea und damit in eine hochbrisante Region gingen. Aus dem, was Gabriel vortrug, sprach das personifizierte schlechte Gewissen.

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