Mo., 15.08.2016
Kommentar zur flexiblen Steuer Falscher Weg
Symbolbild.
Sinkt der Benzinpreis, steigt die Spritsteuer – und umgekehrt. Was passieren wird, wenn diese Idee des Bundeswirtschaftsministeriums Realität werden sollte, liegt auf der Hand: Deutschlands Autofahrer, die angesichts der niedrigen Rohölpreise derzeit – und gerade in den Sommerferien – mit Freude die Tankstellen anfahren, werden den Wirtschaftsminister verfluchen. Das kann Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) gar nicht gebrauchen.
Wenn die Verbraucher und allen voran die Autofahrer glauben, der Staat wolle sie abzocken, reagieren sie renitent. Und dieses Gefühl würde sich nach Umsetzung der Idee zwangsläufig irgendwann einstellen. Die Benzinpreise sind für die Deutschen traditionell ein Aufreger, den die Politik nicht noch extra anheizen sollte, schon gar nicht über Steuerhöhungen.
Gabriels Koalitionspartner hat deshalb bereits Nein zu dem »dreisten Griff in die Steuerzahlertasche« gesagt. Kurzum: Wer Bürger dazu bringen will, Energie zu sparen, muss nach einem anderen Weg suchen als dem der »Flexi-Steuer«.
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