Mo., 29.02.2016

Kommentar zu Angela Merkels Politik Unbeirrt auf ihrem Weg

Angela Merkel in Volkmarsen.

Angela Merkel in Volkmarsen. Foto: dpa

Von Andreas Schnadwinkel

Wird aus »Wir schaffen das« etwa »Ich muss das schaffen«? In ihrer Talkshow sprach  Anne Will  Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als Einzelperson an. Und die Regierungschefin antwortete fast durchgehend in der Ich-Form. Keine Rede von ihrem Kabinett mit seinen Ministern und von ihrer Partei.

Angela Merkel verlässt sich nur noch auf sich selbst und auf ihre engsten Mitarbeiter. Auch dieses Signal geht von ihrem zweiten Auftritt bei Anne Will innerhalb von sechs Monaten aus. Das kann man für Sturheit halten, in jedem Fall ist es konsequent.

Dass die Kanzlerin nun auch im eigenen Land so etwas wie Isolation sucht – in Europa ist und bleibt Deutschland allein mit seiner Haltung in der Flüchtlingskrise –, ist riskant. Noch mehr wagt Merkel, wenn sie ausgerechnet auf den politisch unzuverlässigen türkischen Präsidenten Erdogan setzt.

Es bleibt dabei: Die meisten EU-Staaten meinen, dass Deutschland die Schuld an der Misere trägt und deswegen so gut wie alle Flüchtlinge aufnehmen soll. Zur Solidarität wird Merkel die anderen EU-Länder kaum zwingen können, weil ihr die Druckmittel fehlen. Und in Ungarn, Tschechien und Österreich dürften die Bilder von der mazedonischen Grenze die Ablehnung noch verstärken.

Kommentare

Interessant,

es kommt also darauf an, wer (!) was sagt.
Wenn jeder das sagte, was er meinte, aber nicht meinte, was er sagte,...
Aber das ist ja so.
In meiner Jugend (1836 mindestens) hießes:
"Wie soll ich wissen, was ich denke, bevor ich gehört habe, was ich gesagt habe."
Geht mir ähnlich. Ich bin da unsicher.

?


☐✔
...unbeirrbar, aber welchen Weg?
Merkel: jeglicher Aufenthaltsstatus ist zunächst auf drei Jahre befristet; sind die Fluchtursachen beseitigt,
sollen möglichst alle zurück.
Oppermann: Menschen mit positiver Bleibeperspektive ( 1 Monat, 1 halbes Jahr, für immer?), die der
deutschen Wirtschaft und den Sozialsystemen nützen, dürfen dauerhaft hierbleiben.

2 Kommentare

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