Do., 06.10.2016

Kommentar zu Frontex Grenzen dicht

Symbolbild.

Symbolbild. Foto: dpa

Von Detlef Drewes

Europa schlägt ein neues Kapitel auf. 31 Jahre nach dem Schengener Abkommen, das den Bürgern die Reisefreiheit und der Union gemeinsame Außengrenzen gab, werden nun EU-Experten die Aufsicht an den offiziellen und grünen Übergängen zur Gemeinschaft übernehmen. Mit umstrittenen, aber notwendigen Kompetenzen.

Denn Europa trägt zwar keine Verantwortung für den Flüchtlingsstrom der vergangenen Jahre, wohl aber für dessen miserable Handhabung. Dass die Staats- und Regierungschefs die Entsendung des neuen Grenz- und Küstenschutzes auch gegen den Willen eines Landes abwehrten, ist verständlich. Der Eingriff in die Hoheit der einzelnen Staaten wäre zu groß gewesen.

Auch der Kompromiss hat es in sich: Frontex steigt zu einer der mächtigsten EU-Behörden auf. Sollte Griechenland seine bisher schon laxen Einreise-Kontrollen beibehalten, wird das Land wohl demnächst aus dem Schengen-System fliegen. Und wer – wie Deutschland – Abschiebungen verschleppt und hinauszögert, muss mit einem Einschreiten der neuen Frontex-Spezialisten rechnen.

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