Kommentar zum Urteil gegen den Polizisten

Falsch verstandener Korpsgeist

Jeder hat in seinem Beruf schon einmal einen Fehler gemacht, und natürlich sind auch Polizisten keine Übermenschen. Es sollte allerdings jedermanns Bestreben sein, die Folgen eines Fehlverhaltens möglichst klein zu halten.

In Herford geschah das Gegenteil. Aus dem rechtswidrigen Übergriff eines Polizisten gegen einen Autofahrer (so bewertet das Gericht das Geschehen) wurde ein Angriff des Autofahrers gegen die Streifenbeamten konstruiert – ein Vorwurf, der den Autofahrer vor Gericht brachte.

Herrscht in Teilen der Polizei noch immer ein längst ausgestorben geglaubter, falsch verstandener Korpsgeist?

Alleine hätte es der Streifenbeamte wohl nicht geschafft, den Autofahrer zu Unrecht vor Gericht zu bringen. Er hatte Unterstützer.

Glaubt man der Aussage der Polizeischülerin, wurde sie von ihrem Dienstgruppenleiter unter Druck gesetzt, einen Schlag des Autofahrers gegen den Kopf des Polizisten zu bezeugen – obwohl sie nach eigener Aussage überhaupt keinen Angriff gesehen hatte.

Die Maschinerie hätte noch gestoppt werden können, denn dem Kriminalbeamten, der das Streifenwagenvideo auswertete, fiel auf, dass die Schilderungen der Polizisten nicht zu allen Videoszenen passten. Nach eigener Aussage wies der Beamte den Sachbearbeiter der Kripo, für den er das Video ausgewertet hatte, auf diese Diskrepanz hin. Doch der schickte trotzdem die Anzeige gegen den Autofahrer an die Staatsanwaltschaft – und hat dafür jetzt ein Verfahren am Hals.

Vorgänge werden, bevor sie die Polizei Richtung Staatsanwaltschaft verlassen, üblicherweise noch einmal von einem Vorgesetzten überprüft. Wo war hier die Kontrolle?

Auch die Staatsanwaltschaft hat sich kein Ruhmensblatt verdient, weil sie Anklage erhoben hat, ohne das Streifenwagenvideo gesehen zu haben.

Verteidiger Martin Lindemann sagte in seinem Plädoyer, sein Mandant habe den geringsten Anteil daran, dass der Autofahrer vor Gericht gekommen sei. »Seine Angaben wurden von Vorgesetzten brisanter gemacht, um eine Widerstands­tat herauszustellen. Die Behörde hat die Anzeige dann durchgewunken und gehofft, dass alles gut geht.«

»Die Behörde« – das darf man nicht wörtlich nehmen. Fast 400 Frauen und Männer arbeiten bei der Kreispolizei Herford, und die meisten von ihnen tun alles, damit wir sicher leben können. Auch nach dem gestrigen Urteil haben sie überhaupt keinen Anlass, jetzt in Sack und Asche zu gehen.